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Babette Pfefferlein

GRÜNE 10.11.2022 Sitzungen 7/94

Sicherstellung und Weiterentwicklung regionaler Gesundheitsstrukturen – Initiierung eines Modellprojektes zur Versorgungsplanung

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste, lieber Herr Montag, vor einem Jahr haben wir ja schon mal darüber gesprochen und ja, in der Anhörung kam auch raus, Ihr Antrag hat eine gewisse Relevanz, aber ist leider an die falsche Adresse gerichtet mit dem Thema mit dem Modellprojekt. Grundsätzlich haben Sie eben viele richtige Sachen gesagt und wir sind ja auch gerade in Thüringen im Prozess mit der Zukunftswerkstatt Krankenhaus, wo gerade die Probleme, die Sie auch richtig beschreiben, diskutiert werden, und wir sind uns da an vielen Stellen sehr, sehr einig. Aber mit dem Modellprojekt, so wie Sie es hier beschreiben, ist es halt nicht zur Einigung gekommen. Aber grundsätzlich gebe ich Ihnen recht, wir sind in einem Prozess, gerade jetzt auch in Thüringen, was uns auch vor große Herausforderungen stellt, was die medizinische Versorgung anbelangt, dass wir flächendeckend eine gute Versorgung brauchen. Und da geht es eben nicht nur um Krankenhäuser, sondern auch um die ambulante Versorgung, und das ist für uns Grüne besonders wichtig, dass es da auch eine gute Verzahnung gibt für die Zukunft und dass wir vor allen Dingen vor Ort auch mit den kommunalen Parlamenten, mit den Menschen vor Ort die Gespräche führen, damit wir da auch wirklich in dieser Legislatur noch zu einem Ergebnis kommen. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ich habe ja vor einigen Monaten eine – wie ich finde – gute Veranstaltung gehabt mit dem Titel „Zukunft der Gesundheitsversorgung in Thüringen“ und es fand ein guter fachlicher und fairer Austausch statt. Und ich finde, diese Veranstaltung müsste es viel öfter geben in diesem Format, dass halt die Menschen zusammenkommen und diskutieren, aber ich will auch in Richtung Landesregierung sagen, dass mit der Zukunftswerkstatt sich auch wichtige Personen jetzt regelmäßig treffen. Es gibt ja auch im Januar dazu die Abschlussveranstaltung, wo die Ergebnisse präsentiert werden. Ich glaube, da sind wir schon ein großes Stück weitergekommen in Thüringen. Wie gesagt, den Antrag, den wir hier heute diskutieren, lehnen wir ab, aber das hat nichts damit zu tun, dass wir grundsätzlich dieses Thema nicht für wichtig empfinden. Wir werden dieses Thema weiter diskutieren, vor allen Dingen, dass wir eine gute medizinische Versorgung in der Stadt und auf dem Land in Thüringen haben. Das ist ein wichtiges Anliegen – nicht nur für uns, ich darf jetzt hier für die Koalition sprechen für diesen Antrag. Aber für den Antrag, den wir heute hier diskutieren, gibt es leider von unserer Seite eine Ablehnung. Vielen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

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