Franziska Baum

Vielen Dank, Herr Präsident. Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Abgeordnete, liebe Gäste an den Bildschirmen oder tatsächlich auch noch hier im Haus, ich falle gleich mit der Tür ins Haus: Wir lehnen den Gesetzentwurf ab, nicht weil wir Transparenz in politischen Prozessen nicht wichtig finden, sondern weil aus unserer Sicht der …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Studierende hier im Plenum, ich könnte jetzt ganz viele der Sachen, die ich eigentlich auch schon in der ersten Debatte zu dem Thema gesagt habe, wiederholen. Es ist mehr oder weniger eine gewisse Zwangsläufigkeit, dass wir hier für das Thüringer rechtswissenschaftliche …

Dr. Lauerwald, Wolfgang; Lehmann, Diana; Liebcher, Lutz; Lukasch, Ute; Dr. Lukin, Gudrun; s Malsch, Marcus; Dr. Martin-Gehl, Iris; Marx, Dorothea; Maurer, Katja; Meißner, Beate; Merz, Janine; Mitteldorf, Katja; Mohring, Mike; Möller, Denny; Möller, Stefan; Montag, Robert-Martin; Mühlmann, Ringo; Müller, Anja; Müller, Olaf; Pfefferlein, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuhörerinnen und Zuhörer hier auf der Tribüne, nachdem man beim Schulgesetz ja zu einem relativ versöhnlichen Ende gekommen ist, ist man fast versucht, das Gleiche auch beim zweiten großen letzten Bildungsprojekt in dieser Legislatur zu ermöglichen. Allerdings konnten …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Lieben Dank an den Sitzungsdienst dahinter für die Redezeiterfassung, das muss auch einer machen. Ist ja ein bisschen humoresk heute bei diesem kleinen Gesetz hier. Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, die Haltung der FDP bei der Frage, wie sehen wir das mit dem Gesetz zur …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Es ist jetzt schon viel zu dem Kinder- und Jugendhilfe-Ausführungsgesetz gesagt worden. Es geht insbesondere um die Einbeziehung von inklusiven Angeboten in die Gremien der örtlichen sowie der Landesjugendhilfe und der Bedarfsplanung vor Ort. Gleichzeitig sollen Maßnahmen des medizinischen Kinderschutzes …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne, liebe Aktive, die sich für Barrierefreiheit in unserer Gesellschaft einsetzen! Lieber Joachim Leibinger, ein herzlicher Dank geht an Ihr Team und an Sie für die Arbeit in der vergangenen Legislatur. Der Dank geht aber auch an …

Aust, René; Baum, Franziska; Beier, Patrick; Ber g ner, Dirk; Dr. Bergner, Ute; Bilay, Sascha; Blechschmidt, André; Braga, Torben; Bühl, Andreas; Cotta, Jens; Czuppon, Torsten; Dr. Dietrich, Jens; Dittes, Steffen; Eger, Cordula; Emde, Volker; Engel, Kati; Frosch, Karlheinz; Gleichmann, Markus; Gottweiss, Thomas; Gröger, Thomas; Gröning, …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuhörerinnen und Zuhörer, mit unserem Antrag, der jetzt schon seit dem letzten Jahr auf der Plenartagesordnung auf den Aufruf wartet … (Zwischenruf Abg. Reinhardt, DIE LINKE: Was lange währt, wird endlich gut!) Was lange währt, wird endlich gut, ja, vielen Dank, Herr …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, wir reden hier so kurz vor dem Ende der Legislatur über einen kleinen Gesetzentwurf. Aber jetzt will ich als Teil einer Gruppe, die schon einen größeren dazu auch noch kurz vor der Legislatur vorgelegt hat, hier nicht unken. Aber das Thema …

Vielen Dank, Herr Präsident. Ich springe hier ein, bin deswegen auch froh, dass Frau Ministerin schon zu den Einzelheiten ausgeführt hat. Ich habe auch eine Aufschlüsselung hier gehabt, was alles in dem Gesetz passiert. Das kann ich mir jetzt sparen, denn besser kann ich es am Ende sehr sicher auch nicht. Frau Ministerin hat auch schon …

Ich habe 10 Minuten, damit ist man gar nicht mehr so klein. (Beifall Gruppe der FDP) Der Herr Präsident weiß offensichtlich, dass ich danach noch Dienst dahinten habe. Deswegen vielen Dank. Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuhörerinnen, Zuschauer, Zuschauerinnen, wo auch immer Sie dieser Debatte folgen! Es ist ja …

Vielen Dank, Herr Präsident. Es geht um die Ausgestaltung der Niederlassungsförderung für Ärzte, Zahnärzte und Apotheker in Thüringen. Am 17. Dezember 2021 hat der Landtag beschlossen, Pharmazeuten und Zahnärzte in die Niederlassungsförderung aufzunehmen – Drucksache 7/4628 –. Durch dieses prospektive Instrument der Regional- und …

Noch eine Frage zu Ihren Ausführungen, was das Auswahlverfahren angeht: Ist das Land im Falle von Klageverfahren involviert? Wer trägt da die Rechtsfolgen, wer koordiniert das?

Vielen Dank, Herr Präsident. Vielen Dank, Herr Staatssekretär, für die Ausführungen. Wenn Sie sagen, dass Ihnen die Schulplatzkapazitäten in den Landkreisen nicht bekannt sind, können Sie mir dann erörtern, wie Sie die gesetzlich festgelegten Klassenbildungsvorgaben steuern? Also es gibt ja Vorgaben, dass auch Schülerinnen und Schüler …

Vielen Dank. Schüleranmeldungen und Schulkapazitäten in Thüringen Im Schuljahr 2023/2024 kam es zu erheblichen Kapazitätsproblemen bei der Einrichtung der neuen fünften Klassen. Grund dafür ist unter anderem die Aufnahme von Schülern aus der Ukraine. Aus der Antwort der Landesregierung auf die Mündliche Anfrage in Drucksache 7/9403 – …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Zuschaurinnen und Zuschauer, liebe Kolleginnen und Kollegen, vielleicht kurz zur Erklärung meiner Überraschung: Wir haben jetzt zwei Gesetzentwürfe hier auf der Tagesordnung, das heißt doppelte Redezeit. Das ist für eine kleine Gruppe wie uns wie Weihnachten. (Beifall Gruppe der FDP) Das Problem ist …

Vielen Dank. Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer hier auf der Tribüne – herzlich willkommen – und auch am Livestream! Grundsätzlich haben wir in Thüringen und auch in Deutschland tatsächlich aktuell – das haben die IQB-Standards festgestellt – eine Herausforderung mit der Sprachkompetenz …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuhörerinnen und Zuschauer, wo auch immer Sie sich befinden! Die Situation an den Schulen in Thüringen und auch anderswo in Deutschland betrifft – und aktuell belastet sie – tag ­ täglich viele Menschen. Lehrkräfte, Schülerinnen und Schüler, aber auch die zugehörigen …

Ob es in der inhaltlichen Konzeptionierung von den Schulen Veränderungen gegeben hat.