Christian Schaft

Vielen Dank. Meine Frage geht an den Innenminister. Herr Maier, Sie haben in den letzten Jahren – 2022, 2023, 2024 und auch 2025 – auch immer wieder auf die Einleitung des AfD-Verbotsverfahrens als Notwendigkeit hingewiesen. Nun wissen wir seit zehn Jahren schon – auch durch journalistische Recherche – beispielsweise über den Charakter …

Vielen Dank, Herr Präsident, Sie haben es gerade gesagt, nach diesem Abstimmungsmarathon und vor dem weiteren Fortgehen in der Tagesordnung beantrage ich im Namen meiner Fraktion eine Sitzungsunterbrechung von 20 Minuten.

Namens meiner Fraktion beantrage ich die Überweisung dieses Entschließungsantrags an den Ausschuss für Digitales und Infrastruktur.

Vielen Dank, Herr Präsident. Ich will die Gelegenheit kurz nutzen, da gerade so viele Rednerinnen und Redner unterwegs sind, mal dem Team zu danken, das gerade jetzt, wenn auch der oder die eine oder andere erkältet ist, das Pult immer fleißig wischt und Wasser bereitstellt. (Beifall Die Linke) Vielen Dank an dieser Stelle dafür. …

Vielen Dank, Herr Präsident. Ich hoffe, meine Stimme hält, aber ich weiß ja meine Fraktion jederzeit kompetent hinter mir. (Beifall Die Linke) Liebe Kolleginnen, liebe Zuschauerinnen auf der Tribüne und am Livestream, meine 28 Minuten sind mir zu kurz, um mich an Herrn Höcke abzuarbeiten. Ich will nur eine Sache sagen: Wer sich über die …

Zwei Nachfragen zu den Ausführungen zu Frage 3. Da hatten Sie einmal gesagt, es wurde geprüft, ob Einstellungen in einem Beschäftigungsverhältnis stattfinden können, und das Zweite, in wie vielen Fällen die Laufbahnbefähigung nach §§ 18 und 23 nicht vorlag. Können Sie das für die beiden Fälle jeweils in Zahlen beziffern, wie viele Fälle …

Vielen Dank, Frau Vizepräsidentin. Auswahlverfahren bei der Besetzung von Staatssekretärsposten durch die Landesregierung in Thüringen Im Zuge der Regierungsübernahme durch die Koalition aus CDU, BSW und SPD ab dem 12. Dezember 2024 wurden durch die neue Landesregierung auch neue Staatssekretäre ernannt. Im Hinblick auf den Prüfbericht …

Vielen Dank. Frau Präsidentin, werte Kolleginnen, ich bin noch mal nach vorne, um auch noch mal auf ein paar Sachen einzugehen. Aber zunächst erst mal danke, Herr Zippel, für das Maßnahmenpapier. Das schaue ich mir an – versprochen. Ich glaube, Herr Höcke, da bleibt nur noch mal, ganz klar Haltung zu zeigen. Also ich glaube, bei der …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen auf der Tribüne und am Livestream, ich würde mich am Anfang nur kurz in einer Frage noch mal mit dem auseinandersetzen, was Herr Höcke heute hier gesagt hat. Sie haben von parlamentarischen Traditionen gesprochen. Ihre Fraktion, die nicht erst seit dem 5. …

Ja, noch mal eine Verständnisfrage. Mit den Ausführungen und der Antwort auf die Frage 2, wo Sie gesagt haben, dass die Landesregierung keine Bewertung vornimmt und dazu auch nicht befugt ist, gehe ich also davon aus, dass zu der vorgelegten Änderung der Grundordnung durch die Universität Erfurt auch keine Stellungnahme des Ministeriums …

Vielen Dank, dass es auch noch klappt. Beteiligung von Lehrbeauftragten in Hochschulgremien Lehrbeauftragte können an den Thüringer Hochschulen nach § 93 Abs. 1 Thüringer Hochschulgesetz zur Ergänzung des Lehrangebots der Hochschulen Lehraufträge erhalten, in begründeten Fällen auch zur Sicherung des Lehrangebots. Sie leisten damit einen …

Genau. Danke, Herr Präsident, ich vertrete die Kollegin. Mündliche Anfrage der Abgeordneten Müller Verwaltung von „Fremdwohnungsbestand“ durch kommunale Wohnungsunternehmen in Thüringen Gemäß § 71 Abs. 2 Nr. 4 der Thüringer Kommunalordnung darf die Gemeinde ungeachtet des mit ihnen verfolgten öffentlichen Zwecks Unternehmen nur gründen, …

Werte Kolleginnen, liebe verbliebende Zuschauerinnen auf der Tribüne und am Livestream, zum 8. Mai als Tag der Befreiung gibt es eigentlich konkret nur eins zu sagen: Wer nicht feiert, hat verloren. (Beifall Die Linke) Im kommenden Jahr begehen wir dieses historische Datum zum 80. Mal. Dank Rot-Rot-Grün ist er bereits seit 2015 Gedenktag …

Herr Kollege Voigt, Sie haben gerade meiner Kollegin Große-Röthig eine gewisse Dialektik unterstellt, die Sie aber jetzt vielleicht auch selbst an den Tag gelegt und auch nicht wirklich aufgelöst haben. Wenn Sie jetzt fragen, wie denn das dritte beitragsfreie Kindergartenjahr unter den von Ihnen beschriebenen Bedingungen finanziert …

Kollege Kästner vom BSW hat gesagt, er will das Fass jetzt nicht aufmachen. Aber ich mache es jetzt doch auf, weil das, glaube ich, in der jetzigen Situation notwendig ist. Das eine ist die Frage des Faktenchecks und die Frage, auf die Strukturveränderung zu schauen. Das Zweite ist, festzuhalten, in welcher Situation wir uns momentan …

Werte Kolleginnen, liebe Zuschauerinnen auf der Tribüne und am Livestream! Also dafür, dass jetzt hier schon zwei Fraktionen gesprochen haben, die sich anschicken, Regierungsverantwortung in diesem Land zu übernehmen, habe ich noch reichlich wenig dazu gehört, wie diese Verantwortung tatsächlich übernommen werden kann. (Beifall Die …

Dazu zwei Aspekte: Das eine ist, Ihre Gruppe, aber auch andere Fraktionen im Haus machen das ja gern, sich nur die absoluten Zahlen bei den Gründungen rauszunehmen. Deswegen habe ich da auf vergangene Wortmeldungen abgestellt. Das andere ist natürlich auch einfach mal zur Kenntnis zu nehmen: In einem Bundesland mit einem hohen …

Ja.

Vielen Dank, Herr Präsident. Werte Kolleginnen, liebe verbliebene Zuschauerinnen hier und am Livestream, letzte Woche durfte mich der Kollege Schubert zu einem hochschulpolitischen Thema vertreten, heute haben wir den Spieß mal umgedreht. Ich will gleich damit starten, dass mich an dieser Debatte wie erwartet insbesondere stört, was der …

Vielen Dank, Herr Präsident. Werte Kolleginnen, verbliebene Zuschauerinnen auf der Tribüne und am Livestream, Sie teilen gerade das Leid von Hochschulpolitikerinnen, ein wichtiges Thema, aber Aufmerksamkeit – na ja – ausbaufähig. Aber ich bedanke mich bei allen Kolleginnen, die noch hier im Saal sind, (Beifall DIE LINKE) weil die …