Dirk Bergner

Vielen Dank, Herr Präsident. Es steht mir selbstverständlich nicht zu, zu korrigieren, aber Bergner mit „n“, so viel Zeit muss sein – fürs Protokoll. (Beifall SPD, FDP) Meine Damen und Herren, durch die Corona-Krise wurden innerhalb kürzester Zeit die Lebensumstände einer Vielzahl von Menschen im Freistaat Thüringen grundlegend und …

Vielen Dank, Herr Präsident. Meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, wenn die Thüringer Landesregierung den Menschen im Freistaat empfiehlt, unverzüglich das soziale Leben auf Eis zu legen und Unternehmen, schulische und vorschulische Betreuungseinrichtungen schließt, dann kann sie das nicht tun, ohne dafür …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, die Corona-Krise und die damit verbundenen Maßnahmen haben zu einem der größten wirtschaftlichen Einbrüche seit dem Zweiten Weltkrieg geführt. Das ifo Institut geht von einem Rückgang des Bruttoinlandsprodukts von 6,6 Prozent aus. …

Vielen Dank. Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, als Liberale sind wir immer für Gedanken offen, die der Stabilisierung der Wirtschaft und auch der Kommunen dienen. Voraussetzung ist natürlich, es muss funktionieren und Sinn haben. Da bin ich dem Kollegen von der CDU-Fraktion sehr dankbar für seine Ausführungen. Das …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Damen und Herren, wenn wir darauf schauen, wie kurzfristig dieser Gesetzentwurf eingebracht worden ist, dann ist das schon eine etwas hemdsärmelige Art und Weise, ein Gesetz zur Regelung eines Berufsstands auf den Weg zu bringen. Es erweckt fast den Eindruck, als solle da etwas …

Ich komme zum Ende. Ich glaube, da gibt es genügend Stoff, warum man das jetzt nicht einfach beiseite wischen sollte. Deswegen mein Antrag. Vielen Dank, meine Damen und Herren. (Beifall FDP)

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Vielen Dank, meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, für die engagierte und überwiegend auch sachliche Diskussion. Lassen Sie mich gleich auf die Hinweise und teilweise auch Vorwürfe eingehen, die hier zur Sprache gekommen sind. Mit Blick auf die verkürzte Redezeit weiß ich sonst nicht, ob es dafür …

Vielen Dank. Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, die derzeitige Pandemie hat uns alle, glaube ich, vor Erfahrungen gestellt, die wohl keiner in seinem Leben so bis jetzt sammeln konnte oder musste. Es wird Sie nicht wundern, wenn ich hier auch mit dem Erfahrungshintergrund eines …

– jawohl, Frau Präsidentin – namens meiner Fraktion die Überweisung an den Ausschuss für Inneres und Kommunales und die Überweisung an den HuFA. Ich bedanke mich. (Beifall CDU, FDP)

Vielen Dank, Frau Präsidentin und auch danke noch mal für den Hinweis. Man muss sich erst mal daran gewöhnen. Die Bremsspur habe ich gerade noch rechtzeitig hingelegt. Meine sehr verehrten Damen und Herren und liebe Kolleginnen und Kollegen, eins gleich vorweg: Ja, wir haben einen alten Entwurf neu aufgearbeitet. Und es hätte mich schwer …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, Bürokratieabbau ist leider oft Gegenstand vieler Sonntagsreden. Bestandteil von Bürokratieabbau muss ganz klar und deutlich die Vereinfachung und manchmal sogar der Abbau von Standards sein, meine Damen und Herren. (Beifall FDP) Dabei …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, wie ich bereits in meiner Rede in der 9. Sitzung des Thüringer Landtags Anfang März deutlich gemacht habe, halten wir von der FDP-Fraktion den vorliegenden Gesetzentwurf nach wie vor für ein unausgereiftes Stückwerk. (Beifall Abg. Baum, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, wir Freien Demokraten sind für eine Aufnahme des Wolfs ins Jagdrecht, ohne eine Jagdzeit einzuführen. Um auf Einzelfälle reagieren zu können, muss der Wolf grundsätzlich als jagdbare Art eingestuft werden. (Beifall AfD) Wie das im Einzelnen juristisch geschieht, ist …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Berührend war das in der Tat gerade schon und deswegen möchte ich auch zum Thema zurückkommen. (Beifall DIE LINKE, CDU) Im Zusammenhang mit dem Thema ein Wort an den Kollegen der AfD: Die Auseinandersetzungen auf der Straße auf eine Stufe zu stellen mit unserem Verfassungsschutz, halte ich für einen …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, liebe Kollegen der kommunalen Familie, es hat mich jetzt aus verschiedenen Gründen doch noch mal kurz nach vorn getrieben. Ich möchte zu dem Vorwurf etwas sagen, dass mit dem Gesetzentwurf der Linken, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen eine Art …

Sehr geehrte Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Zuhörer auf der Tribüne und am Livestream, seit mehreren Jahren befinden sich unsere Kommunen in einer finanziellen Notlage. Das ist das Ergebnis der Finanzpolitik der bisherigen Landesregierung. Ich freue mich, dass die Erkenntnis gewachsen ist, dass hier …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, Grundlage unserer Beratung war der am 14. Dezember 2019 eingebrachte Gesetzentwurf der Fraktion der CDU und der Fraktion der Freien Demokraten in Drucksache 7/54, Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes zur Sicherung der …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Antrag ist zustimmenswert, auch wenn ein Satz da drin natürlich ein bisschen zum Lästern verleiten könnte, nämlich der Eindruck, als sei Holz kein konventioneller Baustoff. Es gibt, glaube ich, keinen konventionelleren Baustoff als …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren, nur zwei kurze Sätze. Herr Kollege Möller, wenn Sie hier Äpfel mit Birnen vergleichen: Wir wollten und wollen das Verbot von Windkraft im Wald. Das geht kurz und knackig, so wie wir es vorgelegt haben. Hier müssen Sie schon etwas mehr Komplexität in dem Gesetzentwurf …

Vielen Dank. Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, mein Eindruck bei diesem leidenschaftlich eingebrachten Entwurf ist von vornherein: Sau tot! (Beifall FDP) Anstatt die Änderungen klar und übersichtlich zu benennen, werden ganze Normen via copy and paste wiedergegeben und die Änderungen mehr oder weniger in diesen …