Christian Schaft

Vielen Dank, Herr Präsident. Ich will die Gelegenheit kurz nutzen, da gerade so viele Rednerinnen und Redner unterwegs sind, mal dem Team zu danken, das gerade jetzt, wenn auch der oder die eine oder andere erkältet ist, das Pult immer fleißig wischt und Wasser bereitstellt. (Beifall Die Linke) Vielen Dank an dieser Stelle dafür. (Beifall Die Linke, SPD) Herr Henkel, ich muss Ihnen an einer Stelle vielleicht ein bisschen Wasser in den Wein kippen. Erstens lösen wir, glaube ich, mit dem Einzelplan 07 nicht die globale konjunkturelle Verwerfung, die ja vielleicht noch mal mehr Fahrt aufnimmt nach den Entscheidungen, die wir heute früh vom US-Präsidenten entnehmen mussten. (Zwischenruf Abg. Henkel, CDU: Aber wir lö- sen die Probleme in Thüringen!) Zweitens haben Sie auf die Länder verwiesen, die bei der Wirtschaftsentwicklung schon auf dem VorCorona-Niveau sind. Ich will nur kurz darauf hindeuten und nenne mal zwei Beispiele: Die USA und Frankreich sind nicht deswegen dort, weil sie dort weniger Bürokratie haben, sondern weil vor allem in einem deutlich höheren Maße kredit-, also schuldenfinanzierte Investitionsprogramme zur Dekarbonisierung der Wirtschaft aufgelegt wurden. (Beifall Die Linke) (Zwischenruf Abg. Müller, Die Linke: Genau!) Deswegen bin ich gespannt, inwieweit das eine Rolle spielen wird, wenn es darum geht, die Gelder einzusetzen, die jetzt vom Bund kommen – mit dem Blick auf die Transformation und klimagerechte und sozial nachhaltige Gestaltung unserer Wirtschaftsstruktur hier in Thüringen. Das dazu. Ansonsten zum Einzelplan 07, ich habe das heute früh schon kurz erwähnt: Neben den Aspekten, die wir im Bildungsbereich schon erwähnt haben, ist natürlich für uns auch insbesondere relevant, wie wir es frühzeitig schaffen, junge Menschen auch für das Handwerk zu interessieren. Deswegen war es uns wichtig und freut es uns sehr, dass wir jetzt auch die 150.000 Euro weiterhin für die Praktikumsprämie im Thüringer Landeshaushalt sehen, also die Prämie, die sich an Jugendliche richtet, die beispielsweise in den Ferien freiwillig Praktika im Handwerk absolvieren, um es so auch finanziell zu wertschätzen, wenn junge Menschen einen Einblick in den Handwerksberuf bekommen. Ansonsten noch ein paar weitere Hinweise: Zum UKJ ist schon viel gesagt worden, ich will das noch mal einbinden. Die Anträge, die von uns, aber auch von der Koalition vorliegen, sind auch in dem Gesamtkonstrukt zusätzlich mit den Direktinvestitionen in die Krankenhäuser und den Transformationsfonds, glaube ich, als ein wichtiger Bestandteil im Gesamten zu sehen – für eine zukunftsfähige Struktur sowohl des Maximalversorgers als auch der Krankenhäuser in der Fläche. Darüber hinaus will ich noch kurz darauf eingehen, dass wir natürlich auch kleinere Projekte gefördert haben, die aber eine ganz wichtige Rolle spielen. Ich will die 300.000 Euro für das Projekt Spawnpoint nennen, da geht es im Besonderen um Medienbildung – auch in der digitalen Welt unglaublich wichtig. Da bin ich auch all denjenigen dankbar, die in dem Verein aktiv sind, dass sie sich jetzt auch auf den Weg machen, gemeinsam mit Hochschulen in Thüringen eine Perspektive für dieses Projekt zu finden. Und es freut mich vor allem: Wir alle haben in den letzten Wochen und Monaten die Sorgen von Studierenden vernommen, die sehr lange auf ihre BAföG-Anträge warten, was nicht daran liegt, dass die Beschäftigten im Studierendenwerk ihre Arbeit schlecht machen würden, sondern dass einfach eine unglaublich hohe Zahl an Anträgen vorliegt. Damit wir das Studierendenwerk und die Beschäftigten auf der einen Seite entlasten können und Studierende künftig hoffentlich dann auch schneller ihren BAföG-Antrag beschieden bekommen, haben wir zusätzlich Geld eingestellt. Zusätzlich sagen wir, auch beim Studium gilt: Studierenden aus finanziell benachteiligten Elternhäusern sollte der Geldbeutel ihres Elternhauses nicht zum Nachteil werden. (Beifall Die Linke) Da ist eine Studienstarthilfe von 500 Euro, wie wir sie in der letzten Legislatur auf unsere Initiative hin hatten und dann auch initiiert haben, unglaublich wichtig. Ich bin froh, dass sich das auch in diesem Haushalt wiederfindet, denn so wird dann ein Schuh draus. Mit all den anderen Dingen, die jetzt schon genannt wurden, ist der Einzelplan 07, so wie er jetzt noch strukturiert war, glaube ich, dann ein gutes Gesamtpaket, um die drei wichtigen Säulen für Thüringen zu fördern: die Wirtschaftsförderung, die Innovationsförderung und die Fachkräftesicherung in einer digitalen Welt. Vielen Dank. (Beifall Die Linke)