Christian Schaft
Keine Wirtschaftspolitik ohne die Beschäftigten – Landesregierung muss Konsequenzen ziehen aus dem Zalando-Skandal und einer drohenden Deindustrialisierung in Thüringen
Vielen Dank. Zunächst noch mal eine Klarstellung: Wir haben nicht die Einrichtung der Taskforce kritisiert. Wir haben lediglich kritisiert, dass nicht von Beginn an, von der ersten Stunde an auch der Betriebsrat mit am Tisch saß. Ich will aber in dem Zusammenhang auch eine Frage stellen. Sie haben am Anfang gesagt, dass, wenn es frühzeitiger ein Signal von der Konzernleitung gegeben hätte, es durchaus Handlungsspielräume gegeben hätte, um eine Lösung zu finden. Danach haben Sie dann kurz in Ihrer Rede darauf verwiesen, dass es natürlich, aber auch im genannten Fall schwierig gewesen wäre, auf eine marktwirtschaftliche Entwicklung mit staatlichen Entscheidungen zu reagieren. Deswegen frage ich: Was wären denn – gesetzt dieses hypothetischen Falls, der Arbeitgeber hätte früher reagiert – die Maßnahmen gewesen, die hätten ergriffen werden können? Das frage ich auch vor dem Hintergrund, dass auch an anderer Stelle zu spät reagiert wurde oder die Beschäftigten nicht von Beginn an mit am Tisch waren, wie wenn mich Informationen erreichen, dass man lieber dem Betriebsrat mit den Beschäftigten von Conti absagt, um sich mit der Konzernleitung zu treffen und erst einen Monat später mit den Kolleginnen des Betriebsrats, anstatt das in Ihrer Macht Liegende zu tun, nämlich beide Seiten frühzeitig an den Tisch zu holen.
