Thomas Gottweiss

Das fände ich gut, wenn wir das schriftlich beantwortet kriegen könnten.

Die Frage bezieht sich auf die angesprochene Sondernutzung. Wird die im eigenen Wirkungskreis oder im übertragenen Wirkungskreis entschieden bzw. darf der Bürgermeister oder der Gemeinderat einer kleinen Gemeinde, die einer VG angehört, in diese Entscheidung eingreifen? (Zwischenruf Abg. Bilay, DIE LINKE: Es kommt drauf an!)

Sehr geehrte Präsidentin, werte Zuschauer und Kollegen, die Windenergie wird sehr oft emotional diskutiert, und das, obwohl es einen breiten gesellschaftlichen Konsens zur Bewertung von Windenergieanlagen gibt, (Zwischenruf Abg. Henfling, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Darum geht es doch gar nicht!) und zwar interessanterweise sowohl zu den …

Der Landrat des Landkreises Sömmerda hat uns angeschrieben und hat dort den Sachstand mitgeteilt, dass mittlerweile in Sömmerda 90 Windräder beantragt sind und die Hälfte davon wären sozusagen außerhalb von Vorranggebieten. Wie passt das mit Ihrer Antwort zusammen?

Aktualisierte Informationen zur Mündlichen Anfrage 7/9570 – Anträge zu Windenergieanlagen in Mittelthüringen nach Nichtigkeit des Regionalplans Mit Urteilsverkündung vom 22. November 2022 hat das Oberverwaltungsgericht Weimar den 1. Sachlichen Teilplan Windenergie Mittelthüringen aus dem Jahr 2018 für unwirksam erklärt. Gegen dieses …

das wir quasi so und nicht anders entscheiden müssen? Herzlichen Dank. (Beifall CDU)

und dann Dinge wirklich noch mal anzupassen, oder legen Sie uns hier ein Gesetz vor, (Zwischenruf Abg. Möller, SPD: Ach ja, lass es gut sein!)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kollegen, liebe Zuschauer, das ist hier mal wieder so ein Last-Minute-Gesetz. Kollege Möller hat auf den Zeitdruck hingewiesen. Ich glaube, er hat eher den Zeitdruck in Bezug auf die Wärmewende gemeint. Dieser Zeitdruck wird natürlich in erster Linie durch die gesetzlichen Rahmenbedingungen …

Ich würde von Ihnen gern mal erklärt haben, wie der Wald, der abgeholzt wird, um dort ein Windrad hinzustellen, weniger stark von dem Klimawandel betroffen ist, als wenn man das Windrad dort nicht baut. Den Zusammenhang habe ich nicht verstanden. (Unruhe DIE LINKE)

Anträge zu Windenergieanlagen in Mittelthüringen nach Nichtigkeit des Regionalplans Mit Urteilsverkündung vom 22. November 2022 hat das Oberverwaltungsgericht Weimar den 1. Sachlichen Teilplan Windenergie Mittelthüringen von 2018 für unwirksam erklärt. Gegen dieses Urteil wurde beim Bundesverwaltungsgericht der Antrag gestellt, die …

Ich wollte Sie nur mal fragen, weil Sie sozusagen auf diesen Autarkiegedanken und die Orientierung am Thüringer Bedarf eingegangen sind: Wie sehen Sie denn dieses Ziel aus dem Klimagesetz, dass wir 2040 bilanziell unseren eigenen Energiebedarf aus erneuerbaren Quellen decken wollen? Ist das nicht eigentlich genau der gleiche Gedanke? …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kollegen, liebe Zuschauer, die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat bereits 2022 einen Energieplan für Thüringen vorgelegt. Wir haben den also auch schriftlich verfasst, haben dort alle unsere Gedanken reingeschrieben, (Zwischenruf Abg. Kalich, DIE LINKE: Da stand aber nicht viel drin!) die sich …

Werte Präsidentin, ich möchte an der Stelle nur noch mal betonen, dass der Gemeinde- und Städtebund im Rahmen der Anhörung sehr deutlich klargemacht hat, wo die Problemlagen sind, und die entscheidende Stelle noch mal zitieren: „Allerdings werden die Potenziale zur Herstellung einer bürokratiearmen, praktikablen und rechtssicheren Lösung …

Sehr geehrte Präsidentin, werte Kollegen, liebe Zuschauer! Herr Gleichmann, da haben Sie aber ganz schön die Backen aufgeblasen, (Beifall CDU) nur kam nichts anderes raus als warme Luft. Ich weiß – ehrlich gesagt – gar nicht, was Sie wollen. Wir als CDU-Fraktion haben einen Energieplan vorgelegt, in den wir genau das reingeschrieben …

Aust, René; Baum, Franziska; Beier, Patrick; Ber g ner, Dirk; Dr. Bergner, Ute; Bilay, Sascha; Blechschmidt, André; Braga, Torben; Bühl, Andreas; Cotta, Jens; Czuppon, Torsten; Dr. Dietrich, Jens; Dittes, Steffen; Eger, Cordula; Emde, Volker; Engel, Kati; Frosch, Karlheinz; Gleichmann, Markus; Gottweiss, Thomas; Gröger, Thomas; Gröning, …

Herr Abgeordneter Möller, hier sind noch ein paar Missverständnisse im Raum, die ich gern kurz aufklären möchte. Punkt 1 ist, dass in den ausgewiesenen Vorrangflächen – das sind immerhin 2,3 Prozent der Planungsfläche, und zwar eine Steigerung von 0,6 auf 2,3 – im Schnellverfahren Windkraftanlagen genehmigt werden können. Das Problem …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, warum haben wir diesen Gesetzentwurf vorgelegt? Mit dem Instrument der befristeten raumordnerischen Untersagung kann im Einzelfall der bereits vorliegende Entwurf für einen neuen Sachlichen Teilplan „Windenergie“ gesichert werden. Gesichert werden bedeutet in dem Fall, dass …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kollegen und Zuschauer, die Struktur im Einzelplan 09 ist nicht stimmig, die Landesregierung hatte einen Entwurf vorlegt, in dem wesentliche Zukunftsausgaben nicht ausfinanziert wurden. Ich möchte hier erneut die Finanzierung des Abwasserpakts herausstellen. Dazu kann man nur sagen: Jährlich grüßt das …

Sehr geehrte Präsidentin, werte Kollegen, sehr geehrte Zuschauer! Herr Kalich, es ist ja interessant, wenn Sie hier am Pult sagen, dass uns schon der zweite Entwurf zum Landesentwicklungsprogramm vorliegen würde. Fakt ist, den Abgeordneten des Thüringer Landtags liegt dieser zweite Entwurf noch nicht vor. Sie haben da offensichtlich …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Zuschauer und Kollegen, die Weltklimakonferenz tagt noch bis nächste Woche, sodass es kaum möglich ist, hier eine abschließende Bewertung vorzunehmen. Daher ist es schon verwunderlich, dass heute hier eine Aktuelle Stunde zu diesem Thema beantragt wurde. Aber nun gut, einiges ist ja auch schon …