Bettina König

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Hitze ist längst keine abstrakte Zukunftsfrage mehr, sondern konkrete Realität, auch hier in Berlin. Die Zahl der Hitzetoten steigt und zeigt uns, dass das Thema sehr ernst genommen und entschlossen gehandelt werden muss. Wir merken alle: Hitzewellen werden häufiger und stellen eine wachsende Belastung dar, für die Gesundheit der Menschen, für die Tiere und ebenso für die Infrastruktur unserer Stadt. Und es ist absehbar: Diese Entwicklungen werden uns dauerhaft begleiten. Umso wichtiger ist es, dass wir uns der Herausforderungen der Hitze systematisch und vorausschauend annehmen, und umso besser ist es, dass Berlin das bereits tut, [Beifall bei der SPD – Beifall von Dirk Stettner (CDU)] und zwar in einem erheblichen Umfang. Es wurde schon gesagt: Seit 2022 gibt es das Aktionsbündnis Hitzeschutz, in dem besonders die Akteure des Gesundheitswesens zusammenarbeiten und Musterhitzeschutzpläne entwickelt haben. Ein weiterer wichtiger Schritt ist der landesweite Hitzeschutzaktionsplan, auch schon mehrfach hier erwähnt. Der wurde im Senat im November 2025 beschlossen. Mit seinen 72 Maßnahmen in vier zentralen Handlungsfeldern stellt er einen wirklichen Meilenstein für den Hitzeschutz in unserer Stadt dar, und das sollten wir auch nicht kleinreden. 72 Maßnahmen, das ist zu viel für drei Minuten Redezeit, deshalb möchte ich eines besonders hervorheben: den Bereich der sozialen Hilfen. In der Obdachlosenhilfe gibt es aufsuchende Angebote, bei denen Wasser, Sonnenschutz und Unterstützung bereitgestellt werden. Ergänzt wird dies durch stationäre Schutzräume, den Ausbau sogenannter kühler Räume. Hier zeigt sich, dass Hitzeschutz natürlich auch immer eine Frage der sozialen Verantwortung ist. Flankiert wird dies durch Informationskampagnen wie „Bärenhitze – Berlin bleibt cool“, die für die Risiken von Hitze sensibilisieren und konkrete Hinweise geben. Die sollte im letzten Sommer eigentlich jeder, der in der Stadt unterwegs ist, auch wahrgenommen haben. Vor allem aber mit dem Berliner Klimaanpassungsgesetz, das auch im November letzten Jahres in Kraft getreten ist, ist Berlin insgesamt, aber auch beim Hitzeschutz einen ganz wichtigen Schritt gegangen. Es schafft die Grundlage für mehr Stadtgrün, bessere Verschattung und ein verbessertes Wassermanagement; alles zentrale Bausteine, um die Stadt wirksam zu kühlen. Das ist also gelebter Hitzeschutz. [Beifall bei der SPD] Der besondere Fokus liegt dabei auf Hitzehotspots und besonders belasteten Gebieten, natürlich. Gleichzeitig verpflichtet das Gesetz zur Aufstellung konkreter Hitzeaktionspläne auf Landes- und Bezirksebene, die insbesondere den Schutz vulnerabler Gruppen, etwa älterer Menschen, Vorerkrankter oder im Freien arbeitender Menschen, in den Mittelpunkt stellen. Wenn diese Maßnahmen konsequent umgesetzt werden, ist Berlin beim Hitzeschutz auf einem guten Weg. Wir brauchen keine zusätzlichen Anträge, wir brauchen die zügige und verlässliche Umsetzung der bereits beschlossenen Maßnahmen. Berlin ist beim Hitzeschutz bereits weiter als viele andere Städte, insbesondere Vorreiter mit dem Klimaanpassungsgesetz. Der Senat hat richtige Schritte ganz ohne Oppositionsantrag auf den Weg gebracht. Trotzdem bleibt natürlich festzuhalten: Die Herausforderungen der veränderten Klimabedingungen werden uns weiter begleiten. – Vielen Dank! [Beifall bei der SPD – Beifall von Roman Simon (CDU), Dirk Stettner (CDU) und Christian Zander (CDU)]