Babette Pfefferlein

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste hier im Thüringer Landtag, ja, wir haben schon einige Anträge aus den Oppositionsfraktionen gehört, die sich im engeren oder im weiteren Sinn mit Forderungen nach dem Aussetzen von Maßnahmen zur Eindämmung der Coronapandemie befassten. Aber der Antrag von …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste hier im Thüringer Landtag, die Fraktion Die Linke nimmt den Workers‘ Memorial Day zum Anlass einer Aktuellen Stunde. Seit fast 40 Jahren gibt es diesen Tag, an dem jährlich am 28. April der Arbeitenden gedacht wird, die in der Ausübung ihrer Tätigkeit …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste, die FDP hat hier einen Gesetzesänderungsantrag für das Thüringer Gesetz zur Ausführung des SGB IX vorgelegt, der sich um die Neuordnung von Ämterzuständigkeiten bemüht. Das SGB IX stellt den behinderten Menschen in den Mittelpunkt. Damit wird dem Benachteiligungsverbot im …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste, wir haben jetzt schon ganz viel gehört und ich bin froh, dass wir uns hier in diesem Hohen Hause einig darüber sind, dass wir dieses Gesetz anfassen müssen. Es ist ein kleiner Schritt in die richtige Richtung und natürlich, Frau Baum, sind wir noch lange …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste! Vielen Dank an die SPD-Fraktion, Herr Liebscher, für die Aktuelle Stunde. Zweifelsohne hatten es insbesondere die tierhaltenden, besonders die schweinehaltenden, Landwirtinnen und Landwirte nach dem pandemiebedingten Preismarkt, Marktpreisverfall, dem …

Vielen Dank. Im Entwurf der CDU ging es auch schon um die Aufweichung des Rechts auf arbeitsfreie Samstage und das wurde in den meisten Stellungnahmen nicht begrüßt. Deshalb sind wir da auch nicht zusammengekommen und das ist auch gut so. Im Gegensatz zu dem jetzt von der FDP vorgelegten Änderungsansinnen wollte die CDU, dass man …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste! Sehr geehrter Herr Kemmerich, wir kommen mit diesem Gesetz leider nicht zusammen. Das Thüringer Ladenöffnungsgesetz besteht aus mehr als aus den Regelungen zur Samstagsarbeit. Aber scheinbar wurde da irgendwann mal von irgendjemandem ein Jahresthema …

Das hat damit nichts zu tun, aber ich habe selbst erlebt, dass manche Sachen vor Ort Angst schüren, wenn die Menschen in der Kommunikation nicht mitgenommen werden. Und das gehört nun mal zur Wahrheit dazu. (Zwischenruf Abg. Zippel, CDU: Wenn das Ministerium nichts macht!) Wenn wir darüber reden, dass das Krankenhaus XY vor der …

Was ist jetzt die konkrete Frage?

Bitte, Robert.

Bitte.

Aber ich finde es auch toll, dass wir so intensiv über dieses Thema diskutieren, weil es auch meine persönliche Herzensangelegenheit ist, das muss ich sagen. Aber in Ihrem Antrag, liebe CDU-Fraktion, steht jetzt auch nichts Neues drin. Also, ich habe jetzt keine neuen Erkenntnisse durch das errungen, was Sie hier fordern, was Sie hier …

Danke, Frau Präsidentin. Es geht schon wieder los.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste, ich neige ja bei dem Thema „Gesundheitsversorgung, Krankenhausplanung“ auch zu Emotionen. Aber ich muss jetzt hier mal ein bisschen Sachlichkeit und Ruhe reinbringen, (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) weil ich glaube, das Thema „Krankenhaus, gesundheitliche …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, wir sind hier in der Aktuellen Stunde der SPD, die ein sehr großes Thema anschneidet. Der Begründungstext lässt das jetzt nicht so durchblicken. Und es muss sich ja auch – mit Verlaub – direkt auf Thüringen beziehen. Dennoch gibt es mir hier die Gelegenheit, ein …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste, fangen wir doch mal mit dem Guten an. Ab sofort können Bedürftige mit offenen Rentenansprüchen aus DDR-Zeiten Anträge auf Hilfe aus einem Härtefallfonds stellen. Nach einem ewigen Ringen hat die Große Koalition in Berlin die dafür zuständige Stiftung auf …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste, lieber Herr Montag, vor einem Jahr haben wir ja schon mal darüber gesprochen und ja, in der Anhörung kam auch raus, Ihr Antrag hat eine gewisse Relevanz, aber ist leider an die falsche Adresse gerichtet mit dem Thema mit dem Modellprojekt. Grundsätzlich haben Sie eben viele …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste! Nach der Rede, Herr Prof. Voigt, muss man erst mal ganz tief in den Bauch hinein atmen. Ich spreche nicht das aus, was ich gerade denke, deshalb erst mal die gute Nachricht, das Bürgergeld wurde im Deutschen Bundestag beschlossen. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste! Liebe CDU, wir reden heute noch nicht über Ihren Antrag, wir reden über die Aktuelle Stunde der SPD, für die ich ausdrücklich Danke sage, (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) denn das Bürgergeld wird eine Reform sein, die unseren Sozialstaat besser …

Ich habe zwei Nachfragen, wenn Sie gestatten. Und zwar: Wie viele Fälle von Affenpocken sind Ihnen denn in Thüringen bekannt, können Sie das sagen? Und was machen Sie mit nicht benötigten Impfstoffen, stellen Sie die anderen Bundesländern zur Verfügung? Die zwei Fragen hätte ich noch.