Oskar Atzinger

Geehrtes Präsidium, Kolleginnen und Kollegen! Duo cum faciunt idem, non est idem. (Zurufe: Oh!) Wenn zwei das Gleiche tun, so ist es nicht dasselbe. Die Debatte um den Islamunterricht an bayerischen Schulen ist spätestens seit Einführung des Wahlpflichtfachs Islamischer Unterricht zum Schuljahr 2021/2022 ein kontroverses Thema in …

Frau Präsidentin, Kolleginnen und Kollegen! Arcus qui nimis tenditur, rumpitur. – Ein Bogen, der zu stark gespannt wird, zerbricht. (Unruhe bei den GRÜNEN und der SPD – Zuruf des Abgeordneten Harry Scheuenstuhl (SPD)) – Tut mir leid, ich kann kein Türkisch. (Heiterkeit bei der AfD – Unruhe bei der CSU, den FREIEN WÄHLERN, den GRÜNEN und …

Herr Vizepräsident, Kolleginnen und Kollegen! Multum, non multa – Qualität, nicht Quantität. Die SPD beglückt uns heute mit gleich fünf Anträgen mit dem Zweck, Bildung für nachhaltige Entwicklung in unseren Schulen konsequent umzusetzen. Die fünf Vorschläge, wie dies aus Sicht dieser Partei geschehen soll, glänzen allerdings nur durch …

Herr Staatsminister Dr. Mehring, ist es für Sie allen Ernstes demokratisch, wenn Sie sich weigern, mit den Vertretern von 20 % der bayerischen Bevölkerung zu reden? Glauben Sie, dass die FREIEN WÄHLER groß genug für Ihren Vorsitzenden Hubert Aiwanger und Sie sind? Meinen Sie – auf Deutsch gesagt – nicht, dass Sie bei den GRÜNEN besser …

Verehrte Präsidentin, Kolleginnen und Kollegen! "Moribus antiquis res stat Romana virisque" – mit den alten Sitten und seinen Männern steht und fällt der römische Staat. Ich bin der Überzeugung, 2.000 Jahre später würde Cicero dem ein "feminisque" – und seinen Frauen – hinzufügen. In einer Zeit, in der unsere Gesellschaft von …

Herr Vizepräsident, Kolleginnen und Kollegen! Plenus venter non studet libenter – ein voller Bauch studiert nicht gern. Warum lernen, wenn man auch von Sozialleistungen ein auskömmliches Leben führen kann? Dies denken sich viele Kinder und Jugendliche dem Beispiel ihrer Eltern folgend. Ein Recht auf tägliche, am Vormittag stattfindende …

Herr Vizepräsident, Kolleginnen und Kollegen! Bonis nocet, qui malis parcit – den Guten schadet, wer die Schlechten schont. Die Abschaffung des Sitzenbleibens schwächt das Leistungsprinzip und würde somit das Bildungsniveau weiter senken. Bereits jetzt gibt es ausreichend Fördermaßnahmen für Schüler mit Leistungsdefiziten. Eine noch …

Herr Vizepräsident, Kolleginnen und Kollegen! Multum strepitus de nihilo. – (Unruhe) Viel Lärm um nichts. Nach dem vorliegenden Antrag der GRÜNEN soll das Verfahren zur Finanzierung des Schulaufwands privater Förderschulen nach dem Schulfinanzierungsgesetz auf eine pauschalierte Auszahlung umgestellt werden. In Zusammenarbeit mit den …

Herr Kollege Koller, Sie müssen doch zugeben, dass ich nur, wenn ich weiß, was die Schüler getan haben, nachdem sie die ILV zwei Jahre lang besucht haben, beurteilen kann, ob es sinnvoll ist, wie es jetzt läuft, oder ob ich nachjustieren muss. Es ist sinnvoll, dies so früh wie möglich zu tun und nicht noch ein paar Jahre abzuwarten.

Herr Kollege von Waldenfels, ich habe deutlich gemacht, wie exakt die Daten an Bayerns Gymnasien erhoben werden. Da würde es doch nichts ausmachen, wenn man ein bisschen mehr an Daten erhebt; aber ich habe das Gefühl, die Daten sollen nicht erhoben werden. Wie wollen Sie und Frau Ministerin sich denn erklären, dass überhaupt nur 40 % …

Frau Präsidentin, Kolleginnen und Kollegen! Non progredi est regredi! – Stillstand ist Rückschritt! (Zuruf: Peinlich!) Das G8 an Bayerns Gymnasien ist Geschichte. Die CSU hat dem Druck der Eltern und der FREIEN WÄHLER um des Machterhalts willen nachgegeben und das G9 wieder eingeführt. Also überhaupt kein G8 mehr? – Theoretisch schon, …

Selbstverständlich.

Frau Kollegin Demirel, können Sie mir sagen, ob in den Arbeitsverträgen der afghanischen Hilfskräfte stand, dass wir sie, wenn wir scheitern, bei uns aufnehmen? Wäre es nicht besser, wenn wir Muslime in muslimischen Staaten helfen würden?

Sehr geehrter Herr Kollege Dr. Brunnhuber, es wäre ja gerade weniger Bürokratie, wenn nicht jede Schule eine eigene Ordnung verfassen müsste, sondern wenn es eine klare gesetzliche Regelung gäbe. Aber was sagen Sie denn dazu, dass der Bayerische Elternverband unseren Vorstoß, unsere Gesetzesinitiative lobt (Michael Hofmann (CSU): …

Sehr geehrte Frau Ministerin, ich kann Ihre Argumentation schon nachvollziehen; aber kann es sein, dass nur deshalb so unerwartet wenige Kinder zu Sprachfördermaßnahmen verpflichtet wurden, weil überhaupt nicht mehr Kapazitäten da sind, oder weisen Sie diese Spekulation zurück? (Zuruf der Abgeordneten Gabi Schmidt (FREIE WÄHLER))

Geehrtes Präsidium, Kolleginnen und Kollegen! "Nemo sine vitiis nascitur" – niemand wird ohne Fehler geboren, so auch das Gesetz zur Einführung und Durchsetzung verbindlicher Sprachstandserhebungen und Sprachfördermaßnahmen vor der Einschulung. (Zuruf der Abgeordneten Stephanie Schuhknecht (GRÜNE)) Spät, vielleicht zu spät, versucht die …

Geehrtes Präsidium, Kolleginnen und Kollegen! Dimidium facti qui coepit habet. (Heiterkeit) Einmal begonnen, ist halb schon getan. – Aber eben nur halb, liebe Frau Ministerin. Geraume Zeit ist vergangen, bis auch die Staatsregierung eingesehen hat, dass Bayern keine Insel der Glückseligen ist und auch hier Kinder, die nicht oder nur …

Herr Kollege Straub, weil Sie gerade die gestrige Abendveranstaltung ansprechen: Ich habe gelesen, dass die meisten Einbürgerungen in Deutschland Türken betreffen. Ich kann mich erinnern, dass von den angeblich 700, die gestern da waren – soweit ich das erkannt habe –, höchstens zwei muslimisch waren. Es sind also hauptsächlich die …

Frau Präsidentin, Kolleginnen und Kollegen! Multorum opera res turbantur. –Viele Köche verderben den Brei. – So ist es auch bei diesem Antrag der SPD-Fraktion. Denn es gibt schon genug Bildungs- und Betreuungsangebote für Vorschulkinder in Bayern. Durch ein Sonderinvestitionsprogramm soll mehr Geld für deren Ausbau zur Verfügung gestellt …

Herr Vizepräsident, Kolleginnen und Kollegen! Es ist nicht richtig, Herr Kollege Pohl, dass ich aus der Partei "Die Republikaner" ausgeschlossen wurde, weil ich denen zu rechts war. (Florian von Brunn (SPD): Aber Sie sind ausgeschlossen worden!) Zwei Ausschlussanträge sind gescheitert. Beim dritten Antrag bin ich ausgeschlossen worden, …