Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Frau Neugebauer! Ich muss mich schon wundern, wenn Sie hier über die größte Gefahr für die Wissenschaft seit 1945 reden. [Tobias Schulze (LINKE): Denken Sie mal drüber nach!] Wissen Sie eigentlich nicht, was an den Universitäten gerade los ist? Wissen Sie nicht, was da an antisemitischem Furor gerade …
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Am 20. Juni schrieb mir ein Student der TU Berlin: Sehr geehrter Herr Trefzer! Ich schreibe Ihnen als Student der Technischen Universität Berlin, weil mich die politische Atmosphäre an der Universität seit längerer Zeit zunehmend belastet. Ich bin erschüttert und täglich frustriert darüber, wie …
Wir danken dem Aufarbeitungsbeauftragten und seinem Team für die geleistete Arbeit, lieber Dr. Schöne, liebe Frau Schröter! Unser Dank gilt darüber hinaus natürlich auch den zahlreichen Aufarbeitungsinitiativen und Beratungsstellen, ohne die die Aufarbeitung des DDR-Unrechts in unserer Stadt nicht möglich wäre. – Herzlichen Dank für Ihre …
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Lieber Herr Ebert! Auch ich möchte mich ganz herzlich im Namen meiner Fraktion für den Bericht und für Ihre Arbeit bedanken. [Beifall bei der AfD] Es ist gut, dass es eine Behörde gibt, die diejenigen Menschen unterstützt, die in der SBZ und der DDR verfolgt wurden und die zum Teil bis heute …
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Wer die Presseberichterstattung gelesen hat, konnte den Eindruck gewinnen, der Senat sucht einen Palästina-Beauftragten und nicht einen Antisemitismusbeauftragten für die Hochschulen. Ich frage jetzt nicht zu einer Personaleinzelangelegenheit, sondern ich frage ganz allgemein: Frau Senatorin, warum haben …
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Lieber Herr Schneider! Die Sperrung des Hauptgebäudes der TU ist ein Sinnbild für den Zustand unserer Stadt, aber auch ein Sinnbild für die Handlungsunfähigkeit des schwarz-roten Senats. [Beifall bei der AfD] Wenn Hörsäle, Seminarräume und das Audimax wegen gravierender Mängel geschlossen werden …
Vielen Dank, Herr Präsident! – Haben Sie denn, Herr Regierender Bürgermeister, die Akten, die diesen Punkt betreffen könnten, sich nach dem taz-Artikel noch mal angeschaut, oder haben Sie das nicht weiter geprüft?
Vielen Dank, Herr Präsident! – In der Fragestunde des Abgeordnetenhauses am 7. Mai sagte der Regierende Bürgermeister auf die Frage, wann er von der CDU-Liste zu fördernder Projekte gegen Antisemitismus erfahren habe, Zitat: „Ich kenne keine Liste, die mir vorgelegt wurde. Die hatte ich nicht, und ich kenne sie nicht.“ Jetzt ist einem …
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Vielen Dank, Frau Radziwill, dass Sie mir noch einmal die Gelegenheit geben, etwas zu dem Thema zu sagen! Also, was Sie hier gesagt haben, ist wirklich eine Frechheit, einfach so zu tun, als wäre das Thema Islamismus in Ihrer Partei kein Problem, nachdem ich Ihnen doch gerade gesagt habe, was Ihr …
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Meine Damen und Herren! Am 7. Februar 2005 wurde Hatun Sürücü von ihrem Bruder ermordet, weil er glaubte, die Ehre der Familie wiederherstellen zu müssen. Sowohl der Mörder als auch andere Mitglieder der Familie, die den Mord billigten, hatten Kontakte zu islamistischen Kreisen und fühlten sich durch …
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Ich möchte Ihnen an der Stelle doch noch mal widersprechen, Frau Bozkurt. Sie waren doch auch in Paris dabei, als wir STATION F besucht haben. Sie können sich doch nicht hier hinstellen und so tun, als ob Innovationen im luftleeren Raum entstehen würden. Das wissen Sie doch ganz genau. Ich will Ihnen gar …
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Meine Damen und Herren! Der Wissenschaftsrat und die Hochschulen fordern es. Die IHK fordert es. Arbeitnehmer und Arbeitgeber fordern es. Auch der Regierende Bürgermeister fordert es. Sie alle fordern, die Gründerkultur zu stärken, innovative Unternehmensgründungen zu erleichtern und die Erkenntnisse …
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Lieber Herr Ebert! Ich möchte mich auch im Namen meiner Fraktion ganz herzlich für Ihren Bericht und für die geleistete Arbeit bedanken. Der vorliegende Tätigkeitsbericht für das Jahr 2024 macht einmal mehr deutlich, wie wichtig die DDR-Aufarbeitung nach wie vor ist und welch breites Spektrum auch …
Vielen Dank! – Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der hier zu diskutierende Gesetzentwurf verfolgt die Absicht, unsere Hochschulen wettbewerbsfähiger zu machen und sie durch effizientere Strukturen agiler und effizienter aufzustellen. Das kann man auch als Oppositionspolitiker durchaus anerkennen. Die vorliegende Novelle des …
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Meine Damen und Herren! Investitionen in Wissenschaft und Forschung sind gerade in einem rohstoffarmen Land wie Deutschland die entscheidende Schlüsselressource für unsere Zukunft. Trotzdem setzt die Koalition hier den Rotstift an, und das, obwohl es in anderen Einzelplänen große Posten an rein …
Deswegen müssen alle postkolonialen Projekte ohne Ausnahme auf den Prüfstand. Wir fordern die Abwicklung der Geschäftsstelle Decolonize Berlin e. V. am Stadtmuseum Berlin, denn das ist den Berlinern nicht länger zumutbar. – Herzlichen Dank!
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Lassen Sie mich die Ausführungen meines Kollegen Robert Eschricht für den Bereich der Erinnerungspolitik ergänzen. [Zuruf von Elke Breitenbach (LINKE)] Erinnerungspolitik, das ist das Feld, auf dem der Senat in den letzten Jahren ohne Fortune und leider völlig ambitionslos agiert hat. Letzter …
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! An unseren Hochschulen ist in letzter Zeit einiges in Schieflage geraten. Dazu gehören die verschlechterten finanziellen Rahmenbedingungen auf der einen Seite, aber auf der anderen Seite auch das Umsichgreifen einer politischen Unduldsamkeit, die immer stärker bis in die Hochschulleitungen hinein …
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die vorliegende Novelle des UniMed-Gesetzes zielt darauf ab, die Verschuldungsmöglichkeiten der Charité auszuweiten. Dabei arbeitet der Senat mit einem durchschaubaren Taschenspielertrick, denn was für Investitionen in einzelne medizinische Großgeräte sinnvoll und nachvollziehbar ist, soll jetzt …
Vielen Dank, Herr Präsident! – Meine Damen und Herren! Die Bedrohung jüdischen Lebens in unserer Stadt nach dem 7. Oktober 2023 hält unvermindert an, auch nach dem Gazaabkommen. Beinahe täglich erreichen uns Berichte über Anfeindungen gegenüber Juden oder über die Verbreitung von antisemitischem Agitprop und Hamaspropaganda. Die Folgen …
