Nadine Hoffmann

Vielen Dank, Frau Präsidentin, weil gerade das Wort „Wirtschaftlichkeit“ fiel. Herr Minister Kummer, denken Sie oder glauben Sie, dass Windräder gebaut werden würden, wenn es nicht diese Subventionierung unter anderem durch das EEG geben würde? (Zwischenruf Abg. Schubert, Die Linke: Es gäbe auch keine Atomkraft mehr ohne …

Vielen Dank, Herr Präsident. Herr Minister, Sie sagten ja schon, dass man die 10 Millionen Euro vom Land ins Verhältnis zu den Kosten setzen muss, die tatsächlich entstehen. Welche Kosten entstehen denn insgesamt in Thüringen im Zusammenhang mit der kommunalen Wärmeplanung?

Ja, vielen Dank. Ich werde das böse Wort jetzt auch nicht verwenden. Nur vorab: Auch Staatswald ist Wald. Gut, nehmen wir jetzt nicht nur dieses Beispiel, das für mich hervorsticht, sondern es gibt auch andere Sachen, wo Sie Versprechen gemacht haben, die jetzt nicht erfüllt sind. Ich will auf die beim Landesanglerverband angedeutete …

Vielen Dank, Herr Präsident. Ich erlaube mir zunächst, die Besuchergruppe von Frau Muhsal aus dem Saale-Holzland-Kreis zu grüßen, wenn wir schon bei Grußworten sind. (Beifall AfD) Herr Minister Kummer, das BSW – insgesamt die Landesregierung, aber auch das BSW – ist ja mit dem Versprechen eines Politikwechsels angetreten. Ich zitiere da …

Vielen Dank für die Möglichkeit einer Fragestellung. Ich will auf das zurückkommen, was Sie sagten, was angeblich nicht in den Antrag reingehört. Vor dem Hintergrund dessen, dass wir im Landtag schon Unternehmer aus dem Gastgewerbe hatten, die sagen, dass ihnen der beschleunigte Windenergieausbau schadet, und vor dem Hintergrund dessen, …

Ich habe jetzt gerade mal rekapituliert, was wir schon für Umweltminister hatten. Wir hatten Frau Siegesmund, die eloquent Unsinn geredet hat und wenn sie nicht mehr weiterkam, kam sie mit Pumpspeicherkraftwerken. Dann hatten wir Herrn Stengele, der Unsinn geredet hat, aber vorher hat er zumindest noch ein Gedicht aufgesagt. Aber was wir …

Frau Präsidentin, Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer, auf den Klimawandel gilt es klug zu reagieren. Das 2018 durch Rot-Rot-Grün verabschiedete Thüringer Klimagesetz hingegen geht zulasten der Umwelt und der Wirtschaft. Es gehört aufgehoben, zumal inzwischen allzu deutlich geworden ist, dass der vermeintliche Klimaschutz das …

Frau Ministerin, Sie haben gerade den Ball an Herrn Kummer weitergespielt. Ich formuliere meine Frage deshalb so: Sie haben Kenntnis davon gehabt und sicherlich auch Zustimmung signalisiert, dass das Land Thüringen im Bundesrat dem neuen Emissionshandelssystem zugestimmt hat, was eine nicht planbare Erhöhung bedeutet. Ich verweise hier …

Frau Präsidentin, Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer, in der Einbringung unseres Antrags bin ich bereits auf Leistungen des Kleingartenwesens eingegangen und darauf, warum eine Förderung des Kleingartenwesens und die Zusammenarbeit mit den Beteiligten so wichtig sind. Denn eine wohnortnahe Anbindung von Kleingartenanlagen ist aus …

Vielen Dank. Frau Präsidentin, Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer, unser Antrag „Förderung des Kleingartenwesens in Thüringen stärken und dessen Beitrag für die Bevölkerung sowie den Umwelt- und Naturschutz anerkennen“ ist als explizite Forderung von Vertretern des Thüringer Kleingartenwesens entstanden. Da er in der letzten …

Vielen Dank, Herr Präsident. Liebe Kollegen und liebe Zuschauer, ich glaube, man hat es gemerkt, das ist jetzt ein Tagesordnungspunkt gewesen, bei dem man sich nicht wie bei anderen Tagesordnungspunkten gegenseitig die Köpfe einhaut. Frau Heber und auch andere Vorredner haben es schon gesagt, dass es unideologisch ist. Ich glaube, wenn …

Vielen Dank, Herr Präsident. Sehr geehrte Kolleginnen, liebe Zuschauer, es ist mir eine große Ehre, Ihnen im Namen des Petitionsausschusses den Arbeitsbericht des Ausschusses für das Jahr 2024 vorstellen zu dürfen. Dabei will ich in der nötigen Ausführlichkeit, aber in der gebotenen Kürze zunächst auf Grundlagen zum Petitionswesen …

Vielen Dank, Herr Präsident. Ich bin noch mal nach vorne gegangen, um auf so ein paar Sachen zu reagieren. Das Erste: Uns wird vorgeworfen, dass wir den Klimawandel leugnen würden. Das tun wir nicht. Wir sagen nur, man muss klug darauf reagieren. Wir halten Aufforstung für wesentlich besser, als irgendwelche Anlagen in den Wald zu …

Sehr geehrter Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer, vor der Landtagswahl hat die CDU angekündigt, sich für die Abschaffung des Wind-an-Land-Gesetzes einzusetzen und das Landesentwicklungsprogramm entsprechend zu ändern. Ministerpräsident Voigt bezeichnete vor drei Monaten, Mitte Februar, diese Flächenziele als …

Herr Staatssekretär, Sie erwähnten gerade die CO -Bepreisung als begrüßenswertes Instrument. 2 Das irritiert mich jetzt schon ein bisschen, weil gerade die CDU – und Ihr Haus ist CDU-geführt – in der letzten Legislatur oft gesagt hat, dass sie die CO -Bepreisung als Lenkungswirkung ablehnt und 2 wir in dieser laufenden Legislatur einen …

Sehr geehrter Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer, wenn wir hier im Plenum über den Wolf reden, dann ist das wie mit einem Déjà-vu. Denn auch zu Beginn der 7. Legislatur vor fünf Jahren erhoben wir Forderungen, die jetzt wieder formuliert werden, nämlich die Herabsetzung des Schutzstatus des Wolfs auf EU-Ebene und …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Im Haushalt geht es um Fakten, das hat etwas mit Ehrlichkeit zu tun. Jetzt spreche ich mal Sie an, Herr Waßmann. Wenn Sie mich zitieren, zitieren Sie mich richtig. Das, was Sie gesagt haben, habe ich nicht gesagt. Ich wiederhole es noch mal für Sie: Angesichts der aktuellen Schadsituation waren die …

Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer, der Einzelplan 10 ist nicht nur sehr groß, sondern inhaltlich sehr interessant, zumindest im alten Zuschnitt. Denn hier befinden sich Landwirtschaft, Verkehr, Bauen, Infrastruktur oder auch Forsten. Zum Bereich Forsten haben wir fünf Änderungsanträge eingereicht mit einem …

Vielen Dank, Herr Präsident. Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer, zum alten Einzelplan 09 – Umwelt, Energie und Naturschutz – haben wir 37 Änderungsanträge eingereicht, die zusammengefasst Folgendes fordern: kein Steuergeld für Klima-Ideologie, stattdessen echten Naturschutz und insbesondere Schutz der heimischen Arten, …

Sehr geehrter Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer, im Einzelplan 08 ist auch das Thema „Tierheime, Tierschutzvereine“ angesiedelt. Hier gibt es zwei Haushaltstitel, einen nicht investiven und einen investiven. Wie die letzten Jahre auch, haben wir für beide Titel eine Erhöhung vorgesehen, und wie die letzten Jahre …