Katja Mitteldorf

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, wir sprechen heute über am Ende zwei Themen, die sich aber bedingen. Das eine ist unser Antrag zum „Goldenen Spatz“, der, wie Sie wissen, unlängst zu Ende gegangen ist und wieder einmal gezeigt hat, welches Potenzial sich in einem kleinen Bundesland entfalten kann, …

Ja, wir stimmen zu, Herr Präsident.

Vielen Dank, Herr Präsident. Es ist immer wieder eine Freude, so eine emotionalisierte Führerfigur hier vorn irgendwie durchtoben zu sehen. Die Zwangsgebühren, von denen der Vorredner hier gerade wieder erzählt hat, mit Ausgaben zu vergleichen, die in anderen Ländern dafür getätigt werden, schlägt schon deshalb fehl. Wir wiederholen uns, …

Guten Morgen! Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Präsident, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer auf der Tribüne und am Livestream, ich glaube, es ist wichtig, das, worüber wir eigentlich reden, noch mal einzuordnen. Und drumherum gibt es ja immer viel zu sagen. Uns liegen zwei Staatsverträge vor. Es ist schon angedeutet …

Vielen Dank, Herr Präsident. Ich schließe mich da für meine Fraktion an. Auch wir möchten für heute für den Tagesordnungspunkt 25 auf unsere Wahlwiederholung verzichten.

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich rufe im Namen meiner Fraktion den Ältestenrat an.

Herr Präsident, wir müssen meiner Meinung nach zunächst über den Alternativantrag abstimmen. Nein? Gut. Aber wir hatten auch für den Alternativantrag Ausschussüberweisung beantragt.

Ja, vielen Dank. Wir beantragen außerdem Überweisung – mitberatend – an den Innen- und Kommunalausschuss.

Danke. Lieber Kollege Urbach, es freut mich, dass Sie besorgt darüber sind, ob ich noch positiv aus diesem Tag gehe. Und ich wünschte mir, es wäre so einfach, wie Sie es gerade beschrieben haben, denn dann würde ich hier fröhlich rausstolzieren und alles wäre gut. Aber ganz so einfach ist es eben nicht. Ich erkläre es Ihnen ganz kurz. …

Aus diesem Titel sind jetzt 250.000 Euro rausgenommen und ich kann mir für die Zukunft nur wünschen, dass wir diesen Schritt nicht weitergehen, sondern dass wir gemeinsam daran arbeiten, unser Kulturland zu stärken. Vielen Dank. (Beifall Die Linke)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich habe es gestern schon mal gesagt: Kultur – und darauf werde ich mich beziehen – kommt in diesem Rund leider immer erst sehr spät. Aber man kann ja auch sagen: Das Beste kommt in diesem Fall zum Schluss. (Beifall CDU, Die Linke) Sie haben recht, es ist schon …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnetenkollegen! Wie so oft ist es ja leider das Problem, dass Kulturthemen immer zum Schluss besprochen werden, kaum noch Aufmerksamkeit bekommen. (Unruhe CDU) Ja, von außen ist es leider das Problem. Deswegen möchte ich zunächst mal meinem Vorredner, Herrn Quasebarth, …

Wir haben ja gerade – so habe ich es zumindest verstanden – die Ausschussüberweisung für 5 a abgelehnt. Das heißt, wir müssten jetzt über 5 a abstimmen und dann müssten wir das ja noch mal für 5 b machen, weil es zwei Anträge sind.

Herr Präsident, 5 a und 5 b. Wir müssten, wenn wir jetzt über 5 a abgestimmt haben, nur 5 a sagen und dann 5 b.

Die Besserstellung besteht vor allem darin – da müssen Sie schon beide Teile lesen, lieber Kollege –, dass Frauen, die im Mutterschutz sind und ein Beschäftigungsverbot haben, nach Antrag die Möglichkeit haben, an Ausschusssitzungen teilzunehmen zum Beispiel. Das heißt, sie werden nicht an ihrer Arbeit gehindert, sie werden aber auch …

Vielen Dank, Herr Präsident. Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Zuschauerinnen, vielleicht auch noch am Livestream! Wir unterhalten uns heute über die Geschäftsordnungsänderung bzw. sind ja mehrere Vorschläge hier eingebracht. Die Geschäftsordnung selbst ist am Ende das Instrument, was wir uns als Landtag geben, um …

Vielen Dank, Herr Präsident. Für meine Fraktion möchte ich beantragen, dass wir den Tagesordnungspunkt 26 für diese Plenarsitzung absetzen. Wir warten noch auf Rückmeldungen von Kandidatinnen und Kandidaten für dieses Gremium.

Ja, vielen Dank. Ich wollte nur für das Protokoll den Antrag auf Überweisung an den Justizausschuss formal zurückziehen und mich dem Antrag auf Überweisung an den Sozialausschuss anschließen.

Vielen Dank. Eine Frau, juhu. Sie haben jetzt natürlich gerade noch mal ausgeführt, dass es ja keine Bewerbung gab, und deshalb die Fragen nicht beantwortet – verstehe ich. Dann frage ich mal andersrum: Gab es seitens der Ministerinnen und Minister mehrere Personen, die für Staatssekretärspositionen zur Verfügung gestanden haben oder in …

Vielen Dank, Frau Präsidentin Güngör. Berücksichtigung von Gleichstellung und Diskriminierungsverbot bei der Besetzung von Staatssekretärsposten Die Landesregierung hat bis zum Tag der Fragestellung bislang zehn Staatssekretäre ernannt. Hierbei ist augenfällig, dass es sich ausnahmslos um Männer ohne Migrationshintergrund handelt. In …