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Nadine Hoffmann

AfD 10.09.2025 Sitzungen 8/22

Frage des Abgeordneten Dr. Dietrich (AfD)

Frau Ministerin, Sie haben gerade den Ball an Herrn Kummer weitergespielt. Ich formuliere meine Frage deshalb so: Sie haben Kenntnis davon gehabt und sicherlich auch Zustimmung signalisiert, dass das Land Thüringen im Bundesrat dem neuen Emissionshandelssystem zugestimmt hat, was eine nicht planbare Erhöhung bedeutet. Ich verweise hier auf ein Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags, das sagt, die Preise werden sich massiv erhöhen, aber es ist im Moment nicht planbar. Noch mal meine Frage: Sie haben Kenntnis davon gehabt und sicherlich auch eine Zustimmung gegeben, sonst hätte die Landesregierung nicht mit einem Ja im Bundesrat gestimmt, sondern mit einer Enthaltung?

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