Heike Werner

Diese Fehlanreize sind das grundlegende Problem für diese kalte Strukturbereinigung, die wir in vielen Bundesländern haben. Deswegen bin ich froh, dass die neue Bundesregierung sich herangewagt hat, tatsächlich zu Veränderungen zu kommen, und hier vielleicht nicht den größten Wurf, aber einen großen Wurf gestartet hat. Ich bin sehr froh, weil uns das bei den Veränderungen sehr unterstützen wird, die vor Ort hier in Thüringen auch notwendig sind. Jetzt komme ich natürlich in ein Zeitproblem. Ich will vielleicht nur ganz kurz aus der Werkstatt berichten, weil ich ja im Ausschuss sehr ausführlich über die Ergebnisse des Werkstattprozesses berichtet habe. Man kann das auch auf der Homepage der Werkstatt alles nachlesen. Da sind die verschiedenen Expertinnen und Experten, die uns beraten haben, mit ihren jeweiligen Vorträgen zu finden, auch welche Ergebnisse wir hier gemeinsam erarbeitet haben. Vielleicht nur ganz kurz ein paar wenige Punkte: Es geht natürlich – und deswegen brauchen wir auch ein Gutachten – um vorausschauende Bedarfsplanung. Es müssen viele Faktoren mit einbezogen werden, nicht nur die Erkenntnisse der Coronapandemie, sondern natürlich Demografie oder auch die Ambulantisierung. Es besteht ein Konsens über Kooperationen, sowohl thematisch als auch regional. Es gibt ein gemeinsames Verständnis – und das war wichtig, dass wir das gemeinsam erarbeitet haben – zu sektorenverbindenden Leistungserbringungen. Und es wird natürlich auch notwendig sein, die Veränderung, die es im vertragsärztlichen Bereich gibt, auch bei der Frage der Krankenhäuser mitzudenken. Wir müssen das Thema „Notfallversorgung/Rettungsdienst“, aber auch „Patientenlogistik“ an der Stelle bei den Veränderungen mit einbeziehen und es ist natürlich klar, dass diese Transformationsprozesse auf regionaler Ebene begleitet werden. Weil es jetzt die ganze Zeit Unterstellungen gab, Herr Zippel, habe ich jetzt auch mal eine Unterstellung: Ich habe inzwischen den Eindruck, dass Sie sich deswegen davor fürchten, dass wir 2024 die Krankenhausplanung hier auf den Weg bringen, weil auch Sie gefragt werden würden, wenn es nämlich im Krankenhaus vor Ort zu tiefgreifenden und grundlegenden Veränderungen kommt, ob Sie denn damit auch einverstanden wären (Zwischenruf Abg. Tischner, CDU: Oh, das lässt aber tief blicken!) und das am Ende auch sind. Ich habe den Eindruck, davor fürchten Sie sich. Dass es aber hier auf jeden Fall eine kommunikative Begleitung braucht, das ist wichtig und notwendig und deswegen haben wir auch gemeinsam beschlossen, dass das nächste Thema „Kommunikation“ … (Zwischenruf Abg. Tischner, CDU: Sie sind doch gewählt! Angst vor der Gestaltung!) Ich weiß nicht, was Sie haben – nein. Wieso? Ich bin bereit, Anfang 2024 vor den Landtagswahlen einen Krankenhausplan hier auf den Tisch zu legen, der zu Veränderungen führen wird. Ich habe den Eindruck, dass Sie Angst haben, dass dann auch mit vor Ort vertreten zu müssen. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Entschuldigen Sie, das sind Ihre eigenen Abgeordneten, die an der Stelle sagen, wir brauchen jetzt eine Kommunikationskampagne, damit das vor Ort tatsächlich auch gut begleitet werden kann.