Thomas Hartung

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, wir stehen im Moment in einer Situation, in der die Digitalisierung für viele Schüler der einzige Weg ist, im Moment tatsächlich an Bildung teilnehmen zu können. Das weiß ich. Die AfD möchte das am liebsten sofort beenden. Aber alle normalen Menschen wissen, es geht im Moment nicht anders. Das bedeutet aber auch, dass wir diesen Weg beschreiten müssen, um einfach ein Bildungsangebot zu machen. Die fünf demokratischen Fraktionen hier im Haus haben alle entsprechende Anträge im Bildungsausschuss. Sie nehmen alle das Thema ernst. Sie nähern sich jeder so ein bisschen auf eine eigene Art und Weise. Das liegt in der Natur der Sache. Das ist auch nicht schlimm. Aber wir werden darüber reden und wir werden bei diesen Anträgen zu einem vernünftigen Ergebnis kommen. Die einzige Fraktion, die sich dem vehement verweigert, ist die AfD. Und mit Verlaub: Die Eltern hätten Digitalisierung lieber heute als morgen. Sie hätten lieber heute als morgen entsprechende Hardware, entsprechende Software und entsprechend weitergebildete Lehrer. Und es ist natürlich so, dass jetzt in der Krise alles ganz schnell gehen soll, was wir viel lieber in viel geordnetere Bahnen laufen lassen würden. Aber es geht nun mal nicht anders. Natürlich ist es leicht, Kritik zu üben an der Schulcloud, an dem Ausrollen der Hardware, an den unterschiedlichen Vergabekriterien für sozial benachteiligte Schüler usw. Aber es muss vorangehen. Das ist doch der Punkt. Es muss vorangehen. Ich finde es beschämend, dass sich die AfD hierherstellt, derselbe Herr Jankowski, der eben noch geleugnet hat, dass Corona in diesem Land ein Problem ist, dass derselbe Herr Jankowski jetzt hier solche Dinge bemüht – Sie haben es ja noch mal wiederholt – über Onlinesucht, Schlafstörungen, verringerte Konzentrationsfähigkeit, die lebenslange Abhängigkeit von Ärzten durch das Benutzen von digitalen Endgeräten usw. Dass Sie sich nicht schämen, dass Sie auf der einen Seite das real existierende Problem Corona leugnen, das uns genau diese Krise wie ein Brennglas vor Augen führt, und auf der anderen Seite dafür Sachen erfinden! Das ist für mich eine Sache – mit Verlaub –, da fehlen einem die Worte. (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Dass Sie sich nicht zu schade sind zu sagen, die Krankheit gibt es nicht, die jeden Tag hier in Thüringen seit gestern 30 Menschen tötet! Und den Schlüssel, den Schülern trotzdem ein Bildungsangebot zu machen, diskreditieren Sie durch erfundene Krankheiten. Mit Verlaub: Da fehlte mir die Fantasie, selbst für die AfD. Aber das ist genau der Punkt: Anstatt sich den Problemen dieses Landes zu widmen und zur Lösung beizutragen, negieren Sie die tatsächlichen Probleme, erfinden andere Probleme und gehen dann einen Weg, der dieses Land in die Sackgasse führt und nicht weiterführt. Aus diesem Grund werden wir diesen Gesetzentwurf – Kollege Wolf hat schon viel Weiteres dazu gesagt – natürlich auch ablehnen. Ich bitte jeden klar denkenden Menschen hier im Hause, diesen Gesetzentwurf abzulehnen, er führt in die Sackgasse, er ist nicht zeitgemäß und ist genau das Gegenteil von dem, was wir hier brauchen. Wir brauchen keine Bremsung der Digitalisierung, wir brauchen eine Forcierung, wir brauchen einen gemeinsamen Kraftakt von Bund und Ländern, dass wir hier vorankommen. Ein erster Schritt ist gemacht, aber wir sind immer noch am Anfang, wir sind immer noch nicht so weit, wie wir es brauchen. Deswegen: Diesen Antrag in den Mülleimer werfen und unsere fünf Anträge, die wir im Ausschuss beraten, werden wir dann schon zu einem vernünftigen Ergebnis bringen. Vielen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)