Stefan Möller
Fünftes Gesetz zur Änderung der Verfassung des Freistaats Thüringen – Deutsch als Landessprache
Herr Prof. Voigt, eines kann ich Ihnen sagen: Der deutsche Genius hat mit Ihnen, mit Seehofer, mit Merkel, mit von der Leyen gar nichts am Hut.
(Beifall AfD)
Im Grunde ist das, wofür Sie stehen, wofür die heutige CDU steht, wofür das heutige Deutschland steht – ich muss es leider so sagen, weil es eigentlich auch meine Heimat ist –: Das ist nichts anderes als ein Kontrastprogramm zum deutschen Genius. Es ist fast das Gegenteil. Im Grunde kann man nicht einmal mehr sagen, dass es eine Art Nachglühen ist, was Sie heute in diesem Land sehen. Insofern ist diese Bemerkung von Ihnen wirklich lächerlich. So. Wissen Sie, wer einerseits selbst Anträge im Verfassungsausschuss stellt, in denen einfach nur eine Staatszielbestimmung ohne jede Rechtsfolge drin ist, und es dann ausgerechnet bei der deutschen Sprache dem anderen vorwirft, der muss sich einfach Widersprüchlichkeit vorwerfen lassen. Nun geht es Ihnen im Kern gar nicht um diese Sache. Jemand, der die deutsche Sprache, wenn sie zum Staatsziel erklärt wird, herabwürdigt als – was haben Sie gesagt? – identitäres Gehabe, der muss sich doch ernsthaft fragen lassen, ob der eigene Kompass noch stimmt, Herr Professor Voigt.
(Beifall AfD)
Wenn Sie als Vorsitzender der CDU-Fraktion solche Bemerkungen machen, dann brauchen Sie mir nicht erzählen, dass hier im Landtag, ausgerechnet hier im Landtag, Leute tätig sind, die stolz auf Thüringen sind und die für ihr Heimatland streiten. Das tun Sie mitnichten. Sie streiten für ihre Partei, bestenfalls für Ihre Partei.
(Beifall AfD)
Sie haben mit dieser Heimat nichts mehr am Hut. Die Probleme von den Leuten draußen sind Ihnen egal. Aber das, was Sie hier abziehen, ist nichts anderes als Bühnenzauberei und das Schlechtmachen von Ideen anderer. Eine sachliche Auseinandersetzung hat hier weder von Ihnen stattgefunden noch von den anderen Kollegen, von denen es leider auch gar nicht zu erwarten gewesen ist.
(Zwischenruf Abg. Rothe-Beinlich, BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN: Wieder die alte Leier: Alle anderen sind doof!)
(Beifall AfD)
