Heike Werner

Ich weiß, dass das Bildungsministerium einen sehr breiten Beteiligungsprozess in allen Bereichen führt und dort, wo Probleme sind, auch entsprechende Gespräche geführt werden. Was da konkret an Gesprächen in den letzten Monaten stattgefunden hat, kann ich Ihnen natürlich nicht genau sagen, aber da werden wir Ihnen sicherlich auch noch …

Die würde ich auch sehr gern mitnehmen wollen.

Das könnte in dem Bereich liegen, aber – wie gesagt – ich würde Ihnen anbieten, dass wir Ihnen die konkreten Zahlen noch mal nachreichen.

Die Frage verstehe ich sehr gut, die hat sich für mich auch gestellt. Ich konnte leider in der Kürze der Zeit diese Gesamtstundenzahl nicht nachfragen, aber würde das als Nachfrage mitnehmen und Sie darüber noch mal unterrichten – also die Gesamtstundenzahl und ob man prozentual auf die Jahresscheiben sehen kann, wie viel …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Frau Abgeordnete Baum, namens der Landesregierung möchte ich die Mündliche Anfrage wie folgt beantworten: Zu Frage 1: An den Schulen in staatlicher Trägerschaft wurde nachfolgender Unterrichtsausfall durch nicht vorhandene Fachlehrer erfasst. In der Erhebungswoche vom 26.09. bis 30.09. sind …

Der Kontext hat es eigentlich ergeben, tut mir leid, dass ich nachgefragt habe. Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Ihnen jetzt einen Gesetzentwurf vorstellen, der der Umsetzung einer Gesetzesänderung auf Bundesebene nachfolgt. Mit dem Gesetz zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts vom 4. Mai 2021, das am 1. Januar 2023 …

Sie wissen, es finden derzeit Evaluierungen auf Bundesebene statt, indem die Expertenkommission einen ersten Bericht vorgelegt hat, in dem geprüft wurde, welche Maßnahmen – da ist die Impfkampagne mit einbezogen – welche Auswirkungen gehabt haben. Sie wissen auch, dass hier weitere Forschungsaufträge ausgelöst werden sollen. Aber den …

Ich denke, Sie wissen, das haben wir hier im Ausschuss und meines Erachtens auch im Landtag schon dargelegt, dass ich mich persönlich gegenüber dem Bundesgesundheitsminister dafür ausgesprochen habe, die einrichtungsbezogene Impfpflicht auszusetzen und nicht über den 31.12.2022 hinaus zu verlängern.

0,005 Prozent.

Ich habe das eigentlich auch schon ausgeführt, dass wir davon nicht Abstand nehmen wollen. Ich will noch mal sagen: Die Zahl der Anträge auf Anerkennung eines Impfschadens liegt bei 0,005 Prozent. Wir müssen hier eine Nutzenabwägung vornehmen. Das heißt: Der Nutzen der Impfung als Schutz vor Hospitalisierung, Tod oder schwerwiegender …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, namens der Landesregierung möchte ich die Mündliche Anfrage wie folgt beantworten: Zu Frage 1: Die Beurteilung von Nutzen und Risiko eines Arzneimittels obliegt den Zulassungsbehörden. Insofern obliegt im Fall der COVID-19-Impfstoffe die Beurteilung von …

Herzlichen Dank, Herr Zippel, dass Sie mir diese Vorlage noch mal geben, denn ich habe Sie natürlich im Ausschuss auch schon darauf hingewiesen, dass wir derzeit sozusagen an einem großen Wurf arbeiten, also die Reformierung des PsychKG. Ich habe Ihnen auch im Ausschuss gesagt, dass wir da in den letzten Zügen sind, also es findet noch …

Ja.

Ich denke, Herr Zippel, Ihnen ist, glaube ich, absolut klar, was es für ein absurder Vorwurf ist, den Sie hier gerade ausgesprochen haben. Sie wissen ganz genau, was uns in den letzten Jahren besonders beschäftigt hat. Über 50 Prozent der Kolleginnen und Kollegen aus dem Haus waren mit Krisenbewältigung beschäftigt. Sie können sich gern …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Zuallererst, Herr Zippel, muss ich mich kurz an Sie wenden. Jetzt geht es wirklich nicht um mich, das ist egal. Aber den Vorwurf des Prokrastinierens an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Ministerium zu richten … (Zwischenruf Abg. Zippel, CDU: Das geht an Sie, …

Also, die Zahl habe ich jetzt dummerweise nicht parat. Die würde ich Ihnen aber gern nachreichen. Und, wie gesagt, angesichts der derzeit doch geringen Anzahl von Impfstoffdosen würden wir nicht davon ausgehen, dass wir die anderen Bundesländern zur Verfügung stellen, sondern eben für die Menschen hier in Thüringen zur Verfügung stellen …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, im Namen der Landesregierung möchte ich die Mündliche Anfrage wie folgt beantworten: Zu Frage 1: Das Landesamt für Verbraucherschutz hat bisher 560 Dosen des Impfstoffs Jynneos in zwei Teillieferungen erhalten. Weitere 500 Impfdosen sollen ab der 39. Kalenderwoche …

Genau. So haben wir das vorgestellt. Zum IV. Quartal kann man die Richtlinie mit all dem, was dazugehört, veröffentlichen und dann kann das ab 01.01.2023 starten.

Ja, eine Zeitersparnis, dachte ich. Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich möchte gern im Namen der Landesregierung die Anfrage wie folgt beantworten: Zu Frage 1: Zunächst möchte ich darauf hinweisen, dass die vorhergehende „Richtlinie zur Förderung der Niederlassung von Ärztinnen und Ärzten im ländlichen Raum“ in …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich möchte gern auf den zweiten Antrag eingehen. Keine Angst, ich mache es relativ kurz, weil schon sehr vieles gesagt wurde. Ich will aber zunächst noch mal wirklich ganz strikt die Unterstellung zurückweisen, die hier von verschiedenen Seiten kam, dass die …