Christian Schaft

Vielen Dank. Herr Präsident, werte Zuschauerinnen auf der Tribüne und am Livestream, dieser Antrag reiht sich in eine ganze Reihe von Anträgen ein, die wir schon hatten. Ich will mal einen konkreten Punkt herausziehen, der die ganze Absurdität dieses Antrags der AfD-Fraktion aufzeigt. In I. 3. e) wird von einem Klima der Angst …

Vielen Dank, Herr Tischner. Es hat sich dann doch gelohnt, noch mal in der Länge auszuführen. Danke für die Redezeit, die ich dadurch noch mal habe, denn ich muss noch mal auf ein paar Sachen tatsächlich eingehen. Ich glaube, was gar keiner abstreitet, weder in der Runde der Abgeordneten noch auf Ebene der Landesregierung noch unter den …

… auch eingehalten werden. Vielen Dank. (Beifall Die Linke)

Vielen Dank. Herr Präsident, werte Zuschauerinnen auf der Tribüne und am Livestream! Herr Dietrich, ich glaube, ich kann Ihre Rede nur kurz damit zusammenfassen: faktenbasierte Lehre und Forschung, das ist Ihnen ein Fremdwort und natürlich haben Hochschulen einen gesellschaftspolitischen Auftrag, sie sind nämlich Teil von Gesellschaft …

Herr Ministerpräsident, ich nehme zur Kenntnis, dass Sie sagen, das mag auch okay sein, Sie können am Ende erst bewerten, was in der zweiten Lesung des Bundestags dann vorliegt, aber Sie haben in Ihrer ersten Antwort auf die Frage der Kollegin gesagt, dass kein Gesetz so rausgeht, wie es reingegangen ist, und durchaus Änderungsbedarf …

Ich bin ja selten zum Gefühlsausbruch geneigt. Aber es gab eine Stelle, Herr Höcke, da haben Sie quasi unter anderem Herrn Voigt wegen der Nutzung von KI kritisiert. Und da sage ich erst mal: Ja, ich kritisiere das auch, die Art und Weise, wie Herr Voigt mit Künstlicher Intelligenz umgeht und sich vielleicht dann auch ein bisschen …

Entschuldigung. Das ist schwer.

Vielen Dank, Herr Präsident. Werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer auf der Tribüne und am Livestream, ich hatte ehrlich gesagt überlegt – und deswegen mich jetzt auch nur zum Schluss gemeldet –, heute gar nicht zu reden, weil wir am Ende gerade wieder nur eins erleben: Wir kommen aus der parlamentarischen …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer auf der Tribüne und am Livestream, wenn mir eine Lehrerin im Gespräch sagt, dass sie eingeschüchtert wird, weil sie Demokratiebildung und politische Bildungsprojekte macht, dann lässt mich das fassungslos zurück. Wenn ich höre, dass sich …

Vielen Dank, Herr Präsident. Werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer auf der Tribüne und am Livestream, „Leistung muss sich wieder lohnen“, das ist ja ein Spruch, mit dem insbesondere die CDU und andere gern begründen, warum man nach unten treten muss, sei es bei der Reform des Bürgergelds oder anstehenden …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Werte Zuschauerinnen auf der Tribüne und am Livestream! Herr Dietrich, wenn Sie nicht mehr in der Lage sind, Argumente auch irgendwie tatsächlich zu widerlegen, dann haben Sie nur noch ein Rezept, nämlich den großen Topf rausholen, alles reinschmeißen und mit dem großen Kochlöffel einmal durchrühren. Ich …

Vielen Dank, Herr Präsident. Werte Zuschauerinnen auf der Tribüne und am Livestream, liebe Kolleginnen! Herr Dietrich, die einzige Fraktion, die sich gerade hier bei diesem Tagesordnungspunkt selbst inszeniert, das sind Sie, und das aus zwei Gründen. Ich habe es beim letzten Plenum schon gesagt, im November 2025 hat Ihr …

Vielen Dank. Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen auf der Tribüne und am Livestream, ich will mich gar nicht so lange an der AfD abarbeiten und am Anfang nur eins sagen: Den einzigen anachronistischen Ritus, um mal in diesem Duktus zu bleiben, ist die Propaganda-Maschinerie, die auf Lügen beruht, die wir …

Nein. Und dann auch noch mal zu den fiskalischen Effekten, die Sie immer anbringen, dass Sie sagen, die internationalen Studierenden würden dem Steuerzahler so auf der Tasche liegen. Auch da lohnt noch mal ein Blick in die Daten, die uns im November vorgestellt wurden. Selbst bei den prognostizierten Effekten einer niedrigen …

Vielen Dank, Herr Präsident. Werte Kolleginnen, liebe Zuschauerinnen, die noch verblieben sind, vor allem am Livestream, was wir hier vorliegen haben, ist ein Gesetzentwurf mal wieder unter dem Motto „Gefühlt jährlich grüßt das Murmeltier“ mit Vorschlägen aus der hochschulpolitischen Mottenkiste. Es ist ja nicht das erste Mal, dass die …

Ja, vielen Dank, Herr Präsident. Verehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen auf der Tribüne und ich begrüße insbesondere die Landesarbeitsgemeinschaft der Freiwilligenagenturen in Thüringen hier zu diesem Tagesordnungspunkt! Zunächst erst mal freue ich mich über die große Einigkeit hier im Rund zum Erhalt der Zivilklausel, …

Vielen Dank. Herr Präsident, werte Kolleginnen, werte Zuschauer auf der Tribüne und am Livestream! Wer Thüringen verstehen will, der darf nicht nur auf Bilanzen schauen, der muss auf die Menschen schauen, die morgens aufstehen, Schichten fahren, Kinder betreuen, Angehörige pflegen, Maschinen bedienen, Pakete sortieren, Busse fahren, …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Werte Kolleginnen und vor allem liebe Schülerinnen und Schüler auf der Tribüne, ich bin noch mal nach vorn gegangen, weil es sich lohnt, das, was wir gerade erlebt haben, auseinanderzunehmen. Eigentlich ist das dann auch gelebter Sozialkundeunterricht, wenn wir uns mal damit auseinandersetzen, was hier …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer auf der Tribüne und am Livestream, auch wenn Herr Voigt gerade nicht im Raum ist, frage ich mal ganz zu Anfang: Ist das Ihr Ernst? (Beifall Die Linke) – Da sind Sie ja wieder. – Sie vergeuden heute unsere Zeit damit, dass Sie uns 23 Seiten …

Vielen Dank, Herr Präsident. Werte Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream, werte Kolleginnen und Kollegen, ich habe ein Déjà-vu, jetzt nicht nur, weil wir gestern bereits über das Thema gesprochen haben, sondern weil wir in den gleichen Mechanismen sind. Es beginnt ein völkerrechtswidriger Angriffskrieg, die globalen Auswirkungen …