Christoph Zippel

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, wir haben heute hier ein spannendes Thema, ein Thema, das – glaube ich – auch sehr viele Menschen bewegt. Ich bin vor allen Dingen froh, dass es sich um ein Thema handelt, das inzwischen auch endlich ernst genommen wird, eine Krankheit, die auch inzwischen ernstgenommen wird und die nicht mehr abgetan wird, wie es doch lange Zeit der Fall war, weil es sich eben auch um ein diffuses Krankheitsbild handelt. Ich möchte zu Beginn meiner kurzen Ausführungen darauf eingehen und möchte den Betroffenen vor allen Dingen mein Mitgefühl aussprechen. Mir wurde im Rahmen der Vorbereitung dieses Tagesordnungspunkts eine ganze Reihe von Situationen von Menschen geschildert, die von diesem Krankheitsbild betroffen sind. Ich möchte von dieser Stelle aus allen Betroffenen viel Kraft wünschen, vor allen Dingen gute Genesung, schnelle Genesung. Wir hoffen, ihnen mit dem Weg, den wir heute hier im Landtag beschreiten, helfen zu können und ihnen eine Perspektive zu bieten. Die FDP hat einen umfangreichen und – das muss man auch wirklich zugeben – gut recherchierten Antrag zum chronischen Erschöpfungssyndrom vorgelegt – wir haben es heute schon gehört: bekannt unter dem Begriff ME/CFS. Das Ziel ist eine verstärkte Forschung und bessere Behandlung dieser Krankheit. Ich will nicht mehr extra auf die ganzen einzelnen Punkte eingehen. Einen Erfolg konnte die FDP schon verbuchen: Der Antrag wird von der deutschlandweiten ME/CFS-Community in den sozialen Netzwerken gefeiert. Ich habe schon gesagt: Mich und die Fraktion haben auf den verschiedensten Wegen auch schon entsprechende Aufforderungen erreicht, diesem Antrag zuzustimmen. Aber da muss ich natürlich ein klein wenig bremsen, so schnell geht es dann doch nicht, denn auch wegen der finanziellen Auswirkungen sollten die großen gesundheitspolitischen Akteure natürlich einbezogen werden. Anstelle einer direkten Zustimmung befürwortet meine Fraktion deshalb – wie es auch schon Vorredner getan haben – die Überweisung des Antrags an den Sozialausschuss sowie an den Wissenschaftsausschuss. Wir werden uns die Stellungnahmen der Fachverbände dann sehr genau anschauen und ich denke, wir werden in einen sehr intensiven und doch interessanten Diskurs einsteigen. Auf dieser Basis und anhand der haushaltspolitischen Rahmenlinien werden wir danach eine evidenzbasierte Entscheidung treffen. Dieser Antrag ist sehr ambitioniert, deswegen werden wir diesem auch zustimmen. Die AfD wird dem Antrag nicht zustimmen, habe ich aus den Ausführungen von Herrn Dr. Lauerwald herausgehört, weil er zu ambitioniert ist. Für uns als CDU-Fraktion sind ambitionierte Ziele gerade eine Motivation, zuzustimmen. Wir werden deswegen die Überweisung empfehlen. Danke. (Beifall CDU)