Reden (472)
16.07.2020 — Gesetz zur Änderung des Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetzes
Vielen Dank. Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, ich habe ja bereits beim letzten Mal schon einiges dazu ausführlich gesagt. Ich habe Ihnen dabei auch geschildert, was beispielsweise gemacht worden ist, wenn ich an den Feuerwehrführerschein oder an die Feuerwehrrente denke. Aber es gibt andere Themen, die in …
16.07.2020 — Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Architektenund Ingenieurkammergesetzes
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, auch wenn die Redezeit, die hier vorn steht, noch nicht für mich gelten könnte, eine Bemerkung zum Thema „keine Aussprache“. Das kann man ausmachen, aber dann muss man es auch so kommunizieren, dass es überall ankommt, meine Damen und Herren. Aber es hat mich …
15.07.2020 — c) auf Antrag der Fraktion der AfD zum Thema: „Härtefallfonds für Straßenausbaubeiträge versprochen? – Versprechen gebrochen?“
Vielen Dank. Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich will mal sagen, hier ist ein typischer Fall von „So was kommt von so was!“ Wenn gegen einen Populismus der andere gesetzt wird, dann kommt so ein Thema wie heute raus, meine Damen und Herren. (Beifall FDP) Wenn nämlich CDU, Linke, …
15.07.2020 — b) auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: „Die Klimakrise macht keine Corona-Pause – EURatspräsidentschaft auch in Thüringen für Investitionen in eine krisenfestere Zukunft nutzen“
In diesem Sinne: Lassen Sie uns mit der Arbeit beginnen! (Beifall FDP)
15.07.2020 — b) auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: „Die Klimakrise macht keine Corona-Pause – EURatspräsidentschaft auch in Thüringen für Investitionen in eine krisenfestere Zukunft nutzen“
unseren alternativen Beitrag zur Energieerzeugung durch Wasserkraft und Solar auszubauen. Und an der Stelle bin ich bei Ihnen, Frau Wahl: Wir müssen Solarenergie mehr ausbauen. Wir müssen aber auch sparen. Ich bringe mich gern mit meinem Fachwissen dazu ein.
15.07.2020 — b) auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: „Die Klimakrise macht keine Corona-Pause – EURatspräsidentschaft auch in Thüringen für Investitionen in eine krisenfestere Zukunft nutzen“
Werte Präsidentin, liebe Abgeordnete, liebe Zuschauer am Livestream, ich möchte sagen, danke, dass Sie dieses Thema heute auf die Tagesordnung gebracht haben. Mir persönlich ist es ein Herzensbedürfnis, hier in diesem Zusammenhang darauf hinzuweisen, dass wir ganzheitliche Ansätze brauchen, um hier zu handeln. Die Corona-Krise und auch …
19.06.2020 — Anzahl der Mitglieder des Unterausschusses „Kommunaler Finanzausgleich“ gemäß § 76 Abs. 4 in Verbindung mit § 9 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags hier: Abweichung von § 9 Abs. 2 und § 76 Abs. 4 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags gemäß § 120 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags
Vielen Dank, Herr Präsident, auch für Ihre Langmut, dass Sie noch Ihre Sitzungsleitungszeit überzogen haben, damit ich diesen Redebeitrag halten kann. Meine sehr verehrten Damen und Herren, die Sicherstellung kommunaler Handlungsfähigkeit ist nicht irgendeine politische Beliebigkeit, sondern es ist ein Verfassungsauftrag – ein …
19.06.2020 — Fragestunde
Vielen Dank, Herr Präsident, vielen Dank, Frau Staatssekretärin. Mit anderen Worten: Der genannte Termin des Aufsichtsrats der Stadtwerke Jena am 14. Juli 2020 wird stattfinden, ohne dass da eine Aussage getroffen werden kann.
19.06.2020 — Fragestunde
Vielen Dank, Herr Präsident. Straßenbahnen in Jena Der Jenaer Nahverkehr beabsichtigt als Tochter der Stadtwerke, auf Grundlage eines einstimmigen Stadtratsbeschlusses drei Lose neue Straßenbahnen zu erwerben sowie die Infrastruktur (Werkstatt, Haltestellen, Brückenbauten etc.) bis Ende des Jahres 2022 auszubauen, um unter anderem den …
19.06.2020 — Gemeinwohl- und Klimaschutzleistungen des Waldes würdigen – Wälder und Waldbesitzer nachhaltig unterstützen
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Damen und Herren, das Wort fiel schon, Thüringen ist das grüne Herz Deutschlands. Leider mussten wir aber in den letzten Jahren – und da ist auch dieses Jahr keine Ausnahme – feststellen, dass das Herz leidet. Der Wald in Thüringen ist in einem mehr als bedauernswerten Zustand. Schaut …
19.06.2020 — Gesetz zur Änderung des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Damen und Herren, es ist nicht so ganz sicher, wem genau die AfD-Fraktion mit diesem Entwurf eigentlich einen Gefallen tun möchte. (Zwischenruf Abg. Kalich, DIE LINKE: Sich selber!) In Betracht kommen Mitglieder der freiwilligen Feuerwehren, aber auch private Angeber (Heiterkeit DIE …
18.06.2020 — Elftes Gesetz zur Änderung des Thüringer Kommunalabgabengesetzes – Ermöglichung degressiver Müllgebührengestaltung
Vielen Dank, Herr Präsident. Meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Thema „Abfall“ würde mich ja jetzt fast provozieren, als Kommunalpolitiker über kommunale Abfallwirtschaft zu referieren, auch als Mitglied eines Aufsichtsrats eines kommunalen Abfallunternehmens oder eben auch als Bauingenieur, der im …
18.06.2020 — Fragestunde
Es geht mir um Präventionsmaßnahmen für Risikogruppen zur Covid-19-Erkrankung und deswegen frage ich die Landesregierung: 1. Gibt es außer Kontaktbeschränkungen Präventionsmaßnahmen gegen die Erkrankung an Covid-19 in Alters- und Pflegeheimen, wenn ja welche und wenn nein, welche Maßnahmen sind geplant und wer erarbeitet solche Konzepte? …
18.06.2020 — Sechstes Gesetz zur Änderung der Thüringer Kommunalordnung
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Damen und Herren, wir haben uns im Ausschuss für Inneres und Kommunales verständigt, dass auch unser Antrag mit in die Ausschussdebatte kommen soll und die Chance hat, auch mit in die Anhörung zu kommen. Deswegen verzichte ich heute hier an dieser Stelle auf die inhaltliche Debatte und …
17.06.2020 — a)auf Antrag der Fraktion der FDP zum Thema: „17. Juni 1953 – Dem Kampf für Freiheit und Demokratie auch in Thüringen gedenken“
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Vielen Dank auch für Ihre Worte zu dem Thema heute und am gestrigen Tage, die ich sehr beeindruckend fand. Jena, Gera, Weida, Camburg, Culmitzsch, Ronneburg, Nordhausen, Mühlhausen, Greiz, Rudolstadt, Eisenberg, Königsee, Schwarza, Silbitz, Stadtroda, Pößneck, Triptis, Erfurt, Weimar, Sömmerda, Gotha, …
05.06.2020 — Sechstes Gesetz zur Änderung der Thüringer Kommunalordnung
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, ein bisschen kam ich mir vor wie im falschen Film, wenn ich mich daran erinnere, was alles im Zusammenhang mit unserem Entwurf zur Kommunalordnung gesagt worden ist. Frau Kollegin Henfling hat in der Sitzung am 13. Mai festgestellt, dass die kommunalen …
05.06.2020 — Thüringer Gesetz zur Umsetzung erforderlicher Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie (ThürCorPanG)
Werte Präsidentin, liebe Abgeordnete, liebe Zuhörer am Livestream, das Mantelgesetz ist aus meiner Sicht ein Notverband mit bereits durchsickerndem Blut. (Beifall AfD) Warum? Weil wir schon jetzt wissen, dass uns mindestens eine halbe Million fehlt, (Zwischenruf Abg. Henfling, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ach, woher wissen Sie das?) um die …
05.06.2020 — Thüringer Gesetz zur Umsetzung erforderlicher Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie (ThürCorPanG)
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Damen und Herren, die Corona-Pandemie hat die Thüringer Kommunen in einer beispiellosen Art und Weise in die Krise gestürzt und wird auch die nächsten Jahre massive Auswirkungen auf die Finanzsituation der Landkreise, Gemeinden und kreisfreien Städte haben. Neben einer grundlegenden …
05.06.2020 — Thüringer Gesetz zur Umsetzung erforderlicher Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie (ThürCorPanG)
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Damen und Herren, im Namen der Fraktion der Freien Demokraten möchte ich Ihnen den Entschließungsantrag „Gesundheitsschutz von Kameradinnen und Kameraden der Feuerwehren in der Ausbildung gewährleisten“ zur Diskussion vorstellen. Die Corona-Pandemie, die uns jetzt schon seit Monaten …
15.05.2020 — Abonnements im Regionalund Nahverkehr erstatten – Kulanzregelungen jetzt ermöglichen
Vielen Dank, Herr Präsident. Aufgrund der Redezeit in Stichpunkten: Frau Dr. Lukin, die Sorgen des Nahverkehrs kenne ich sehr gut. Ich bin Aufsichtsratsmitglied in drei kreiseigenen Nahverkehrsunternehmen. Deswegen achten wir auf das Konnexitätsprinzip und sagen, aufgrund einer Verordnung des Landes soll das auch den Kommunen, den …