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Christoph Zippel

CDU 03.02.2023 Sitzungen 7/102

Fragestunde

Vielen Dank, Herr Präsident. Ich habe eine Mündliche Anfrage zum Thema Situation am Meuselwitzer Veit-Ludwig-von-Seckendorff Gymnasium Bezug nehmend auf einen Presseartikel der „Osterländer Volkszeitung“ vom 20. Januar scheint auch nach einer Unterschriftensammlung zum Erhalt des vollwertigen gymnasialen Schulstandorts Meuselwitz keine Verbesserung der Situation am Gymnasium für Schüler, Lehrkräfte und Eltern eingetreten zu sein. Den aktuellen Presseberichten zufolge ficht ein Pädagoge und Initiator der Petition E-769/21 seinen Arbeitsvertrag an. Er fühle sich vom Schulamt Ostthüringen arglistig getäuscht. Durch den zusätzlichen Wegfall der durch den Petenten abgedeckten Unterrichtseinheiten fallen in der Schule nun insgesamt 82 Stunden pro Woche aus. Zuvor sei der Petent bereits unter Verweis auf vermeintliche Falschaussagen in der Petition sowie bei einem in Altenburg stattgefundenen Diskussionsforum mit dem Thüringer Ministerpräsidenten von seinem Dienstherrn zum Personalgespräch geladen worden. Das Bildungsministerium äußerte sich zu den erhobenen Vorwürfen bisher nicht. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie stellt sich die derzeitige Situation für die Schüler, Lehrkräfte und Eltern am Gymnasium aus Sicht der Landesregierung dar und welche Verbesserungen sind seit dem Einreichen der Petition zu beobachten? 2. Welche mutmaßlich „wahrheitswidrigen Behauptungen“ bzw. „unrichtige[n] Behauptungen“ in Bezug auf die Personalsituation am Gymnasium und das Schulamt Ostthüringen finden sich konkret in der eingereichten Petition, die auch von dem Petenten bei einem öffentlichen Forum mit dem Thüringer Ministerpräsidenten in Altenburg am 11. Oktober 2021 geäußert worden seien sollen? 3. Aus welchen Gründen wurden durch das zuständige Schulamt Ostthüringen als untere Schulaufsichtsbehörde des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport freie Stellen nicht ausgeschrieben, obwohl ein dringender Personalbedarf bestand und die personellen Ressourcen keinen vollumfänglichen Unterricht im Sinne der Thüringer Stundentafel abdecken konnten – bitte begründen und einzeln seit dem Schuljahr 2018/2019 aufschlüsseln –? 4. Welche konkreten Maßnahmen ergreift die Landesregierung, um die Situation der Schülerinnen und Schüler, Lehrkräfte sowie der Eltern an dem Gymnasium zu verbessern, das heißt insbesondere vakante Stellen zu besetzten, um den Unterrichtsausfall zu senken sowie den Rechtsstreit mit dem Lehrer beizulegen? Vielen Dank.

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