Reden (105)
09.09.2026
Sehr geehrter Herr Präsident, für meine Anträge zur Tagesordnung erlauben Sie bitte kurz eine Herleitung dieser Anträge. Zunächst stelle ich im Namen meiner Fraktion fest, dass das Plenum formalrechtlich sowohl arbeits- als auch beschlussfähig ist. Ich muss aber für meine Fraktion eben auch feststellen, dass wir im Hinblick auf die …
26.06.2026 — Christliche Kirchen schützen und christlich-abendländische Traditionen bewahren
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, also ich muss ehrlich gestehen, ich habe mich ja schon beim Antrag sehr geärgert und will Ihnen auch gleich sagen, warum. Nach der Rede – und das tut mir persönlich wirklich weh, dir das jetzt so sagen zu müssen – ärgere ich mich …
26.06.2026 — Steuerfinanzierte Staatsleistungen an die Kirchen reduzieren, Verfassungsauftrag erfüllen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, im Besonderen begrüße ich auch Herrn Dr. Demut und Herrn Dr. Kullmann, die berechtigterweise auch dieser interessanten Debatte lauschen. (Beifall CDU, BSW, SPD) Ich bin Frau Jary für einen Teil ihrer Rede sehr dankbar, nämlich für den Teil, in dem sie für alle hier …
25.06.2026 — Einnahmebasis der Länder und Kommunen stärken – Vermögensteuer reaktivieren
Die Zustimmung erteilen wir.
22.05.2026 — Erinnerungskultur in Thüringen und Gedenken an die Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft aller Völker dauerhaft pflegen – den Erhalt von Gräbern und Denkmalen unterstützen
Vielen Dank, Herr Präsident. Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer auf der Tribüne und am Livestream, wir diskutieren heute einen Antrag der Regierungskoalition unter dem Titel „Erinnerungskultur in Thüringen und Gedenken an die Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft aller Völker dauerhaft …
25.03.2026
Vielen Dank. Und zwar beantrage ich für meine Fraktion, Tagesordnungspunkt 22 am Donnerstag als dritten Tagesordnungspunkt aufzurufen.
06.02.2026 — Einführung einer automatischen Steuererklärung in Thüringen – Bürokratieabbau und Modernisierung der Steuerverwaltung
Ja. Vielen Dank, Herr Präsident. Bevor wir in die Abstimmung zu diesem Antrag gehen können, beantrage ich für meine Fraktion eine Sitzungsunterbrechung von 20 Minuten, weil wir uns zu unserem Abstimmverhalten beraten müssen.
05.02.2026 — b) Alle Akteure und Initiativen der Kindermedienlandschaft in Thüringen stärken und langfristig Perspektiven geben – „Kindermedienland Thüringen“ als Marke weiter stärken
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kollegen, also nach dieser Rede habe ich manchmal eher so ein bisschen den Eindruck, dass es vielleicht doch ganz gut ist, wenn Kindern auch Bildung und Zuwendung zuteilwird, denn offensichtlich kann man ja den Eindruck bekommen, wenn man nur in den Händen seiner Eltern war, dann landet man im …
10.12.2025
Ja, ich widerspreche der gemeinsamen Beratung.
05.12.2025 — Chancen der EU-Förderpolitiken für Thüringen nachhaltig sichern – Europa der Regionen stärken durch verantwortungsvolle europäische Finanzpolitik sowie eine faire, transparente und dezentrale Mittelverteilung im Rahmen des MFR 2028+
Vielen Dank. Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Kollegin Merz hat es gerade schon ausgeführt: Wir beschäftigen uns heute mit einem Antrag, den es in ähnlich geschriebener Form vor Kurzem schon mal gab und den dieser Landtag bereits beschlossen hat. Es ist also – und ich habe mir den Spruch jetzt gemerkt, das …
05.12.2025 — Thüringen als Ort des europäischen Dialogs stärken – 2026 als Jahr des Weimarer Dreiecks nutzen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, ich weiß nicht, ist was im Wasser der AfD-Fraktion? Ich möchte nach dem kurzen Diskurs gerade wieder zurückkommen zu dem, worüber wir eigentlich reden, nämlich über einen Antrag zum Weimarer Dreieck, den die Koalitionsfraktionen vorgelegt haben. Ich kann in diesem Zusammenhang …
30.10.2025
Vielen Dank, Herr Präsident. Ich beantrage für meine Fraktion die Absetzung des Tagesordnungspunkts 37. Hintergrund ist, dass davon auszugehen ist, dass auch dieses Mal die Wahlen nicht erfolgreich sein werden und wir dann ein Problem bekommen, wenn im Gesetz steht, dass Menschen dort vertreten sein sollen, aber diese Menschen nicht mehr …
29.10.2025 — Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über das Petitionswesen – Absicherung des Härtefallfonds
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Wir beantragen die Abstimmung nach Namensaufruf, bitte.
24.09.2025 — Fünftes Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft
Es wurde noch für die Mitberatung der Haushaltsund Finanzausschuss vorgeschlagen.
12.09.2025 — Entwurf der Europäischen Kommission für einen mehrjährigen Finanzrahmen 2028 bis 2034 – Thüringer Interessen wahren, bewährte Grundsätze einer dezentralen EU-Regional- und Strukturpolitik erhalten
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete und liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, wir reden heute über einen Antrag, den hat der Kollege Urbach, finde ich, schon sehr umfänglich eingebracht. Ich will mal aus sehr persönlicher Sicht sagen: Liebe Grüße an die Herren Seela und Döring, denn wenn die beiden …
12.09.2025 — Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen
Wir beantragen die Überweisung an den Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Familie und an den Ausschuss für Gleichstellung.
11.09.2025 — Das gesellschaftliche Miteinander in Thüringen stärken – den Beitrag von Ehrenamt und bürgerschaftlichem Engagement für 35 Jahre Deutsche Einheit würdigen
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer hier und am Livestream, als ich den Antrag der Koalitionsfraktionen das erste Mal gesehen und gelesen habe, habe ich gedacht: Aha, okay, in dem Antrag steht nichts Falsches drin. (Beifall CDU, BSW, SPD) An keiner Stelle würde ich sagen: Ja, …
11.09.2025
Vielen Dank, Herr Präsident. In Anbetracht der Situation, dass uns langsam die Kandidierendenvorschläge für die Tagesordnungspunkte 44 und 45 ausgehen, beantrage ich deren Absetzung.
20.06.2025 — Entwicklung einer „Gesamtkonzeption gegen extrem rechte und völkische Ideologien sowie Strukturen“ – ressortübergreifende Strategie zum Schutz der demokratischen Kultur für Thüringen
Entschuldigung, Frau Präsidentin! Ich wollte nur die Abstimmung per Namensaufruf beantragen für die Abstimmung jetzt.
19.06.2025 — Kindermedienfestival „Goldener Spatz“ stärken und langfristig fördern
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Frau Rosin, was vorliegt, ist ein Entschließungsantrag. Ich weiß, dass jetzt während dieses Tagesordnungspunkts daraus noch unbedingt ein Alternativantrag werden soll. Ich finde es persönlich sehr schade, zumal ich, glaube ich, wenn Sie meiner Rede zugehört haben, …
