Dr. Thadäus Rudolf König

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, wir sind ja jetzt kurz vor Weihnachten, wie die Jungfrau zum Kinde komme ich, glaube ich, auch zu der Berichterstattung, weil ich in dem betreffenden Ausschuss nicht anwesend war. Aber das ist manchmal so. Als vorbildlicher Abgeordneter guckt man sich dann die Tagesordnung an und sieht, dass man Berichterstatter ist. (Beifall im Hause) Also, letzter Tagesordnungspunkt heute: Das Betreuungsorganisationsgesetz ist relativ kurzfristig in die parlamentarische Beratung eingebracht worden. Durch den Beschluss des Landtags in seiner 94. Sitzung am 10. November 2022 wurde der Gesetzentwurf an den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung überwiesen. Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung hat den Gesetzentwurf in seiner 24. Sitzung am 10. November 2022 und in seiner 55. Sitzung am 8. Dezember 2022 beraten und ein schriftliches Anhörungsverfahren durchgeführt. Es wurden unter anderem befragt die LIGA der Wohlfahrtsverbände, aber auch die Betreuungsvereine, der Landesverband der Betreuungsvereine, die Stellungnahmen abgegeben haben, und die kommunale Ebene auch mit dem Gemeinde- und Städtebund und dem Thüringer Landkreistag. Die Stellungnahmen haben zu intensiven Diskussionen im Ausschuss geführt und der Gesetzentwurf wurde mehrheitlich mit positivem Votum dem Landtag zugeführt. Herzlichen Dank. (Beifall im Hause)