Nadine Hoffmann

Frau Präsidentin, Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer, in der Einbringung unseres Antrags bin ich bereits auf Leistungen des Kleingartenwesens eingegangen und darauf, warum eine Förderung des Kleingartenwesens und die Zusammenarbeit mit den Beteiligten so wichtig sind. Denn eine wohnortnahe Anbindung von Kleingartenanlagen ist aus sozialen, ökologischen und verkehrsplanerischen Gründen von großer Bedeutung. Die Anlagen stärken die Lebensqualität ihrer Nutzer, das soziale Miteinander und die Verbindung zur Natur. Persönlich verbindet mich vieles mit dem Thema. Zu DDR-Zeiten gehörte meine Familie zu denen, die eine Kleingartenanlage zugeordnet bekommen haben, womit ein Stück Freiheit verbunden war – frische Luft, Erdbeerernten, Apfelbäume, Grillabende, Geflügelhaltung, geselliges Beisammensein mit den Gartennachbarn, Selbstversorgung, Individualismus und Natur. Das Thema liegt mir also am Herzen. Den unschätzbaren Wert eines Kleingartens habe ich selber erfahren können. (Beifall AfD) In der letzten Legislatur haben wir nicht nur diesen Plenarantrag eingereicht, weil uns das Thema wichtig ist, der wie gesagt nicht mehr aufgerufen wurde. Wir hatten mit dem Titel „Unterstützung des Kleingartenwesens in Thüringen“ in Vorlage 7/6158 auch zuvor einen entsprechenden Selbstbefassungsantrag in den Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten eingereicht. Aus dieser Befassung ging dann unter anderem hervor, dass die damalige rot-rot-grüne Landesregierung bezüglich des Kleingartenwesens keinen Handlungs- oder Änderungsbedarf gesehen hat, Frau Müller. Auch ausgereichte Fördermittel in diesem Zusammenhang wurden besprochen. Auf die Frage, inwieweit Gespräche mit dem Landesverband der Gartenfreunde erfolgen, wurde auf Gespräche in regelmäßigen Abständen verwiesen, mindestens jedoch einmal im Jahr mit der Hausleitung des zuständigen Ministeriums. Das ist deswegen interessant, da genau aus den Reihen der Kleingärtner vorgetragen wurde und wird, dass die Gespräche nicht ausreichen, es keinen regelmäßig tagenden Beirat gibt und man sich teilweise auch nicht ernst genommen gefühlt hat und auch immer noch nicht ernst genommen fühlt. Und es wurde explizit darauf hingewiesen, dass man insbesondere von der rot-rot-grünen Landesregierung und den damaligen Fraktionen, auch der Linken, sehr enttäuscht ist. (Beifall AfD) Es wird jedenfalls mehr Engagement des Landes für das Kleingartenwesen in Thüringen eingefordert und diesem soll unser Antrag Rechnung tragen. Die Landesregierung möge berichten – und das hat sie ja jetzt auch –, wie sich das Kleingartenwesen in Thüringen in den vergangenen Jahren entwickelt hat, welche Ausbaumöglichkeiten bei den Schulungs- und Weiterbildungsmaßnahmen für Fachberater des eingetragenen Vereins Landesverband Thüringen der Gartenfreunde existieren und wie die Anlagen flexibler genutzt und den an Kleingartenarbeit interessierten Menschen angeboten werden können. Die Landesregierung fordern wir dazu noch auf, auf Landesebene einen funktionierenden Kleingartenbeirat, der auch tatsächlich tagt, ins Leben zu rufen, durch den die entsprechenden Vereine eine gemeinsame starke Stimme erhalten, allgemeine und schulische Umweltbildungsmaßnahmen des Landes mit den Kleingartenverbänden zu koordinieren, die Förderstruktur zur Schulung und Weiterbildung der Fachwarte des eingetragenen Vereins der Gartenfreunde für den Rückbau nicht mehr benötigter Parzellen sowie für Zwecke des Umwelt- und Naturschutzes im Sinne eines nachhaltigen Kleingartenwesens auszugestalten. So viel zu unseren Forderungen. Jetzt komme ich noch zum Alternativantrag der Brombeerfraktionen. In diesem Plenum befindet sich eine Vielzahl von Alternativanträgen der regierungstragenden Fraktionen, die das gleiche oder das ähnliche Ziel verfolgen wie unsere Originalanträge der AfD. Es sieht so aus, als ob das nun die nächsten vier Jahre so weitergeht und Sie aus Angst, unseren Initiativen zuzustimmen, immer Kopieranträge auflegen. (Beifall AfD) Hier in diesem Fall, muss ich sagen, ergänzen sich unsere Forderungen mit Ihren. Zum Beispiel ist der Hinweis auf das Bundeskleingartengesetz – hatten wir nicht drin – ein sinnvoller Vorschlag. Nehmen wir mal ganz kurz an, dass es in diesem Haus tatsächlich um die Sache geht und nicht darum, wer etwas fordert, sondern was gefordert wird, dann müsste man unweigerlich zu dem Schluss kommen, dass die Inhalte beider Anträge in einem Ausschuss zusammengeführt werden. Ich halte es also für konstruktiv und der Sache gerecht, dass beide Anträge an den Ausschuss überwiesen werden, um der Sache zu dienen, statt beide inhaltlich richtigen Initiativen gegeneinander auszuspielen und gegeneinander zu stellen. (Beifall AfD) Sollten Sie dies wie gewohnt ablehnen, sollte es wie die letzten Monate laufen, dass unsere Originalanträge abgelehnt werden, weil es uns um die Sache geht, Ihnen aber nicht, werden wir Ihrem Antrag trotzdem zustimmen. Das ist zumindest eine kleine Verbesserung. Sie wissen ganz genau, wenn Sie hier die Stimmen von den Linken nicht bekommen, dann werden Sie die Stimmen von der AfD bekommen und darauf spekulieren Sie ja auch. Natürlich werden wir dann auch hervorheben, wer die Not und die Wichtigkeit des Kleingartenwesens in Thüringen erkannt hat, nämlich die AfD, und wer den parlamentarischen Impuls gesetzt hat, nämlich die AfD-Fraktion. (Beifall AfD) AfD wirkt, wenn auch manchmal über Bande. Zum Schluss will ich nun den Vertretern des Kleingartenwesens, die übrigens mit uns auch Gespräche geführt haben, für ihre Arbeit danken und sie schön grüßen. Sie werden sicherlich mit Interesse verfolgen, wie die Abstimmung hier ausgeht. Vielen Dank. (Beifall AfD)