Dr. Thadäus Rudolf König

Frau Staatssekretärin, erstmal vielen Dank für die Beantwortung der Frage. Wenn ich es richtig verstanden habe, ist es so, dass das öffentliche Interesse an der Errichtung von Windkraftanlagen gerade in Hessen höher bewertet wird als der Schutz des Kulturdenkmals der Burgruine Hanstein. Ist das richtig?

Windräder in unmittelbarer Nähe der „Burgruine Hanstein“ Das Regierungspräsidium Kassel hat laut Pressemitteilung vom 28. September 2022 die Errichtung und den Betrieb der Windkraftanlage „Stürzlieder Berg“ bei Neu-Eichenberg – Hessen, Werra-Meißner-Kreis – genehmigt. Damit besteht die Berechtigung zum Bau einer Windkraftanlage mit einer …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! Kollege Henkel hat schon für meine Fraktion über unsere Ideen, über unseren Antrag ausgeführt. Er hat gleichzeitig auch über den Antrag der Minderheitskoalition gesprochen. Unser Standpunkt ist natürlich, wenn wir Geld auflegen, dann muss es auch bei den …

Aber wir können Bundesrecht nicht verändern und deswegen dieser Kompromiss. (Beifall CDU)

Ganz kurz, um die Gerüchte hier auszuräumen: Die CDU-Fraktion ist seit Februar 2022 für die Aussetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht, die am 15. März in Kraft getreten ist. (Beifall CDU) Das möchte ich noch mal sagen. Das ist auch keine Mogelpackung, es geht um die Aussetzung.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, liebe Zuschauer dieser Debatte! Der Antrag „Corona-Schutzmaßnahmen lebensnah ausgestalten – einrichtungsbezogene Impfpflicht aussetzen“ der CDU-Fraktion ist kein neuer Antrag – das hat Herr Plötner eben gesagt –, sondern wurde bereits im Februar 2022 in das …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, durch Beschluss des Landtags in seiner 62. Sitzung am 22. Oktober 2021 wurde der Antrag der CDU Fraktion in der Drucksache 7/3390 ‑ mit dem Titel „Gelingende Pflegebedingungen sicherstellen – Absicherung der Pflege der Zukunft“ an den Ausschuss für Soziales, Arbeit, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, auch wenn ich als Mann natürlich nur über theoretische Kenntnisse im Bereich der Muttermilch- und der Frauenmilchbanken verfüge, ist es natürlich auch als Familienvater für mich klar – oder ich denke, jeder weiß das auch –, dass es nichts Besseres für ein Kind …

Kommen wir nun zum Thema: Als öffentlich wurde, dass das Bildungsministerium die Schulgeldfreiheit kurz nach ihrer Einführung wieder ausgesetzt hat, war die Empörung gerade unter den Auszubildenden und den Schulträgern, aber auch in der gesamten Bevölkerung groß. Ich möchte daran erinnern, dass eine Petition durch Auszubildende aus …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, liebe Auszubildende in den Gesundheitsfachberufen in Thüringen, bevor ich in den Inhalt einsteige, möchte ich auf die Vorredner eingehen. Frau Herold, ich habe eigentlich erwartet, dass Herr Aust spricht, der ein bisschen besser im Thema ist. Der kennt auch den …

Okay.

Gab es in der Vergangenheit Schwerpunkte bei den Projekten, die in den letzten Jahren bewilligt wurden? Meiner Meinung nach gab es einen Schwerpunkt bei den Schwimmbädern. Ist das korrekt?

Sehr geehrter Herr Staatssekretär, vielen Dank für die Beantwortung der Fragen. Ich hätte eine Nachfrage zum Investitionspakt „Sportstätten des Bundes“. Gibt es da eine Prioritätensetzung aus dem Ministerium, aus dem TMBJS, indem man sagt, man fördert vorrangig Schwimmsportstätten, also Freibäder, Hallenbäder? Oder sind auch Sportanlagen …

Das sind alles Entlastungen, die wir als CDU-Fraktion fordern, damit wir in eine geordnete Zukunft kommen und auch in eine sichere. (Beifall CDU)

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, liebe Zuschauer! Die Fraktion Die Linke ruft mit ihrer Aktuellen Stunde ein Thema auf, das wir in Teilen auch schon in der Aktuellen Stunde der CDU-Fraktion behandelt haben. Hier geht es im Speziellen um die Auswirkungen von steigenden Energiepreisen und von …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, die Anträge „Schutz des Lebens und seelischen Wohlbefindens von Seniorinnen und Senioren und anderen Risikogruppen während der Corona-Pandemie“ der CDU-Fraktion und „Lebensqualität von Seniorinnen und Senioren, pflegebedürftigen Menschen und Menschen mit Behinderungen auch in …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, ich bin jetzt doch noch mal nach vorn gegangen nach der Rede vom Kollegen Plötner. Ich will noch mal kurz erklären: Unser Gesundheitsantrag „Garantiert gut versorgt […]“ war ein ganzheitlicher Gesundheitsantrag, der alle Facetten der gesundheitlichen Versorgung hier in Thüringen betrachtet hat. So was …

Deswegen sollten wir auch da mehr Respekt gegenüber den Zustellern an den Tag legen und nach Möglichkeit mit unserem eigenen Nutzungsverhalten auch zu weniger Druck in der Branche beitragen. Danke schön. (Beifall CDU, Gruppe der FDP)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen, die Linke hat heute eine Aktuelle Stunde eingereicht, die sich mit den veränderten Arbeitsbedingungen infolge der Digitalisierung der Beschäftigten in den Kurier-, Express- und Paketdiensten beschäftigt. Als Anlass wird die Ansiedlung eines Amazon-Logistikzentrums hier in …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, liebe Auszubildende in den Gesundheitsfachberufen, ich denke, nach den Ausführungen von Minister Holter ist eigentlich das wesentliche Ziel, was die CDU-Fraktion mit diesem Sonderplenum verfolgt hat, erfüllt worden. Wir haben gesagt, wir beantragen dieses …