Heike Werner

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Noch einmal zu dem Thema, die Regierung zum Jagen tragen zu müssen. Also die Zukunftswerkstatt war schon lange ein Thema hier in der Landesregierung. Wir hatten eine Pandemie, ich weiß, das wollen Sie jetzt nicht mehr hören, aber deswegen haben sich bestimmte Prozesse auch verzögert. Aber unsere Werkstatt ist ein ganz wichtiges Instrument, um tatsächlich die verschiedenen Akteure zusammenzubringen. Und um es noch einmal zu sagen: Es gab hier viele verschiedene Interessen, das wissen Sie. Immer wenn es um Krankenhausplanung, um Veränderung ging, standen die verschiedenen Akteure in ihren Gräben und haben es nicht geschafft, aufeinander zuzugehen. Und Corona unter anderem hat dazu geführt, dass hier viel Vertrauen entstanden ist, dass man gemeinsam gesagt hat, man macht sich auf den Weg. Die Akteure haben selber ein Zielbild erarbeitet, das uns natürlich in der Werkstatt sehr unterstützt hat, und darauf haben wir den Werkstattprozess auch ausgerichtet. Aber, Herr Montag, noch ein Letztes, weil Sie an der Stelle einführend gesagt haben, wir sind die ursprünglichen und eigentlichen Probleme nicht angegangen. Dann muss ich es noch einmal sagen, auch wenn Sie das nicht hören wollen. (Zwischenruf Abg. Montag, Gruppe der FDP: Doch, das möchte ich!) Das ursprüngliche und eigentliche Problem ist die Finanzierung im Krankenhausbereich. (Zwischenruf Abg. Montag, Gruppe der FDP: Nein, das ist Quatsch, was Sie hier erzählen!) Nein. Auf Bundesebene gibt es eine Expertenkommission, die Vorschläge für die Veränderung der Krankenhauslandschaft, zur Krankenhausreform erarbeitet hat. Das sind Vorschläge, da geht es um die Veränderung der DRGs, damit es eben Vorhaltekosten in den Krankenhäusern gibt, da geht es um Leistungsbereiche und da geht es um Level, Krankenhauslevel, die jetzt erarbeitet wurden. Und das ist das Problem, die kalte Strukturbereinigung, die wir in bestimmten Bundesländern haben. In Thüringen ist es ja nicht der Fall, weil ... (Zwischenruf Abg. Zippel, CDU: Das haben Sie mit der Facharztquote doch gemacht!) (Unruhe CDU)