Thomas Gottweiss

Meine Frage hätte sich an den Herrn Minister Kummer gerichtet. Ich glaube, die Antworten bei der Kollegin Hoffmann, beim Kollegen Kobelt sind schon in die Richtung gegangen. Und zwar geht es tatsächlich um die Ausschussberatung im Bundesrat aufgrund unserer Initiative zur Einführung einer Öffnungsklausel für die Ersetzung der …

Wir werden Ihren Gesetzentwurf natürlich ablehnen, dem können wir nicht zustimmen. Herzlichen Dank. (Beifall CDU, BSW, SPD)

Ja, es ist tatsächlich eine richtige Zustandsbeschreibung. Um diesen Zustand zu verändern, muss man daran arbeiten. Zu sagen, dass man das Gesetz einfach streicht, bedeutet eben nicht, daran zu arbeiten. Ich will an der Stelle auch nochmal darauf hinweisen, es gibt eine aktuelle Studie von McKinsey aus dem Januar 2025, wo sie eben genau …

Ja, selbstverständlich.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kollegen, es ist ja so, dass das Thema an sich nicht neu ist. Die AfD-Fraktion hat in der letzten Legislaturperiode einen ähnlichen Gesetzentwurf – Drucksache 7/3375 – eingebracht, dieser wurde im Plenum am 18.11.2021 und am 06.05.2022 beraten. Dort kann man auch noch mal die Reden von mir dazu …

Wie Sie vielleicht gemerkt haben, haben wir den Alternativantrag relativ kurzfristig abstimmen müssen. Deswegen ist es natürlich auch so, dass man nicht zu viele Details in diesen Fragen aufnehmen kann. Das ist natürlich ein anderes Thema, das man diskutieren kann. Aber das Grundproblem würde nicht gelöst. Wenn man in einem so …

Am Ende. Ich muss es zeitlich irgendwie auf die Reihe kriegen. Nur um das einmal zu betonen: Die 1,8 Prozent der Landesfläche Thüringens, die als Zwischenziel bisher definiert sind, entsprechen 29.000 Hektar. Auf dieser Fläche können 1.450 moderne Windenergieanlagen errichtet werden. Das entspräche einer Stromproduktion von 23,5 …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Zuschauer und Kollegen, die AfD-Fraktion hat mit Drucksache 8/739 einen Plenarantrag im Thüringer Landtag vorgelegt, der die Abschaffung des sogenannten Wind-an-Land-Gesetzes fordert, also einer bundesrechtlichen Regelung. Die Art und Weise, wie Sie den Plenarantrag formuliert haben, wird jedoch nicht …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kollegen und Zuschauer, den Entwurf des Landeshaushaltsplans haben wir auch im Fall des Einzelplans 09 in einer sachlichen Debatte in den Fachausschüssen beraten. Die Beratungsatmosphäre war äußerst konstruktiv, auch aufgrund der pragmatischen Gesprächsbereitschaft des Ministers, für die ich mich an …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Zuschauer und Kollegen, die AfD hat einen Antrag zum Neustart bei der Kernkraft vorgelegt. Über das Thema kann man sich sachlich unterhalten. Ich werde dies auch tun. Der Antrag selbst ist aufgrund seiner Unsachlichkeit und seines plumpen Populismus dazu jedoch nicht geeignet. Aber zweifelsohne ist …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kollegen, dumm stellen ist nie eine sinnvolle Alternative. Frau Hoffmann, Sie haben es offensichtlich nicht gemerkt, dass Sie sich eben selber widersprochen haben. Sie haben gesagt, es wäre irgendwie widersprüchlich, dass wir auf einmal eine andere Position einnehmen, und zitieren dann aber gerade den …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Zuschauer und Kollegen, wir haben den Gesetzentwurf der AfDFraktion zur Änderung der Thüringer Bauordnung in der 8. Sitzung des Thüringer Landtags am 31. Januar 2025 in erster Beratung debattiert. (Zwischenruf Abg. N. Hoffmann, AfD: Und abgelehnt!) Zudem gab es in der Zwischenzeit eine öffentliche …

Herr Minister Stengele, Sie unterschätzen die Aufgabe, die vor uns liegt, absolut. Das haben Sie mit Ihrem Wortbeitrag gezeigt, ähnlich wie die Kollegen von Rot-Rot-Grün. Wir haben einen Investitionsaufwand, um zentrale Lösungen zu organisieren in diesem Wärmebereich. Der ist immens. Es gibt nicht im Ansatz Überlegungen, wie diese …

Nein, tatsächlich ist sogar das Gegenteil der Fall, denn diese Klarheit, die Sie ansprechen, die ich Ihnen auch zugestehe, wird durch diese Konstruktion darin bestehen, dass die einfache Lösung ist: Es gibt keine Lösung in der Wärmeplanung, ihr müsst quasi alles selber machen. Das, was ich wirklich als großes politisches Risiko an diesem …

Herr Schubert, ich freue mich auf Ihre Frage.

Sehr geehrte Präsidentin, werte Kollegen, liebe Besucher auf der Tribüne! Ich grüße auch die Besuchergruppe aus Saalfeld-Rudolstadt vom Abgeordneten Kowalleck. (Beifall CDU) Wir haben heute ein sehr spannendes Thema: die kommunale Wärmeplanung. Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hält die kommunale Wärmeplanung für ein sehr wichtiges …

Dr. Lauerwald, Wolfgang; Lehmann, Diana; Liebcher, Lutz; Lukasch, Ute; Dr. Lukin, Gudrun; s Malsch, Marcus; Dr. Martin-Gehl, Iris; Marx, Dorothea; Maurer, Katja; Meißner, Beate; Merz, Janine; Mitteldorf, Katja; Mohring, Mike; Möller, Denny; Möller, Stefan; Montag, Robert-Martin; Mühlmann, Ringo; Müller, Anja; Müller, Olaf; Pfefferlein, …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kollegen, liebe Zuschauer, mein Kollege Malsch hat bei der Begründung der Dringlichkeit heute früh die dramatischen Auswirkungen schon beschrieben. Der geschätzte Erlösverlust beträgt nach Angaben des Landesverbands Gartenbau mehr als 13 Millionen Euro, die Höhe des monetären Schadens fast 7 Millionen …

Offene Stellen und laufende Besetzungsverfahren im Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz Aktuell sind zahlreiche Stellen für Spitzenbeamte in der Landesverwaltung – ab Besoldungsgruppe A16 und höher – unter anderem durch entsprechende Ruhestandseintritte und anderweitige Abgänge unbesetzt. Entsprechende Besetzungsverfahren …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kollegen, liebe Zuschauer, der 5. Juni, Weltumwelttag, und dazu eine Aktuelle Stunde. Ich musste da tatsächlich spontan an Dr. Udo Brömme denken, der damals den Slogan „Zukunft ist gut für alle!“ hatte. Das ist nicht unbedingt falsch, aber es ist auch wenig Sinnhaftigkeit dahinter. So ähnlich sehe ich …