Dr. Thadäus Rudolf König

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Zuschauer am Livestream! Herr Thrum, wir hatten die Debatte schon im Februar gehabt, als wir Ihren Gesetzentwurf aus dem Juni 2022 das erste Mal beraten haben. Ich denke, wir haben die Debatte auch intensiv geführt. Wir haben danach noch mal zusammen …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Zuschauer am Livestream, gerade auch von Marelli in Brotterode! „Beschäftigte des Automobilzulieferers Marelli Automotive Lighting in Brotterode brauchen eine Perspektive“, diesem Titel der Aktuellen Stunde stimmen wir als CDU-Fraktion uneingeschränkt …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Zuschauer hier und am Livestream, Vertreter der Gewerkschaften und Branchen des Baubereichs, unsere Fraktion unterstützt uneingeschränkt das Anliegen des Workers‘ Memorial Day. Für uns als Fraktion steht fest, dass alles dafür getan werden muss, …

Ich denke, in meinen Ausführungen ist deutlich geworden, die Ampelregierung hat noch einen langen Weg und einige Hausaufgaben auf dem Weg zu einer echten Kindergrundsicherung oder besser einem Kinderchancengesetz zu machen. Herzlichen Dank. (Beifall CDU)

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Zuschauer! Die Aktuelle Stunde der Linken greift das eigentliche Bundesthema „Kindergrundsicherung“ auf, das nach eigenen Aussagen der Ampelfraktionen eines der zentralen familien- und sozialpolitischen Vorhaben der Bundesregierung in der laufenden …

Manchmal liegt es natürlich an den finanziellen Möglichkeiten. Aber der Wille ist in der Regel da. Deswegen an dieser Stelle noch einmal herzlichen Dank an alle Bürgermeister, an alle Landräte, dass Sie hier immer an der Seite stehen und gute Bedingungen für die Sportler und Sportlerinnen vor Ort herstellen. Herzlichen Dank. (Beifall …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, liebe Sportfreunde! Herr Thrum, ich habe manchmal den Eindruck, Sie greifen immer da mal was auf, da mal was auf, dann mengen Sie alles zusammen und am Ende denken Sie, es kommt was Vernünftiges heraus. (Beifall CDU) Aber irgendwie war das jetzt bei dieser Rede …

Nein, so lange will ich nicht sprechen. Sehr geehrte Frau Präsidentin, ich bin jetzt doch noch mal nach der Wortmeldung unseres Ministerpräsidenten nach vorn gekommen, (Zwischenruf Abg. Reinhardt, DIE LINKE: Das sehen wir!) der richtigerweise gesagt hat, dass der FDP-Antrag eine Umkehrung von dem ist, was wir als CDU eingebracht haben, …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Zuschauer, kommen wir zur Berichterstattung zum Antrag der CDU-Fraktion in der Drucksache 7/6265 „Enquetekommission ,Kinder und Jugendliche in der Pandemie – Lehren aus den Erfahrungen und Auswirkungen staatlichen Handelns in der Corona-Pandemie ziehen …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Zuschauer! Ostdeutsche sind in Spitzenpositionen unterrepräsentiert – dies ist ein Fakt, der immer wieder in Studien belegt wird. Da gibt es nichts zu beschönigen. Gegen diesen Zustand müssen endlich Maßnahmen ergriffen werden. Dabei helfen immer neue …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, liebe Zuschauer, ich denke, an den vorangegangenen Rednern hat man deutlich gemerkt, wie tief die Spaltung bei diesem Thema auch innerhalb der Minderheitskoalition ist. Das ist dann dem geschuldet, dass einzelne Fraktionen oder Parteien der Minderheitsregierung …

Ich möchte auch noch mal auf drei Punkte eingehen: Zum einen, Frau Wahl, das Thema „Gleichstellung“, wir haben im Ausschuss das Thema öfter aufgerufen, aber auch bei den Haushaltsberatungen. Es ist einfach so, dass noch kein Aktionsplan von Frau Ohler vorliegt. Deswegen wurde sich auch darauf verständigt, dass Gelder erst mal eingefroren …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Damen und Herren! Der Einzelplan 08, der die wichtigen Zukunftsfelder – Gesundheit, Arbeit, Soziales und Familie – beinhaltet, erfährt im Jahr 2023 einen enormen Aufwuchs von fast 100 Millionen Euro, also knapp 10 Prozent, obwohl kaum grundlegende neue …

Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, das ist jetzt einfacher als die Berichterstattung. Das wäre auch ohne Zettel gegangen. (Beifall CDU, Gruppe der BfTh) Ich glaube, die zentralen Kritikpunkte hat Kollege Montag schon angesprochen. Das war zum einen der zeitliche Ablauf, das haben wir leider des …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, wir sind ja jetzt kurz vor Weihnachten, wie die Jungfrau zum Kinde komme ich, glaube ich, auch zu der Berichterstattung, weil ich in dem betreffenden Ausschuss nicht anwesend war. Aber das ist manchmal so. Als vorbildlicher Abgeordneter guckt man sich dann die Tagesordnung an …

wurde das umgesetzt. Das wird hier in dem Fall – die Prognose wage ich – genauso sein. Danke schön. (Beifall CDU)

dann hat es ein bisschen gedauert, und kurze Zeit später,

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Zuschauer hier vor Ort und am Livestream, die AfD ruft heute mit ihrer Aktuellen Stunde einen Themenkomplex auf, der uns, glaube ich, seit Beginn der Coronapandemie regelmäßig und beständig beschäftigt hat. Also, nichts Aktuelles, sondern wir haben …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Zuschauer, die Thüringer Kindergärten, aber auch die Kindertagespflege stehen gegenwärtig vor vielfältigen Problemlagen und Herausforderungen. Wir als CDU-Fraktion haben bereits im Frühsommer 2022 mit rund 80 Erzieherinnen und Erziehern, …

Ich hätte noch eine Nachfrage, und zwar haben Sie gesagt, dass Sie keinen Einfluss haben, weil das natürlich auf der hessischen Seite errichtet wird. Aber ich hatte ja auch nachgefragt gehabt in Frage 2, ob es seit 2019 Veränderungen gegeben hat, also seit die Stellungnahme des Landesdenkmalamts abgegeben wurde, ob es noch mal …