Christian Schaft

Herr Geibert, ich will nur kurz eine Sache klarstellen. Ich habe gar nicht gesagt, dass die Landesregierung gar nichts getan hätte. Ich habe nur gesagt, dass ein entscheidender Punkt und eine zentrale Forderung der Studierenden, die bei der Anhörung im Petitionsausschuss zur Sprache kamen, im Oktober von allen Fraktionen hier im Landtag …

Vielen Dank, Herr Präsident. Werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer auf der Tribüne und am Livestream, der Kollege Hoffmeister hat es gerade schon gesagt, der Gesetzentwurf ist jetzt an sich keine große Veränderung, aber dennoch aus unserer Sicht notwendig. Der Änderungsbedarf ist jetzt schon beschrieben: die …

Vielen Dank. Es wird Sie jetzt nicht wundern, dass ich in dem Zusammenhang auch noch mal nachfragen will. Wir haben im Rahmen der Haushaltsverhandlungen den Transformationsfonds mit 70 Millionen Euro genau für Strukturvorhaben zur Sicherung der industriellen Basis in Thüringen und auch der Frage Dekarbonisierungsvorhaben, gerade auch mit …

Vielen Dank. Zunächst noch mal eine Klarstellung: Wir haben nicht die Einrichtung der Taskforce kritisiert. Wir haben lediglich kritisiert, dass nicht von Beginn an, von der ersten Stunde an auch der Betriebsrat mit am Tisch saß. Ich will aber in dem Zusammenhang auch eine Frage stellen. Sie haben am Anfang gesagt, dass, wenn es …

Vielen Dank. Ich will noch mal das eine oder andere korrigieren. Denn, Herr Henkel, wenn nichts getan wird, dann werden wir eben doch überrollt. Nicht umsonst haben wir uns bei der Haushaltsverhandlung genau aus diesem Grund für einen Transformationsfonds eingesetzt. Sie haben am Anfang das ständige Hin und Her kritisiert. Das ständige …

Vielen Dank, Herr Präsident. Artern 20, Wasungen 80, Sonneberg 116, Mühlhausen 163, Bad Blankenburg 185, Leinefelde 200, Großlöbichau 230, Gerstungen 700, Erfurt über 3.000 – diese Zahlen tun weh und ich könnte die Liste jetzt noch länger machen, aber dafür reicht die Redezeit meiner Einbringung nicht. Das sind Zahlen von Arbeitsplätzen, …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Werte Kolleginnen, liebe Zuschauerinnen auf der Tribüne und am Livestream! Dass kein Redner außer mir gemeldet war, zeigt, dass man vielleicht davon ausgehen könnte, bei der Änderung des Thüringer Personalvertretungsgesetzes handele es sich nur um eine Formalie. Das mag auf den ersten Blick auch so …

Ich hätte mich jetzt auch nicht einfach so in eine andere Fraktion begeben. Aber danke, dass die Nachfrage noch möglich ist. Und zwar wäre jetzt noch mal die Frage, wenn jetzt das Hinwirken auf die Angleichung nicht erfolgt, ob dann aber zumindest darauf hingewirkt wird, dass im Rahmen eines Zuschlags gewissermaßen der Nachteil beim …

Werte Kolleginnen, liebe Zuschauerinnen auf der Tribüne und am Livestream, man muss noch mal einordnen, was wir in den letzten Tagen und auch heute erlebt haben. Das Wort „Schauspiel“ würde dem nicht gerecht werden, weil es eine Beleidigung für den Berufsstand wäre. (Beifall CDU, BSW, Die Linke, SPD) Was wir erlebt haben, ist nichts …

Vielen Dank. Frau Präsidentin, werte Kolleginnen, werte Zuschauerinnen auf der Tribüne und am Livestream! Herr Voigt, ich muss es am Anfang so deutlich sagen: Was Sie heute hier als Regierungserklärung abgegeben haben, war schwach. (Beifall Die Linke) Ganz ehrlich: Zeitweise fühlte ich mich wie in einer Aneinanderreihung von …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Werte Kolleginnen und noch verbliebene Zuschauerinnen und Zuschauer auf der Tribüne und am Livestream! Herr Dietrich, ich bin doch auf eine gewisse Art und Weise immer wieder fasziniert, wie Sie sich jetzt hier aufplustern, nachdem Sie in den beiden Sitzungen im Wissenschaftsausschuss nicht ein einziges …

Werte Kolleginnen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer auf der Tribüne und am Livestream, zunächst zur Berichterstattung: Wir haben am 12. September dieses Jahres das erste Mal den Entwurf der Verlängerung der Rahmenvereinbarung V zwischen der Landesregierung und den Hochschulen des Landes Thüringen beraten und an den Ausschuss für …

Werte Kolleginnen, liebe Zuschauerinnen auf der Tribüne und am Livestream und ganz besonders natürlich die Vertreterinnen der Erwachsenenbildung auf der Tribüne – habe ich schon gesehen –, der freien Träger der Erwachsenenbildung, ich würde sagen, wahrscheinlich sind auch viele Kolleginnen und Kollegen der Volkshochschulen heute am …

Vielen Dank. Frau Präsidentin, werte Kolleginnen, liebe Zuschauerinnen auf der Tribüne und am Livestream, die Arbeitsministerin hat es gerade gesagt: Man kann viel dafür tun, dass gute Arbeit in Thüringen zur Realität wird. Ich will das mal an einem Beispiel machen, wie die Situation auch von vielen Beschäftigten in Thüringen ist. Mal …

Ich habe jetzt nicht nach einer allgemeinen industriepolitischen Einschätzung gefragt, sondern konkret zur Frage „Conti“. Da gab es eine Berichterstattung vor sechs Tagen etwa, dass die Landesregierung nun konkrete Maßnahmen ergreifen will. Das frage ich noch mal in dem Zusammenhang: Sie haben jetzt angedeutet, es würde uns quasi nur …

Vielen Dank, Herr Präsident. Herr Ministerpräsident, Sie haben in den einführenden Worten davon gesprochen, Thüringen voranzubringen. Sie haben gerade eben von einem modernen Industrieland gesprochen. Sie haben gesagt, dass Unternehmen investieren. Letztens wurden Sie mit „Die Menschen applaudieren uns.“ zitiert. Ich glaube, so kann man …

Vielen Dank, Herr Präsident. Ich nehme erst mal zur Kenntnis, dass es offensichtlich noch Kommunikationsdefizite zwischen der CDU-Fraktion und der Landesregierung gibt, wenn es darum geht, über die Bilanz der Regierung zu sprechen. Aber ich habe eine andere Frage. Herr Voigt, Sie haben gerade gesagt – und das haben wir schon mal gehört …

Vielen Dank, Herr Präsident. Ich halte mich an der Stelle kurz, will aber auch auf Herrn Henkel und dann noch mal grundsätzlich auf das Thema eingehen. Wir beraten ja jetzt die Abschaffung des Bildungsfreistellungsgesetzes, die die AfD zum zweiten Mal fordert. Ich muss schon sagen, Herr Henkel, Sie versuchen hier, das …

Herr Geibert, natürlich gibt es Schnittmengen und die haben wir, glaube ich, gestern Abend miteinander bewiesen. Aber es gehört vielleicht auch zur Ehrlichkeit dazu: Dass es da überhaupt was zu beraten gab, lag übrigens an uns und nicht an Ihnen. (Beifall Die Linke) Aber ich bin trotzdem dankbar, dass wir da einen Kompromiss gefunden …

Vielen Dank, Herr Präsident. Werte Kolleginnen, liebe Zuschauerinnen auf der Tribüne und am Livestream, es ist gut, dass wir den Sofortbericht beantragt und doppelte Redezeit haben, denn ich weiß gar nicht, wo ich anfangen und wo ich aufhören soll nach diesen ersten Wortmeldungen. (Beifall Die Linke) Ich kann zumindest sagen, ich habe …