Matthias Herzog

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste und ganz besonders liebe Auszubildende in Thüringen. Ich will das mal ein bisschen erweitern mit dem Blick durch eine wirtschaftspolitische Brille vielleicht. Eine erfolgreiche Wirtschaft funktioniert nur mit Fachkräften. Und Fachkräfte werden ja schon geboren, …

Nein, ich wollte mich einfach nur bedanken, weil die Nachfrage tatsächlich jetzt schon mit beantwortet war.

Vielen Dank. Auch meine Frage richtet sich an unseren Minister Kummer. Mir geht um das zum 1. Januar dieses Jahres in Kraft getretene Thüringer Forstanstaltsgesetz. Damit wurde der Anstalt öffentlichen Rechts ThüringenForst die Möglichkeit eröffnet, selbstständig Geschäfte zur Erzeugung erneuerbarer Energien zu tätigen sowie Flächen für …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer, wir bringen heute einen Antrag ein, weil wir sehr davon überzeugt sind, dass die Ausrichtung dieser nationalen Großsportveranstaltung, der Finals 2028 oder 2029, eine sehr große Chance für Thüringen ist – eine Chance für den Sport, für unsere Wirtschaft, für …

Wenn die Fragestellung so war, dann ist das auch weitgehend beantwortet. Aber auch mal im Hinblick auf den heutigen parlamentarischen Abend der Handwerkskammern: Kann man denn ungefähr abschätzen, aus welchen Branchen die Anzahl der Anträge höher oder möglicherweise gar nicht vorhanden ist, was aktuelle Förderprogramme angeht?

Insbesondere die kleinteiligen Förderprogramme. Wir hatten das ja heute schon mal in der Diskussion. Über 70 Förderprogramme, die wir mit unter 1 Million Euro Fördervolumen ausgestattet haben, die durch ihre Bürokratie, durch den Aufwand und auch die Zugänglichkeit bei der Verwaltung extrem schwierig zugänglich sind.

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine Frage geht auch an die Ministerin, Frau Boos-John. Noch immer sind viele Förderprogramme schwer zugänglich und werden deshalb auch wenig in Anspruch genommen. Meine Frage: Was gedenkt die Landesregierung hier zu tun? Gibt es bereits konkrete Vorstellungen oder Umsetzungen zur Zusammenlegung einzelner …

Es ist, wie es ist, und ich kann Herrn Schubert an der Stelle tatsächlich danken, dass er darauf hingewiesen hat, auch den Grund zu benennen, warum Ihr Antrag gestellt wurde, warum wir unseren Änderungsantrag gestellt haben. Es ist dieser Krieg, der aktuell im Iran geführt wird, die damit verbundenen kriegerischen Maßnahmen, wie zum …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Zuschauer, sehr geehrte Kollegen, ich möchte zu Beginn auf ein Thema hinweisen. Ich verstehe, dass ein Sonderplenum einen Grad an Aufmerksamkeit mit sich bringt, den man möglicherweise, auch gerade in der Rolle als Opposition, für sich in Anspruch nehmen darf. Aber wir …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer, liebe Mitarbeiter des Unternehmens Zalando, die Linke hat mit ihrem Antrag, den sie heute im Sonderplenum auf die Agenda gesetzt hat, schon einen wichtigen Punkt getroffen. Es ist wichtig, heute wiederholt darüber zu reden, dass die Zalando-Schließung auch beispielhaft …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer, mit der heute vorliegenden Änderung des Ladenöffnungsgesetzes lösen wir ein zentrales Wahlversprechen ein und wir reagieren auf ganz reale Probleme im Alltag vieler Menschen in Thüringen. (Beifall CDU, BSW) Ganz sicher ist dieses Gesetz kein …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer, wenn wir heute über Thüringen als Sportland sprechen, dann tun wir das zu einem Zeitpunkt, an dem unser Freistaat sportlich tatsächlich wieder sichtbarer geworden ist. Die Weltcup-Wochen in Oberhof haben gezeigt, was hier möglich ist – organisatorisch, …

Vielen Dank. (Beifall CDU, BSW, SPD)

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Besucherinnen, liebe Kolleginnen und Kollegen, ein interessanter Zeitpunkt, jetzt zu einem völlig anderen Thema zu kommen, aber ein wichtiges Thema. Wir reden über die Schließung des Zalando-Standorts hier in Erfurt. Dazu möchte ich eines gleich zu Beginn festhalten: Die sehr wichtige …

Punktum: Es ist Schaufensterpolitik, es ist Populismus, es gehört nicht hierher, deshalb lehnen wir Ihren Antrag ab. Vielen Dank. (Beifall CDU, BSW, SPD) (Unruhe AfD)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer! Herr Gerhardt, ich gehe zu Anfang gleich mal darauf ein. Sie haben mir ja schon vorweggegriffen, aber mal einleitend: Es gibt einen wichtigen Punkt. Sie stellen hier im Thüringer Parlament einen Antrag, der ganz sicher woanders hingehört. Ich glaube, der ist …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, vor gut 200 Jahren hat der Dichter Matthias Claudius gesagt: Wer eine Reise tut, der hat was zu erzählen. – Ich bin mir sicher, die Fortschreibung der Thüringer Tourismusstrategie wird dafür sorgen, dass in Zukunft mehr über …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer, als ich den Antrag das erste Mal gelesen habe, war er mir nicht so richtig klar. Es sind zwei Sachen, die man da erkennen kann. Es geht einmal ganz zweifellos um das Thema „Frieden“ und damit sich bedingende Dinge. Es geht aber auch um das Thema „Wirtschaft“. …

Ja, vielen Dank. Sie haben die Forschung angesprochen, auch den Rückblick auf die Vergangenheit, die schon mal in Gesamtmitteldeutschland angesiedelte Industrie, damals Solar. Befasst sich die Landesregierung damit? Macht es Sinn, jetzt schon darüber nachzudenken, möglicherweise auch da die Forschung – Sie haben gesagt, Sie waren in …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine Frage geht an Minister Kummer. Kurz einleitend: Alternative Energiequellen gewinnen immer mehr an Bedeutung. Technologieoffenheit ist dafür ein wichtiges Instrument. Nicht nur zur Herstellung von Kriegstüchtigkeit, sondern vielmehr zur zivilen Nutzung wären auf Wasserstoffbasis erzeugte E-Fuels eine …