Susann Enders

Sehr geehrtes Präsidium, meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie uns mit einem Gedankenspiel starten: Stellen wir uns einmal so eine Arztpraxis der Zukunft vor. Der Patient, die Patientin kommt frühmorgens mit ganz starken Beschwerden in die Praxis. Noch bevor er oder sie das Behandlungszimmer überhaupt betritt, liegen alle wichtigen Informationen vor, alles, komplett: Medikamente, Vorbefunde, Laborwerte. Alles ist digital vorhanden. Die Dokumentation erfolgt weitgehend automatisch. KI unterstützt bei den Verwaltungsaufgaben oder weist Ärzte auf mögliche Wechselwirkungen von Medikamenten hin. Genau das brauchen wir. Was gewinnt der Arzt dadurch? – Nicht mehr Zeit für Digitales, nicht mehr Zeit zum Schreiben; nein, mehr Zeit für das eigentliche Gespräch mit den Patienten. Das muss es doch sein, darum muss es doch gehen; denn Digitalisierung darf doch nicht Selbstzweck sein, sondern sie muss den Menschen dienen. Meine sehr geehrten Damen und Herren, unsere niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte, Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten sind das Rückgrat unserer Gesundheitsversorgung. Ich selber habe zu Beginn meiner beruflichen Laufbahn etliche Jahre in einer Augenarztpraxis gearbeitet und ein Jahr in einer chirurgischen Praxis. Die Erfahrung ist da. Damals war an digitale Abläufe überhaupt nicht zu denken. Damals war die meiste Zeit wirklich noch für den Patienten da. Gerade das Gesundheitswesen wird sich in den kommenden Jahren verändern. Es wird eine noch wichtigere Rolle übernehmen. Die Ambulantisierung von medizinischen Leistungen verändert unser Gesundheitswesen bereits jetzt nachhaltig. Leistungen, die medizinisch sicher ambulant erbracht werden können, sollen zukünftig auch ambulant stattfinden. Das ist grundsätzlich richtig. Es entlastet die Krankenhäuser und bringt die Versorger näher zu den Menschen. Aber wir dürfen dabei eines nicht vergessen: Mehr ambulante Versorgung bedeutet auch mehr Verantwortung für die Praxen. Diese Verantwortung können sie nur übernehmen, wenn die Rahmenbedingungen stimmen. Die Realität sieht heute häufig anders aus: Krankenhäuser kämpfen mit steigenden Kosten und Personalmangel. Auch die niedergelassenen Praxen arbeiten vielerorts längst an ihrer Belastungsgrenze. Hinzu kommen wachsende Wartezeiten und ein zunehmender Fachkräftemangel. Wer jetzt zusätzliche Aufgaben in den ambulanten Bereich verlagern möchte, muss deshalb die notwendigen Investitionen ermöglichen. Ein ganz entscheidender Baustein dabei ist die Digitalisierung. Elektronische Patientenakten, digitale Rezepte, Videosprechstunden und intelligente Assistenzsysteme können Arbeitsabläufe vereinfachen und dabei helfen, Doppeluntersuchungen zu vermeiden und die Behandlungsqualität zu verbessern. Die Menschen müssen aber – das will ich hier noch betonen – auf diesem Weg auch mitgenommen werden; es braucht da sehr viel gute Kommunikation. Das eröffnet gerade im ländlichen Raum neue Chancen. Als FREIE WÄHLER kämpfen wir seit jeher für gleichwertige Lebensverhältnisse und gleichwertige Chancen für Menschen in Stadt und Land. Nicht jede Nachkontrolle erfordert deshalb eine lange Anfahrt. Nicht für jede Rückfrage braucht es einen erneuten Praxisbesuch. Digitale Lösungen können den Patienten, aber auch dem Praxispersonal helfen, Wege zu sparen. Aber all diese Möglichkeiten setzen eines voraus: eine moderne, leistungsfähige und sichere IT-Infrastruktur; denn Gesundheitsdaten gehören zu den sensibelsten Daten überhaupt. Fällt eine Praxis durch einen Cyberangriff aus – auch davon muss man einmal ausgehen –, dann geht es nicht nur um Computer, sondern dann können Termine nicht stattfinden, Diagnosen verzögern sich, und die Patientenversorgung wird unmittelbar beeinträchtigt. Die Cybersicherheit ist deshalb heute längst Teil der Daseinsvorsorge. Für uns FREIE-WÄHLER-Fraktion ist klar: Die Digitalisierung fordert, aber man darf die Praxen mit den Kosten nicht alleinlassen. Wir brauchen deshalb eine verlässliche gesetzliche Finanzierungsgrundlage für notwendige Investitionen in moderne IT- und Cybersicherheit. Genau dafür steht dieses Praxen-Zukunfts-Gesetz. Es schafft die Voraussetzungen dafür, dass Digitalisierung dort ankommt, wo sie am meisten bewirken kann: direkt in den Arztpraxen. Es geht nicht um mehr Bürokratie – nein, auf keinen Fall – und auch nicht um neue Technik um ihrer selbst willen; sondern das Gesetz schafft die Voraussetzungen für mehr Zeit am Patienten, für mehr Sicherheit und eine Gesundheitsversorgung, die auch morgen noch leistungsfähig ist. Ich wünsche mir, dass unsere Ärztinnen und Ärzte zukünftig wieder viel mehr Zeit am Stethoskop als an der Tastatur verbringen. Wenn Digitalisierung genau das schafft, haben wir unseren Auftrag erfüllt. Dazu müssen und werden wir die Weichen stellen. Wir müssen dann aber die entstandene Zeit auch richtig nutzen, nämlich analog, von Mensch zu Mensch. – Ich bitte um Ihre Zustimmung. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN und der CSU)