Heike Werner

Sehr geehrter Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich möchte im Namen der Landesregierung die Mündliche Anfrage wie folgt beantworten und zunächst ein, zwei Vorsätze an der Stelle anbringen: Wir teilen die Ansicht, aufgrund des demografischen Wandels und des daraus resultierenden wachsenden Bedarfs an Fachkräften kommt …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, seitens der Landesregierung möchte ich die Mündliche Anfrage wie folgt beantworten: Zunächst Fragen 1 und 2 gemeinsam: Im Rahmen des Thüringer Gesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens „Hilfen zur Bewältigung der Energiekrise und zur Überwindung der Folgen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, die Parlamentarische Gruppe der FDP fordert die Landesregierung auf, die Kosten für die gesetzlich vorgeschriebene Beprobung auf Trichinen-/Trichinellenbefall im Zuge der Jagd erlegter Wildschweine zu übernehmen. Ziel ist, keinen weiteren Aufwand aufseiten der …

Ich will es ganz kurz machen. Zunächst: Ich will das nicht wegschieben, aber noch mal deutlich machen. NRW – Sie haben es gerade angesprochen, ich glaube, Herr Zippel oder Herr Voigt hat das angesprochen – hat sich 2019 auf den Weg gemacht und hat jetzt beispielsweise eine Leistungsgruppenplanung. Dazu kann ich nur sagen: Die …

Ich kann Ihnen drei Gründe nennen. Der erste Grund ist, dass wir im Krankenhausplanungsausschuss gemeinsam das Gutachten besprechen wollen. Dafür gibt es auch einen Termin und es gibt dafür noch entsprechende Vorarbeiten, das wissen Sie. Wichtiger ist, dass es natürlich für so ein Gutachten auch ein Ausschreibungsverfahren braucht. Wir …

Ja.

Diese Fehlanreize sind das grundlegende Problem für diese kalte Strukturbereinigung, die wir in vielen Bundesländern haben. Deswegen bin ich froh, dass die neue Bundesregierung sich herangewagt hat, tatsächlich zu Veränderungen zu kommen, und hier vielleicht nicht den größten Wurf, aber einen großen Wurf gestartet hat. Ich bin sehr froh, …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Noch einmal zu dem Thema, die Regierung zum Jagen tragen zu müssen. Also die Zukunftswerkstatt war schon lange ein Thema hier in der Landesregierung. Wir hatten eine Pandemie, ich weiß, das wollen Sie jetzt nicht mehr hören, aber deswegen haben sich bestimmte Prozesse auch verzögert. Aber unsere Werkstatt …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich möchte zunächst, Herr Montag, den Ausbruch meiner Kollegin jetzt nicht entschuldigen, sondern ich kann ihn sehr gut verstehen. Das Problem ist, es gibt viele politische Wünsche, die hier im Landtag formuliert werden, in Anträge gekleidet werden, aber es fehlen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich bin sehr froh, dass der Fraktionsvorsitzende der CDU jetzt mit im Raum sitzt, denn ich kann einige Dinge, die er heute in seiner Eingangsrede dargelegt hat, richtigstellen, und ich will zunächst mit dem Thema des Maßregelvollzugs anfangen. Hier hatte auch Herr …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, die Landesregierung möchte die Anfrage der Abgeordneten Dr. Bergner wie folgt beantworten: Zu Frage 1: Der betreffende Brief, verfasst am 6. Dezember 2022, ist am 9. Dezember 2022 im Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, namens der Landesregierung möchte ich die Mündliche Anfrage wie folgt beantworten: Erlauben Sie mir zunächst einige einleitende Worte, bevor ich zur Beantwortung der konkreten Fragen übergehe. Die Leistung des sogenannten Pflegebonus erfolgt auf der Grundlage des …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Erst mal herzlichen Dank für die fundierte Debatte hier im Landtag zu dem Thema. Es wurden jetzt viele Aspekte schon benannt, die ich gar nicht wiederholen möchte. Wichtig ist – und da bin ich Frau Klisch auch dankbar –, den Fokus auf geschlechtersensible Medizin …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, der Gesetzentwurf der Fraktion der AfD wirft sehr viele Fragen auf – das ging mir auch so –, aber vor allem zeigt er noch einmal ganz deutlich, wessen Geistes Kind Sie sind, und dass Sie sich gar nicht trauen, immer ganz klar zu formulieren, was Sie eigentlich …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich möchte es auch relativ kurz halten, aber natürlich noch einmal ganz deutlich darauf hinweisen, dass jegliche Maßnahmen, die wir treffen, natürlich immer abgewogen werden, auf ihre Verhältnismäßigkeit geprüft werden, um sie im Bedarfsfall nachzubessern, zu …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich bin sehr froh, dass heute diese Demonstration, Kundgebung vor dem Landtag gewesen ist, weil es wichtig ist, dass die Menschen, die betroffen sind, die Probleme haben, das vor uns äußern, dass wir mit ihnen ins Gespräch kommen. Insofern waren das für mich jetzt …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich würde gern noch kurz aus Sicht der Landesregierung auf den Antrag eingehen und muss zunächst darauf verweisen, wie sich die Sachverhalte darstellen, wenn es darum geht, Sozialleistungen zu beantragen. Hier noch mal der Hinweis, dass aus der Ukraine geflüchtete …

Die Antworten zu den beiden Fragen würde ich Ihnen nachliefern.

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrter Herr Abgeordneter, ich möchte die Anfrage im Namen der Landesregierung wie folgt beantworten: Zu Frage 1: Kindertageseinrichtungen, Kindergärten: Die Angaben zu Schutz suchenden Kindern mit Migrationshintergrund im Kindergartenalter werden auf Basis der vom Thüringer Landesverwaltungsamt zur …

Danke schön. Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich möchte gern die Mündliche Anfrage wie folgt beantworten: Zu Frage 1: Der Anspruch auf den Pflegebonus ist bundesgesetzlich in § 150 a SGB XI geregelt. Der GKV-Spitzenverband hat in seinen FAQ zur Umsetzung der Pflegebonusfestlegungen nach § 150 a …