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Stefan Möller

AfD 04.06.2021 Sitzungen 7/49

b) Fünfzehntes Gesetz zur Änderung des Thüringer Abgeordnetengesetzes – Festsetzung der Abgeordnetenbezüge für das Jahr 2021

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Frau Präsidentin! Frau Rothe-Beinlich, wenn Sie sich gehaltsmäßig gern mit Juristen vergleichen, dann sollten Sie auch die entsprechenden Abschlüsse haben und die sehe ich in Ihrer Fraktion ehrlich gesagt nicht. (Beifall AfD) Sie können sich nicht als Vollzeitstudenten oder Studienabbrecher mit Juristen vergleichen. Und wenn Sie sich mit Juristen vergleichen hier in Thüringen, dann werden Sie ganz schnell feststellen, dass viele von denen wesentlich weniger bekommen als das, was Sie monatlich auf Ihrem Diätenzettel haben. (Zwischenruf Abg. Rothe-Beinlich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das ist so eklig!) Dann hacken Sie hier immer auf dem Dienstwagen rum. Der steht Ihnen allen zu. Jede Ihrer Fraktionen hat einen Fraktionsvorsitzenden, jede Fraktion hat auch einen entsprechenden Dienstwagen und immerhin nutzt er den Dienstwagen auch für den Hinund Rückweg und fliegt nicht mit dem Hubschrauber und lässt den Dienstwagen hinterherfahren. Also, insofern seien Sie doch mal ganz ruhig! (Beifall AfD) Stichwort doppeltes Gehalt: Ja, doppeltes Gehalt kriegt der Fraktionsvorsitzende, Ihre kriegen das übrigens auch. Der Unterschied ist, er wirkt dafür 20-mal mehr. Und genau davor haben Sie Angst. Deswegen diffamieren Sie ihn auch so. (Beifall AfD) Ich könnte jetzt noch viel sagen dazu, wie viel Zeit man hier im Parlament verbringen muss. Es gibt eine Menge unsinnige Veranstaltungen. Wissen Sie, wir hatten gestern erst wieder eine Abstimmung in einem Ausschuss. Da geht es um eine Anhörung. Das ist eine Farce. Da wird eine Frist gesetzt, in der Zeit wird niemand ordnungsgemäß antworten. Alle wissen es, trotzdem wird es gemacht. (Unruhe DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN) Das sind Farce-Veranstaltungen.

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