Stefan Möller

Ganz kurz zu Herrn Schubert und auch noch mal zu Frau Lehmann: Sie hatten ja beide gesagt, eine Enquetekommission wäre besser. Da stelle ich mir die Frage: Sie hatten jetzt vor ein paar Jahren für insgesamt fünf Jahre eine Mehrheit hier im Landtag, Sie haben auch eine Enquetekommission einberufen, um den Rassismusbegriff umzudeuten. Aber das Schicksal der Ostdeutschen, die Aufklärung des Treuhandkomplexes, hat offensichtlich nicht zu Ihren Prioritäten gezählt. (Beifall AfD) Deswegen sage ich Ihnen eins: Klar, es zählt zur Folklore, insbesondere der Linken, immer wieder den Treuhandkomplex wie so eine Monstranz vor sich herzuschieben und zu sagen, wir sind die Bewahrer der ostdeutschen Interessen. Aber wenn es dann in die Sache reingeht, dann haben Sie Ausreden, dann präsentieren Sie Ausreden. Sie wissen genau, im Bund werden Sie auf Jahre hinaus noch keinen Treuhandausschuss hinbekommen, weil Ihnen dafür die Mehrheit fehlt. Hier im Land hätten Sie eine Möglichkeit, zumindest mal die landesspezifischen Komplexe aufzuklären. Faktisch haben Sie daran aber gar kein Interesse, weil es – wie gesagt – nur zur Folklore dient. Und damit sind wir wieder bei dem Thema, was Sie selbst angesprochen haben,