Oskar Atzinger

Herr Kollege Pohl, die größte Gefahr für den Frieden in Europa ist die aggressive und imperialistische Politik der NATO. (Lebhafter Widerspruch bei der CSU, den FREIEN WÄHLERN, den GRÜNEN und der SPD – Florian Streibl (FREIE WÄHLER): Schämt euch!) Warum leugnen Sie dies und verteidigen hier auch noch die Feinde des deutschen Volkes? …

Geehrtes Präsidium, Kolleginnen und Kollegen! Pecunia non olet – Geld stinkt nicht, Schultoiletten aber häufig schon. Der Antrag der GRÜNEN zielt darauf ab, dass Sanierungen von Schultoiletten auch als Einzelmaßnahme möglich werden. Dafür fordern sie ein Sonderinvestitionsprogramm – als ob es an Bayerns Schulen keine anderen Probleme …

Werter Kollege Hold, es mag sein, wie Sie das sagen, dass rund 5.800 Ärzte syrischer Herkunft in Deutschland arbeiten; wenn aber eine Million Syrer das Bundesgebiet verlässt, dann besteht keine Notwendigkeit mehr, diese Ärzte hier zu beschäftigen. (Zuruf des Abgeordneten Felix Freiherr von Zobel (FREIE WÄHLER))

Herr Kollege Mistol, Variatio delectat – Verschiedenheit erfreut. Sollten deshalb nicht auch alle Strömungen dieses Parlaments im Präsidium vertreten sein? (Beifall bei der AfD) Fünfter Vizepräsident Markus Rinderspacher: Herr Kollege Mistol, bitte.

Frau Kollegin, ich glaube, Sie haben das Problem ganz treffend angesprochen: Es gibt zu viele Tierärztinnen und zu wenige Tierärzte. Das ist das große Problem. Wie wäre es denn mit einer Männerquote? Ich glaube, dann würde sich das Problem von allein lösen. (Zurufe von den GRÜNEN) Was sagen Sie dazu?

Gratias ago. (Heiterkeit bei der AfD und der CSU)

Geehrtes Präsidium, Kolleginnen und Kollegen! Spes alit et fallit – die Hoffnung nährt und täuscht. So ergeht es seit mehr als 30 Jahren den Zahnärzten in Deutschland. Fast jede Reform im Gesundheitswesen führte zu einer Verschlimmbesserung bei den Zahnärzten. Das goldene Zeitalter endete schon in den 1980er-Jahren, das silberne …

Wertes Präsidium, Kolleginnen und Kollegen! Semper paratus – allzeit bereit! – So müsste in meinen Augen der Leitspruch eines jeden Schülers lauten. Sollte es nur noch angekündigte Tests geben, würde dies den gefährlichen Trend zum Bulimie-Lernen verstärken. Unangekündigte Tests sind den Schülern nicht nur zuzumuten, sondern auch …

Wertes Präsidium, Frau Staatsministerin, Kolleginnen und Kollegen! Istud, quod tu summum putas, gradus est. – Das, was du für den Gipfel hältst, ist nur eine Stufe. So verhält es sich auch mit dem vorliegenden Gesetzentwurf der Bayerischen Staatsregierung zur Einführung und Durchsetzung verbindlicher Sprachstandserhebungen und …

Frau Kollegin Enders, ja, unkoordiniertes Krankenhaussterben muss verhindert werden; aber warum eigentlich nur unkoordiniertes? – Den Dringlichkeitsantrag von den FREIEN WÄHLERN und der CSU interpretiere ich dahin gehend, dass auch die Parteien der Staatsregierung inzwischen damit rechnen, dass ein Kriegsausbruch unmittelbar bevorsteht …

Herr Kollege Schuberl, wäre es nicht sinnvoller, mit dem Bau eines NSU-Dokumentationszentrums zu warten, bis die Wahrheit über die NSU-Morde offenliegt?

Frau Ministerin, ich finde es von Ihnen nicht nett, dass Sie mich so pauschal verurteilen, (Zurufe von der CSU, den FREIEN WÄHLERN, den GRÜNEN und der SPD: Oje!) wo ich Sie doch gerade gegenüber dem Ministerpräsidenten in Schutz genommen habe. Können Sie mir also bitte mal sagen: Welche meiner Äußerungen haben Ihnen denn nicht gefallen? …

Geehrtes Präsidium, Kolleginnen und Kollegen! "Caelum, non animum mutant, qui trans mare currunt." – Den Himmel, nicht die Gesinnung ändern die, die über das Meer eilen. Wir, die AfD, stehen für einen positiv besetzten Leistungsbegriff. Bei der Pisa-Studie von 2023 ist Deutschland nur noch tristes Mittelmaß im internationalen Vergleich. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, Kolleginnen und Kollegen! Omnia praeclara rara – alles Vortreffliche ist selten. (Zuruf des Abgeordneten Martin Wagle (CSU)) An sechs Stellen soll das Bayerische Gesetz über das Erziehungs- und Unterrichtswesen geändert werden – ein Sammelsurium bei der Schaffung gesetzlicher Grundlagen von …

Herr Kollege Dr. Oetzinger, der Antrag der CSU ist aus meiner Sicht schon gut gemeint. Ich könnte dem zustimmen, wenn er ausschließlich deutschen Studenten zugutekäme. BAföG-berechtigt sind aber nicht nur Deutsche, sondern auch EU-Ausländer, anerkannte Asylbewerber, anerkannte Flüchtlinge und subsidiär Schutzberechtigte. Glauben Sie …

Herr Kollege, in Deutschland gibt es über 30.000 amerikanische Besatzungssoldaten. Ich verstehe nicht, wie Sie da nicht draufkommen, wer unsere Besatzungsmacht ist. (Florian Streibl (FREIE WÄHLER): Das ist keine Besatzungsmacht! – Weitere Zurufe)

Herr Kollege Behringer, kann es sein, dass die FREIEN WÄHLER nur deswegen gegen ein Verwaltungsgericht in Freyung sind, weil dort ein CSU-Mitglied als Bürgermeister sitzt?

Sehr geehrtes Präsidium! Geehrter Herr Ministerpräsident, es freut mich natürlich, dass Sie meiner Wahl zum Vizepräsidenten beiwohnen wollen. (Heiterkeit und Beifall bei der AfD) Kolleginnen und Kollegen! Abi in malam crucem – scher dich zum Teufel! (Beifall bei Abgeordneten der GRÜNEN) Ja, ich weiß es: Das wünscht ihr uns, der AfD, weil …

Sehr geehrtes Präsidium, Kolleginnen und Kollegen! Fortes fortuna adiuvat. – Den Tapferen hilft das Glück. – Im Deutschen spricht man meist vom Glück des Tüchtigen. Aber warum sollte man tüchtig sein, wenn man auch von Bürgergeld ganz komfortabel leben kann? Anstatt endlich wieder Fleiß, Leistung und Anstrengung auf den Stundenplan zu …