Thomas Hartung
b) Betreuende Eltern während der Corona-Pandemie nicht weiter belasten – Beiträge bei pandemiebedingter Nichtinanspruchnahme von Betreuung in Kindergärten und Horten aussetzen
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Herr Thrum, das mag Sie jetzt intellektuell fordern, aber bringen Sie doch mal Ihre Aussage von heute, Sie haben noch ein freies Intensivbett in Ihrem Landkreis, in Zusammenhang mit der Forderung Ihrer Partei von gestern, alle Schulen und Kitas sofort wieder aufzumachen.
(Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN)
(Unruhe AfD)
Das muss doch auch jemandem mit eingeschränktem Niveau klar sein, dass das ein Widerspruch in sich ist. Das ist doch klipp und klar. Auf der einen Seite sagen Sie: Wir haben ein riesiges Problem, wir haben nur noch ein freies ITS-Bett. Auf der anderen Seite: Macht doch alles wieder auf – damit sich das Virus wieder ungehemmt verbreiten kann.
(Beifall SPD)
Sie müssen sich schon mal entscheiden, was Sie den Menschen versprechen. Sinnvoll ist es so oder so nicht. Aber bitte bleiben Sie doch konsistent und beleidigen Sie nicht die Intelligenz Ihrer Zuhörer damit, dass Sie heute das eine und morgen das andere fordern, was sich gegenseitig widerspricht und miteinander nichts zu tun hat.
(Beifall DIE LINKE, SPD)
Jetzt wollen wir mal über die Frage der Krankenhäuser reden. Ja, Sie haben recht. Krankenhäuser in Thüringen, in ganz Deutschland sind in der Pandemie in einer Schieflage.
(Zwischenruf Abg. Cotta, AfD: Das waren sie
vorher schon!) Das hat eine Ursache, nämlich dass zum Beispiel Menschen, die einen nicht notwendigen Eingriff möglicherweise gemacht hätten, ihn heute nicht mehr machen. Leider machen auch Menschen, die einen notwendigen Eingriff machen müssten, zum Beispiel eine Krebsvorsorge, diese Vorsorge nicht. Das hat etwas mit der Pandemie zu tun.
(Unruhe AfD)
Das ändert sich in dem Moment, in dem wir diese Pandemie im Griff haben. Dann können nämlich die Krankenhäuser ihre Aufgabe, die sie sonst haben, uneingeschränkt wieder wahrnehmen. Wenn Sie das eine wollen, dann finden Sie sich endlich bereit, eine verantwortungsbewusste Politik zu betreiben und nicht diesen Unsinn, dieses Hin und Her, was Sie hier die ganze Zeit machen. Vielen Dank.
(Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN)
