Christian Schaft

Dazu zwei Aspekte: Das eine ist, Ihre Gruppe, aber auch andere Fraktionen im Haus machen das ja gern, sich nur die absoluten Zahlen bei den Gründungen rauszunehmen. Deswegen habe ich da auf vergangene Wortmeldungen abgestellt. Das andere ist natürlich auch einfach mal zur Kenntnis zu nehmen: In einem Bundesland mit einem hohen Altersdurchschnitt und dieser demografischen Entwicklung hat das natürlich am Ende auch eine Auswirkung auf die Frage der Unternehmensgründungen und kann auch nicht einfach isoliert als Ursache betrachtet werden. Da kann man es sich dann auch nicht so einfach machen. An vielen Stellen will ich daran anschließen, was schon der Kollege von den Grünen gesagt hat: Wir brauchen mehr soziale, ökologische Initiativen. Auch hier beispielsweise mit Blick auf die Initiative des DGB, die auch schon erwähnt wurde, zu sagen: Wir müssen in den Ausbau einsteigen, weil das eine entscheidende Fragestellung für die Entwicklung des Wirtschaftsstandortes ist. Das belegt – die Studie ist bereits genannt worden –: Der schnellere Ausbau der erneuerbaren Energien, der Hand in Hand geht mit der Frage der Dekarbonisierung, könnte das Bruttoinlandsprodukt in Thüringen bis zum Jahr 2035 um weitere 6 Prozent steigern. Und das macht dann den zentralen Unterschied, ob man sich wie die CDU hinstellt und sagt, wir machen dann einfach irgendwie das Verbrennermotor-Aus als Forderung, (Beifall DIE LINKE) oder ob wir tatsächlich sagen: Wir stehen an der Seite der Beschäftigten und unterstützen ganz konkret auf dem Weg zum Wandel, weil das ein konkreter Beitrag ist, mit zusätzlichen öffentlichen Investitionen zu sagen, wir unterstützen die Unternehmen und die Beschäftigten im Land. Da müssen wir in der nächsten Legislatur die Frage stellen: Reicht das, was mit dem regulären Haushalt dort zu bewältigen ist, oder brauchen wir andere Instrumente, die beispielsweise auch der DGB vorschlägt, wenn es um die Frage von öffentlichen Infrastrukturgesellschaften geht? Dann will ich noch einen letzten Punkt machen. Das hängt noch mal mit dem zusammen, was mich immer wieder aufregt, wie über das Land Thüringen gesprochen wird. Ich glaube, wir alle hatten heute die Ausgabe der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ im Postfach. Da war dieses Heft dabei zum Thema „Zukunftsfragen – Antworten aus der Mitte Deutschland“. Ich würde allen Kolleginnen und Kollegen im Haus, die immer nur mit der roten Laterne oder der Schwarzmalerei kommen, durchaus empfehlen, dort mal reinzuschauen, weil da tatsächlich ein paar Botschaften drinstehen, die auch Mut machen. Wenn beispielsweise von Herrn Tünnermann vom IOF gesagt wird: „Auf der zukünftigen Quantenautobahn führt kein Weg mehr an Thüringen vorbei.“ Oder wenn mit Blick auf die Entwicklungen im Bereich der Batterie- und Speichertechnologie von Prof. Ulrich Schubert klar festgestellt wird: „Wir haben volkswirtschaftlich nichts davon, wenn wir die Speicher nur importieren.“, und darauf abgestellt wird, dass wir beispielsweise hier konkret in Thüringen auch einen wichtigen Schritt gegangen sind. Wenn Herr Prof. Stelter beispielsweise sagt: „Zum Glück hat Thüringen klug gehandelt und früh genug eine regionale Forschungsgruppe finanziert. Das ermöglicht uns die Arbeit [in diesem Bereich].“ Das zeigt, dass hier noch zwei weitere Komponenten gemeinsam miteinander zusammen gedacht werden – die Entwicklung des Wirtschafts- und des Forschungsstandortes Thüringen, um hier die besten Rahmenbedingungen zu schaffen. Ich will noch ein weiteres Zitat nehmen, denn auch daran kann man sich vielleicht ein Beispiel nehmen in der Frage: Wie reden wir eigentlich über den Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort Thüringen in der Verbindung? Wenn beispielsweise Herr Prof. Schubert auf die Frage, warum er sich denn für Jena entschieden hat, sagt und noch mal darauf hinweist, dass es die zweithöchste Zahl an Patentanmeldungen pro Einwohnerin, kurze Wege, eine extrem technologieaffine Bevölkerung gibt und dass hier tatsächlich geschätzt wird, dass die Entscheidungswege in Thüringen kurz sind und schnell und strategisch gehandelt wird, anders als in anderen Bundesländern – Zitat –: „Das flutscht einfach.“ Ich kann das also nur sehr empfehlen, schauen Sie sich das mal an. Die Zukunftsfragen werden hier in Thüringen angegangen (Beifall DIE LINKE) und werden konkret verbunden mit dem, was notwendig ist, um den Wirtschaftsstandort dann auch entsprechend voranzubringen. Da lohnt es sich, sich Schwarz und Weiß anzuschauen und dann die notwendigen Schlussfolgerungen zu ziehen, um wirklich voranzukommen. Da habe ich jetzt, zumindest von der Seite hier im Rund, nicht eine einzige Lösung gehört. Vielen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)