Reden (46)
23.07.2026
Sehr geehrtes Präsidium, meine lieben Kolleginnen und Kollegen! In den vergangenen Wochen haben wir tatsächlich die Hitze auch hier in Bayern wieder erlebt – wie jeden Sommer, aber auch deutlich heißer als jeden Sommer und auch deutlich heißer, als es vielen Menschen guttut. Die vergangenen Wochen haben uns deutlich gezeigt, dass längere …
22.07.2026
Sie müssen das auch nicht verstehen; ich kann nur sagen: Lesen Sie Ihren Redebeitrag im Sitzungsprotokoll nach. (Anna Rasehorn (SPD): Wir haben doch dreimal gesagt, dass wir zustimmen!) Dort sehen Sie immer wieder die Formulierungen: "Ja, es ist gut, aber", immer wieder: "Ja, es ist eine gute Idee; aber die genaue Ausrichtung ist noch …
22.07.2026
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ganz ehrlich: Wenn ich mir die Reden zu diesem Antragspaket so anhöre, stelle ich fest, es heißt von fast allen Seiten: Es ist richtig, wichtig und gut, aber wir enthalten uns trotzdem, weil es eigentlich zu wenig ist. – Wie kann man etwas Gutes nur so schlechtreden? (Ruth …
22.07.2026
Sehr geehrtes Präsidium, meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie uns mit einem Gedankenspiel starten: Stellen wir uns einmal so eine Arztpraxis der Zukunft vor. Der Patient, die Patientin kommt frühmorgens mit ganz starken Beschwerden in die Praxis. Noch bevor er oder sie das Behandlungszimmer überhaupt betritt, liegen alle …
09.06.2026
Frau Werber, ich könnte Ihnen jetzt das ganze Programm der FREIEN WÄHLER herunterleiern und herunterrattern, alles, was an Prävention geht, von Beginn an. (Laura Weber (GRÜNE): Nur A!) Hier geht es um den Beruf von Diätassistentinnen und Diätassistenten. Das ist ein Teil. Ich sage es noch einmal, ich beginne noch einmal mit den Worten, …
09.06.2026
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist schon interessant, wie man so viel Gutes so schlechtreden kann. Denn mit unseren drei Anträgen machen wir auf etwas ganz besonders Lebenswichtiges aufmerksam. Nur auf die Zuckersteuer abzuzielen, ist doch viel zu kurz gegriffen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wenn wir …
09.06.2026
Sehr geehrtes Präsidium, meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Jedes Jahr verzeichnet das BKA, das Bundeskriminalamt, weit über 180.000 weibliche Opfer häuslicher Gewalt. Die Gewalt gegen Frauen findet aber nicht irgendwo statt, sondern sie findet mitten in unserer Gesellschaft statt: hinter Wohnungstüren, in Partnerschaften, im …
11.03.2026
Sehr geehrter Herr Vizepräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Sexuelle Gewalt gehört zu den schlimmsten Erfahrungen, die ein Mensch machen kann. Wer Opfer einer Vergewaltigung oder eines sexuellen Missbrauchs wird, steht unter enormem körperlichen und seelischen Druck. Es ist unvorstellbar, wie es den Betroffenen, meist Frauen, aber …
05.02.2026
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Und ewig grüßt das Murmeltier. – Wir standen bereits im Mai 2025 hier, wir standen im Oktober 2025 hier im Hohen Haus und haben vor der Gefährdung der Versorgungssicherheit in der Geburtshilfe in Bayern gewarnt. Was ist passiert? – Nichts! Es ist nichts passiert, was den Hebammen nutzen könnte. Seit …
28.01.2026
– wir auch hier in Bayern diese Versorgung weiter stärken müssen. Deshalb bitte ich um Zustimmung. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN)
28.01.2026
Vielen Dank, dass ich trotzdem noch zu Wort kommen darf. (Martin Wagle (CSU): Ausnahmsweise!) Liebe Frau Waldmann, ich möchte nur darauf hinweisen: Das letzte Wort hat hier in diesem Haus immer noch das Präsidium, heute der Kollege Reiß; aber bevor der dran ist, geht es an mir nicht vorbei. Jetzt bin ich erst einmal dran. Ihr habt …
13.11.2025
Sehr geehrtes Präsidium, meine sehr geehrten Damen und Herren! Unser Dringlichkeitsantrag heißt: "Keinen Sparkurs auf dem Rücken der Krankenhäuser". Ich bin jetzt seit 2018 hier im Bayerischen Landtag, und immer wieder sind wir in der Situation, dass wir in Bayern ausbaden müssen, was im Bund an Gesundheits- oder Krankenpolitik falsch …
16.10.2025
Liebe Anna Rasehorn, ich weiß, wie es dir gerade hier vorne ging. Liebe Anna, für alle Schwangeren in ganz Bayern kann ich nur hoffen, dass wir weiterhin fraktionsübergreifend Lösungen finden werden; denn dafür ist Politik da. Die FREIEN WÄHLER und die CSU haben im Mai dieses Jahres darauf hingewirkt, dass dieser Schiedsspruch, der vor …
08.10.2025
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich nehme gleich die letzten Worte des Kollegen Hanna-Krahl auf und verweise auf die "Ernsthaftigkeit" der Diskussion. Nachdem sämtliche sachlichen Grundlagen dieses Gesetzentwurfs bereits von der Frau Ministerin und vom Kollegen Seidenath sachlich korrekt dargelegt wurden, finde ich …
21.05.2025
Haben Sie schon einmal überlegt, was es gebracht hat, dass sich die bayerischen Krankenhäuser aufgrund einer rot-grüngelben Bundespolitik Geburtshilfen nicht mehr leisten können? Wir haben hier wenigstens – – (Zuruf der Abgeordneten Ruth Waldmann (SPD)) – Frau Waldmann braucht uns gar nichts erzählen. Eine Frau kann gar nicht so …
21.05.2025
Sehr geehrtes Präsidium, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir haben jetzt schon viel gehört. Daten und Förderprogramme würden fehlen. Liebe SPD, liebe GRÜNE, als Mitgliedern der ehemaligen Ampel-Regierung sage ich Ihnen: Es fehlen vor allen Dingen immer mehr Krankenhäuser, die sich noch eine Geburtshilfe leisten können. Deshalb habe …
09.04.2025
Das sagen Sie, nachdem Ihr Bundesgesundheitsminister Lauterbach (Zurufe von den GRÜNEN und der SPD) als Gesundheitsökonom rein wirtschaftlich die Standorte kaputtgespart hat. Bitte seien Sie kurz still. (Unruhe – Glocke des Präsidenten – Harry Scheuenstuhl (SPD): Was für eine sinnlose Antwort!) Der nächste Gesundheitsminister scheint ein …
09.04.2025
Ach, Frau Waldmann! (Martin Wagle (CSU): Was ist das denn für eine Argumentation? Das ist doch verrückt! – Weitere Zurufe)
09.04.2025
Anstatt hier zu jammern, wie schlecht es Ihrem Krankenhaus zu Hause geht, hätten Sie sich schon innerhalb der vergangenen Jahre in der Bundesregierung an Ihre Kolleginnen und Kollegen wenden sollen, damit endlich die Betriebskosten, unter denen auch Ihre Krankenhäuser massiv zu leiden haben – – (Zurufe von den GRÜNEN) Da kommen Sie …
09.04.2025
Sehr geehrtes Präsidium, meine sehr geehrten Damen und Herren! Dass dieses Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz wie ein Damoklesschwert über allen Kliniken in ganz Deutschland und auch in Bayern hängt, ich glaube, das hat mittlerweile der Letzte begriffen. Dieser ökonomische Druck auf die Krankenhäuser wächst, zwingt sie in die Knie …
