Matthias Herzog

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Zuschauer, sehr geehrte Kollegen, ich möchte zu Beginn auf ein Thema hinweisen. Ich verstehe, dass ein Sonderplenum einen Grad an Aufmerksamkeit mit sich bringt, den man möglicherweise, auch gerade in der Rolle als Opposition, für sich in Anspruch nehmen darf. Aber wir müssen wirklich aufpassen, dass wir dieses Instrument, das Instrument eines Sonderplenums, nicht überstrapazieren. (Beifall CDU, BSW, SPD) Natürlich kann ein Sonderplenum in außergewöhnlichen Situationen sinnvoll sein, aber es bindet eben auch erhebliche Ressourcen. (Zwischenruf Abg. Muhsal, AfD: Ist denn die Situation nicht außergewöhnlich?) Personal, Infrastruktur, Sicherheitsvorkehrungen, all das kostet Geld, Geld, das dem Steuerzahler in Thüringen an anderer Stelle dann nicht zur Verfügung steht. Das lassen Sie aus. (Zwischenruf Abg. Muhsal, AfD: Es kostet den Steuerzahler auch Geld, wenn das Parlament nicht arbeitet!) Deshalb sollte das eine Ausnahme bleiben und bitte nicht zum politischen Routinewerkzeug werden. (Beifall BSW) Aber nun ist es, wie es ist.