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Christian Schaft

Die Linke 14.11.2024 Sitzungen 8/3

Thüringer Gesetz über die Feststellung des Landeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Thüringer Haushaltsgesetz 2025 – ThürHhG 2025 –)

Herr Kollege Voigt, Sie haben gerade meiner Kollegin Große-Röthig eine gewisse Dialektik unterstellt, die Sie aber jetzt vielleicht auch selbst an den Tag gelegt und auch nicht wirklich aufgelöst haben. Wenn Sie jetzt fragen, wie denn das dritte beitragsfreie Kindergartenjahr unter den von Ihnen beschriebenen Bedingungen finanziert werden soll, stelle ich doch noch mal die Frage: Wie sollen denn die möglichen Einigungen der Brombeere – ich sage es noch mal: Kostenfreiheit Hort oder Schulessen – finanziert werden? Die Frage bleiben Sie nämlich auch schuldig und müssen Sie noch entsprechend klären. Oder vielleicht erklären Sie uns das jetzt.

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