Stefan Möller

Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Vertreter der Presse, ich muss mich leider hier zu Wort melden, weil das Prozedere, was den Einlass der Abgeordneten betrifft, leider nicht ganz fehlerfrei war. Denn es ist natürlich einerseits richtig, dass Sie sagen, man muss darauf achten, dass, wenn der Schnelltest in …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste! Aus unserer Sicht war es erforderlich, den bisherigen Beschluss zur Einsetzung eines Treuhanduntersuchungsausschusses durch weitere Aufklärungsziele und Untersuchungsziele zu ergänzen. Ich will sie mal ganz kurz erwähnen, damit Sie wissen, worum es geht. …

Herr Müller, Frau Siegesmund, mich würde interessieren – wenn ich Ihnen jetzt die Frage stelle, weil Sie damit geworben haben –, wie hoch denn der Durchschnittsverdienst in Thüringen in der sogenannten Umweltwirtschaft ist? Wissen Sie es? Wissen Sie, wie hoch die Durchschnittsrendite bei solchen Bürgergeldgesellschaften ist, die solch …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste, ich muss es kurz machen, weil ich nur 1,30 Minuten Zeit habe. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Herr Gleichmann hat aber so viele Dinge erzählt, die korrekturbedürftig sind. Ich kann jetzt nur eine Sache herausgreifen, und zwar die Frage, wer hier eigentlich …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste, dieses Thema der Aktuellen Stunde ist wieder so ein typischer Vorwahlkampfversuch. Man versucht, das familienpolitische Profil der CDU zu schärfen, was aber meines Erachtens fehlschlägt, und zwar aus mehreren Gründen. Sie hatten sich schon vor ein paar …

Vielen Dank. (Beifall AfD)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, liebe Mitglieder meiner demokratischen Fraktion! (Beifall AfD) Die Aktuelle Stunde der FDP habe ich, als ich es gelesen habe, als mutlos empfunden. Sie befasst sich auch nach meiner Wahrnehmung in der Debatte weitgehend mit Scheinproblemen, mal abgesehen …

Das mache ich auch, versprochen. (Beifall AfD) Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste, Frau Präsidentin, ich möchte natürlich unter anderem auf die Behauptung und die Mitteilung von Staatssekretär Möller reagieren. Ich fange vielleicht mal damit an: Staatssekretär Möller versucht ja immer wieder, die Position der AfD dadurch …

Das ist ja klasse.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste! Ich habe heute für die Ablösung von Bodo Ramelow gestimmt. (Beifall AfD) Das habe ich gemacht, weil Bodo Ramelow eine Regierung des Rechtsbruchs anführt, weil er in das Amt gekommen ist nicht durch einen parlamentarischen Vorgang, sondern durch Druck von …

Glaubwürdigkeit in der Politik, die fehlt Ihnen nämlich. (Beifall AfD)

Ganz kurz zu Herrn Schubert und auch noch mal zu Frau Lehmann: Sie hatten ja beide gesagt, eine Enquetekommission wäre besser. Da stelle ich mir die Frage: Sie hatten jetzt vor ein paar Jahren für insgesamt fünf Jahre eine Mehrheit hier im Landtag, Sie haben auch eine Enquetekommission einberufen, um den Rassismusbegriff umzudeuten. Aber …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste, warum soll die Aufklärung von Missständen und Verfehlungen im Zusammenhang mit der Treuhand Gegenstand eines Untersuchungsausschusses sein? Ganz einfach, weil es Zeit dafür ist. Und, Herr Kemmerich, da muss ich Ihnen natürlich schon mal widersprechen: Es …

Herr Prof. Voigt, eines kann ich Ihnen sagen: Der deutsche Genius hat mit Ihnen, mit Seehofer, mit Merkel, mit von der Leyen gar nichts am Hut. (Beifall AfD) Im Grunde ist das, wofür Sie stehen, wofür die heutige CDU steht, wofür das heutige Deutschland steht – ich muss es leider so sagen, weil es eigentlich auch meine Heimat ist –: Das …

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, Frau Präsidentin, liebe Gäste, kurz zur Erinnerung: Unser Gesetzentwurf zielte darauf ab, dass sich der Staat seiner Verantwortung für die Sprache bewusst ist und diese Verantwortung auch als Staatsziel anerkennt. Das ist wichtig wegen dem Charakter der Sprache als …

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Frau Präsidentin, liebe Gäste, dass die Forderung nach mehr Migranten aus Griechenland in einer Aktuellen Stunde der Grünen erhoben wird, das wundert einen nicht. Die Aktuelle Stunde kommt dabei gerade zur rechten Zeit, nicht etwa, weil das deutsche Sonderaufnahmeprogramm durch die Aufnahme von …

Und ganz ehrlich, von der Sorte gibt es noch eine ganze Menge, deswegen ist es durchaus überlegenswert, ob man ein Teilzeitparlament macht. (Beifall AfD) (Unruhe DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN)

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Frau Präsidentin! Frau Rothe-Beinlich, wenn Sie sich gehaltsmäßig gern mit Juristen vergleichen, dann sollten Sie auch die entsprechenden Abschlüsse haben und die sehe ich in Ihrer Fraktion ehrlich gesagt nicht. (Beifall AfD) Sie können sich nicht als Vollzeitstudenten oder Studienabbrecher mit …

Herr Dr. Hartung, was Sie machen, ist im Grunde genommen, die Geschichte in so eine Art Geiselhaft für die Gegenwart zu nehmen. Es spricht überhaupt nichts dagegen – im Gegenteil –, dass man sich an bestimmte historische Ereignisse, die schlimm waren, die sich nie wiederholen dürfen, (Zwischenruf Abg. Bilay, DIE LINKE: Das wa- ren …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Gäste, zunächst einmal bedanke ich mich bei Herrn Präsidenten für den Spannungsbogen, den er hergestellt hat. (Beifall AfD) Dann möchte ich natürlich auf den Gesetzentwurf und die Redebeiträge eingehen. Der Gesetzentwurf der CDU ist eine Reaktion auf die Zustände in Suhl, …