Heike Werner

Zu Frage 1: Meines Erachtens nicht. Zu Frage 2: Das müsste ich Ihnen nachreichen, was die Konsequenzen angeht.

An der Stelle möchte ich nur wiedergeben, was ich in der Anfrage schon beantwortet habe, nämlich, dass vonseiten des Ministeriums das Gymnasium nicht geschlossen werden sollte und diese Aussage auch niemals getätigt wurde. Wie es vor Ort beurteilt wird, das ist noch mal eine andere Frage. Sie wissen, dass bei der Schulnetzplanung des …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, die Anfrage des Abgeordneten Zippel möchte ich im Namen der Landesregierung wie folgt beantworten: Zu Frage 1: Der Schulbetrieb am Gymnasium hat keine besonderen Auffälligkeiten zu anderen Gymnasien im Altenburger Land. Unabhängig davon ist natürlich die …

Herzlichen Dank für die Erinnerung daran. Diese Petition kenne ich und vor allem auch das sehr gute Mittel des Petitionsausschusses, einen Härtefallfonds zu haben und in besonderen Fällen dort auch Betroffene entsprechend unterstützen zu können.

Also ich weiß nicht, ob es in anderen Bereichen so was gibt. Für den Landeshaushalt kann ich sagen, dass es so einen Härtefallfonds nicht gibt.

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, namens der Landesregierung möchte ich die Mündliche Anfrage wie folgt beantworten: Zu Frage 1: Blutstammzellen oder aus dem Beckenkamm entnommenes Knochenmark werden nach entsprechender ärztlicher Entscheidung bei Erkrankungen des blutbildenden Systems oder bei …

Ich wollte jetzt nicht unbedingt die ganz konkreten Anträge hier in den Landtag mit einspeisen und kann Ihnen die Frage jetzt an der Stelle auch nicht so beantworten. Ich finde das auch nicht ganz günstig, das jetzt miteinander zu vergleichen – die Anträge der einen Krebsberatungsstelle scheinen ja im Widerspruch zu denen der anderen zu …

Ich habe auch das Gefühl.

Herzlichen Dank, Herr Präsident. Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, zunächst möchte ich, bevor ich auf die Fragen des Abgeordneten Montag antworte, zwei Vorbemerkungen machen. Zum ersten: Ich bin auch sehr froh über die geleistete Arbeit der Beratungsstellen in den letzten Jahren. Das ist ein großer Verdienst, den ich sehr …

Herzlichen Dank für die beiden Nachfragen, die ich sehr gern beantworten möchte. Bei der Prüfung der Voraussetzungen im Betriebserlaubnisverfah ­ ren nach § 45 SGB VIII in der Kita „Werraspatzen“ traten erhebliche Mängel bei den Maßnahmen der Qualitätsentwicklung und -sicherung der pädago ­ gischen Konzeption sowie der ordnungsgemäßen …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Wolf möchte ich im Namen der Landesregierung wie folgt beantworten: Zu Frage 1: Kindertageseinrichtungen haben einen familienunterstützenden und familienergänzenden Förderungsauftrag. Die Einrichtungen sollen den Erwerb …

Ich habe Ihnen das schon gesagt, Herr Höcke. Sie benutzen das immer nur, um irgendwelche neuen schwierigen Dinge in die Welt zu setzen. Es ist schon schlimm genug, dass Sie so viel Aufmerksamkeit bekommen. Das muss jetzt hier, denke ich, nicht sein. (Zwischenruf Abg. Mühlmann, AfD: Ich kann auch eine Kleine Anfrage stellen!) Sie hatten …

Nein! Keine Zwischenfrage. Also die Interessen, die Frauen… (Zwischenruf Abg. Höcke, AfD: Das ist aber ungewöhnlich für eine Ministerin!) (Zwischenruf Abg. Mitteldorf, DIE LINKE: Das haben Sie nicht zu entscheiden!)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich will es auch relativ kurzmachen, weil die Vertreterinnen und Vertreter der demokratischen Fraktionen faktisch schon alles Wichtige gesagt haben. Nur ganz kurz: Herr Montag, dass viele junge, gut ausgebildete, kluge Frauen aus dem Osten weggegangen sind, hat …

Es gibt Prüfungsteams beim UKJ. Inwiefern die wechseln oder nach welchem System die wechseln, das kann ich Ihnen so nicht beantworten. Wir könnten das aber beim UKJ nachfragen, ob es dafür ein Prozedere gibt.

Es gibt noch eine Nachfrage.

Man braucht ja erst eine gewisse Sprachkenntnis, um sich dann auch wirklich zur Kenntnisprüfung anmelden zu können. Inwiefern das dann hier noch nachgeholt wird, kann ich Ihnen jetzt nicht beantworten. Aber die Frage würde ich auf jeden Fall mitnehmen.

Eine Sache habe ich Ihnen schon gesagt, das Thema der Kenntnisprüfung, wenn es den Defizitbescheid gibt und dann eine Kenntnisprüfung notwendig ist, dann dauert es natürlich seine Zeit, bis die Prüflinge diese Prüfung auch wahrnehmen. Wir haben auch eine hohe Durchfallquote bei den Prüfungen. Hier ist sozusagen mal noch nachzuforschen, …

Ich versuche eine sinnvolle Antwort, mit der Sie was anfangen können, zu geben.

Das würde ich Ihnen nachreichen. Das ist natürlich sehr unterschiedlich. Aber wir können Ihnen das dann natürlich nachreichen. Bis zur Kenntnisprüfung oder bis zur Approbation? Weil, wie gesagt, ich habe es gerade eben beschrieben, dass es, bis es zur Kenntnisprüfung kommt, nicht mehr allein in unserem Ermessen ist; wenn entsprechende …