Nadine Hoffmann
Arbeitsbericht des Petitionsausschusses für das Jahr 2024
Vielen Dank, Herr Präsident. Liebe Kollegen und liebe Zuschauer, ich glaube, man hat es gemerkt, das ist jetzt ein Tagesordnungspunkt gewesen, bei dem man sich nicht wie bei anderen Tagesordnungspunkten gegenseitig die Köpfe einhaut. Frau Heber und auch andere Vorredner haben es schon gesagt, dass es unideologisch ist. Ich glaube, wenn man Petitionen ernst nimmt, hat man auch gar nicht die Zeit und die Lust, irgendwie ideologische Parteiarbeit da reinzubringen. Deswegen muss ich den Vorwurf von Herrn Kalthoff einfach zurückweisen. Ich weiß nicht, was Sie da wahrgenommen haben, es trifft einfach nicht zu.
(Zwischenruf Abg. Kalthoff, SPD: Herr Czup-
pon hat es doch vorher erzählt!) Ich denke, wir arbeiten ganz gut zusammen.
(Unruhe SPD)
(Zwischenruf Abg. Merz, SPD: Haben Sie Ih-
rem Kollegen zugehört?) Schreien Sie mir nicht rein. Ich komme jetzt auf Herrn Czuppon. Was Herr Czuppon meinte, war die Sache mit dem Härtefonds. Das kann man durchaus unterschiedlich sehen. Ja, es gibt Fälle, die durchs Raster fallen. Da muss man sich was ausdenken, wie die abgefedert werden können. Aber der Gesetzentwurf von den Linken war zumindest so problematisch, dass er gerade im Ältestenrat liegt. Also wir konnten ihn nicht weiter bearbeiten im Petitionsausschuss. Das muss man dazu auch sagen. Ansonsten schließe ich mich Frau Heber an und auch anderen Vorrednern, die gesagt haben: Auf eine weiter unideologische, auf eine Sacharbeit. Daten, Fakten, Zahlen finden Sie in diesem Buch. Jetzt kann ich es auch noch mal zeigen. Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.
(Beifall AfD)
