Sebastian Czaja

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte mich zunächst bei Ihnen, Herr Präsident für die bewegenden und mitfühlenden und auch sehr nachdenklichen Worte heute am Morgen herzlich bedanken. [Beifall bei der FDP, der SPD und der CDU – Vereinzelter Beifall bei den GRÜNEN und der LINKEN] Damit haben Sie im Grunde …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Regierende Bürgermeisterin! Wir alle haben Werner Graf gerade zugehört. Merken Sie was? [Heiterkeit und Beifall bei der FDP und der CDU – Torsten Schneider (SPD): Selbst wir haben zugehört, Herr Czaja!] Ich würde es gerne auf eine Zeile …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herzlichen Dank für die Debatte. Herr Schulze, ich möchte noch mal kurz auf Ihren Wortbeitrag eingehen, insbesondere mit dem Blick darauf, dass dieser Antrag ein Verhandlungsgegenstand für den Ausschuss ist und wir Sie herzlich einladen. Ich freue mich darauf, die Spiegelstriche zu …

Herr Kollege Stroedter! Sie haben insbesondere den Konzern Google und die Ansiedlungen, die in Brandenburg erfolgen, angesprochen und vorher zahlreiche Positivbeispiele für Berlin genannt. Wie erklären Sie sich denn, dass dieser Konzern bisher keine Heimat für die Zukunft hier in Berlin gefunden hat, um ein Rechenzentrum anzusiedeln? …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir legen Ihnen heute einen Antrag vor, eine Initiative mit Weitblick, mit Voraussicht für die Stadt, worüber wir mit Ihnen sprechen wollen. Es geht um eine mittel- und langfristige Strategie für die Ansiedlung von Rechenzentren, die wir in der gemeinsamen Metropolregion …

Nein, vielen Dank! – Die Frage, wie eine Neuwahl, eine Nachwahl, eine Wahlwiederholung in dieser Stadt zu organisieren ist, beschäftigt alle miteinander. Frau Innensenatorin Spranger! Sie werden sich ja nachher zu Wort melden. Vielleicht werden Sie die Entschuldigung von Herrn Hochgrebe noch einmal unterstreichen, stellvertretend für …

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Über eine Stunde diskutieren wir jetzt über im Grunde Selbstverständlichkeiten in unserem Land; Selbstverständlichkeiten wie, dass eine Wahl funktioniert. Wissen Sie, am liebsten würde ich mein Skript beiseitelegen, denn es nervt uns Berlinerinnen und Berliner, dass in dieser Stadt so …

Herr Kollege! Bei der Gelegenheit: Können Sie uns als Parlament beschreiben, wie Frau Giffey diese Idee entwickelt und gegen den Widerstand im Senat durchgesetzt hat? [Heiterkeit]

Später! – Außerdem müssen Sie endlich die Genehmigungsverfahren für den Brennstoffwechsel und die Solaranlagen beschleunigen. Es kann doch nicht sein, dass die Unternehmen vom Gas wegwollen und der Staat es am Ende nicht schafft, hier schneller zu sein, und sogar noch behindert. Ich finde, das darf nicht passieren. Da müssen Sie besser …

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Berlinerinnen und Berliner! Als vor wenigen Tagen Michail Gorbatschow verstarb, ging ein Stück Geschichte von uns. Nicht wenige von uns erinnern sich an eine Zeit zurück, in der die Welt zu großen Teilen noch in Schwarz und Weiß aufgeteilt war: hier der Westen, dort der Osten. …

Ich finde es gut, dass auch Sie als Sozialdemokraten mit Ihrer Biografie, im Übrigen auch mit einer Biografie, die Sie, Frau Giffey, als Regierende Bürgermeisterin haben, mit einer Ostbiografie eine klare Haltung eigentlich haben müssten. Sie vertreten diese im Augenblick, Herr Senator Geisel, dass Ihnen ein Volk von Eigentümern …

Sie haben unsere volle Unterstützung. [Anne Helm (LINKE): Gut, dass Sie nicht regieren!] Und wissen Sie was? – Wir waren Ihnen sogar sehr dankbar, dass Sie vorhatten, gemeinsam mit uns die Menschen in der Stadt groß zu machen, aus Abhängigkeiten zu befreien. Insbesondere waren wir positiv überrascht über Ihren Vorschlag, die Einführung …

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Regierende Bürgermeisterin! Das war durchaus ein denkwürdiges Wochenende, insbesondere weil viele Themen, für die Sie im Wahlkampf angetreten sind, für die Sie gestritten haben, die Sie den Berlinerinnen und Berlinern in Aussicht gestellt haben, für die Sie mit …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! [Zuruf von der AfD: Berliner Ampel!] – Zu Ihnen komme ich direkt. [Beifall von Orkan Özdemir (SPD) – Karsten Woldeit (AfD): Das ist schön!] Denn, Frau Brinker, Sie resümieren immer gerne so schön die Geschichte dieser Stadt, [Dr. Kristin Brinker (AfD): Ja!] aber wissen …

Sehr geehrter Herr Präsident! Eure Exzellenz! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Hier stehen wir nun. Eine Situation, die viele von uns vor wenigen Monaten noch für undenkbar gehalten haben! Mitten in Europa ist das Donnern von Artilleriefeuer zu hören. Mitten in Europa erbebt der Boden durch Bombeneinschläge. Mitten in Europa wird …

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute ist ein wirklich entsetzlicher Tag für Europa, für die Welt. Die Ereignisse in der Ukraine erschüttern uns, und wir verurteilen aufs Tiefste und auf das Allerschärfste diesen Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine. [Beifall bei der FDP – …

Herr Kollege Schlüsselburg! Ich habe sehr deutlich gesagt, was uns in dieser Stadt wichtig ist. Wir haben die Situation, dass in unserer Stadt der Putz in den Schulen um die Wette bröckelt. Wir haben einen Sanierungsstau von 5,5 Milliarden Euro in den Berliner Schulen. Wir haben es nicht geschafft – Sie als Regierung –, die Schulen …

Bitte!

Nein! – Zu Beginn des Jahres 2021 lag im Übrigen die Ausbauquote von Glasfaserleitungen – nur noch mal zur Erinnerung – in zwei Dritteln der Bezirke bei unter 8 Prozent. Nun versuchen Sie den großen Wurf, Frau Giffey, mit Ihrer Gigabitstrategie. Das finde ich leider unrealistisch in dem Verhältnis. Wir schlagen deshalb vor: Fokussieren …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Gäste! Sehr geehrte Frau Regierende Bürgermeisterin! Ich möchte anlässlich des 27. Januars vorab noch eine Bemerkung machen, heute, am 27. Januar, dem internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus. Am 27. Januar 1945 wurde das …