Reden (41)
12.09.2025 — Thüringens Tourismusstrategie neu ausrichten – Tourismus- und Landesmarketing aus einem Guss
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Besucher und Zuschauer, es sind wieder zwei Anträge, die wir heute zur Fortschreibung der Tourismusstrategie beraten, die ja in diesem Jahr ausläuft. Vielleicht einleitend: Herr Schubert, auch die Vorgängerregierung hat gewusst, dass es dieses Jahr ausläuft. Man …
11.09.2025 — Gesetz zur Aufhebung des Thüringer Vergabegesetzes
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, werte Zuschauer, ja, es ist besprochen und es wird passieren: Wir müssen an dem Thüringer Vergaberecht in dieser Legislaturperiode Veränderungen vornehmen. Aber der vorliegende Antrag ist leider typisch für die Herangehensweise der AfD-Fraktion. Statt sich genau …
11.09.2025 — Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Ladenöffnungsgesetzes – Stärkung der Versorgungssicherheit im ländlichen Raum und der Wettbewerbsfreiheit im Einzelhandel
Da Herr Mühlmann in seinen Einbringungen das BSW und auch mich als Person angesprochen hat, will ich mir nicht nehmen lassen, noch einmal dazu Stellung zu nehmen. Es ist tatsächlich ein Stück weit despektierlich, wenn ich mir von Ihnen anhören muss, dass Sie über weit mehr parlamentarische Erfahrung verfügen und deshalb wohl alles …
11.09.2025 — Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Ladenöffnungsgesetzes – Stärkung der Versorgungssicherheit im ländlichen Raum und der Wettbewerbsfreiheit im Einzelhandel
Also wir haben ja tatsächlich Ihre Initiative zur Kenntnis genommen und auch schon beraten. Und nichts, was wir darin finden und was tatsächlich sinnvoll ist, müssten wir ergänzen, weil es eben schon vorhanden ist. Deshalb gern Ihre Zuarbeit weiterhin, gern auch die Diskussion, natürlich, da sind wir herzlich eingeladen, alle gemeinsam …
11.09.2025 — Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Ladenöffnungsgesetzes – Stärkung der Versorgungssicherheit im ländlichen Raum und der Wettbewerbsfreiheit im Einzelhandel
Am Ende, bitte. Die Händlerinnen und Händler brauchen mehr Flexibilität bei den Ladenöffnungszeiten, ja, aber auch hier gilt, gute Rechtsgrundlagen schafft man nicht, indem man mit der Axt auf bestehende Gesetze einschlägt und einfach alles zertrümmert. Auch hier müssen verschiedene berechtigte Interessen vernünftig in Einklang gebracht …
11.09.2025 — Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Ladenöffnungsgesetzes – Stärkung der Versorgungssicherheit im ländlichen Raum und der Wettbewerbsfreiheit im Einzelhandel
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer, die AfD hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, um das Ladenöffnungsgesetz zu reformieren, um vollautomatisierte Verkaufsstellen im ländlichen Raum zu ermöglichen. So weit, so gut. Aber Ihre Abschrift aus dem Regierungsvertrag kommt zu spät. Es ist so. …
10.09.2025 — Frage des Abgeordneten zog (BSW) Her
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Wir haben es heute gehört, wir haben das immer wieder thematisiert: Thüringen ist ein Land mit einer besonderen, mit einer herausragenden Tradition gerade in handwerklichen Berufen. Deshalb meine Frage an Sie, Frau Ministerin Boos-John: In welchen handwerklichen Berufen ist die Zahl der Auszubildenden sowie …
10.09.2025 — a) auf Antrag der Fraktion Die Linke zu dem Thema: „Deindustrialisierung stoppen – Arbeitsplätze und Industriestandorte in Thüringen retten“
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer, die heutige Aktuelle Stunde trägt einen richtigen Titel: „Deindustrialisierung stoppen – Arbeitsplätze und Industriestandorte […] retten“. Die Gefahr ist tatsächlich real. Wer angesichts der enormen Herausforderungen noch beschwichtigt, der verschließt …
16.05.2025 — Sportstätten retten – ein neuer „Goldener Plan Sport“ muss her
Sehr geehrte Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, werte Zuschauer, hallo Herr Zirkel – auch von mir noch mal –, jetzt ist ja so ziemlich alles gesagt worden, nur nicht von jedem. Deswegen sehen Sie es mir nach, wenn ich mich jetzt an der einen oder anderen Stelle wiederhole, eben auch das wiederhole, was die Vorredner und …
16.05.2025 — Den politisch verursachten Abstieg der Automobilindustrie in Thüringen stoppen – Arbeitsplätze und industrielle Wertschöpfung sichern
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, liebe Zuschauer, es ist keine Frage, die Automobil- und Zulieferindustrie ist für Thüringen von herausragender Bedeutung. Das ist oft gesagt worden. Rund 700 Firmen können dem Sektor zugeordnet werden, die es zusammen auf einen Jahresumsatz von knapp 10 Milliarden …
16.05.2025 — Meisterförderung stärken – Fachkräfte und Gründungen für Thüringens Zukunft sichern
Sehr geehrte Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete und sehr geehrte Besucher, „Meisterförderung stärken“: 2017 wurde in Thüringen die Meisterprämie eingeführt und 2021 folgte der Meisterbonus, der dann auch auf Industriemeister und Meister grüner Berufe ausgeweitet wurde. Zusammen mit dem zuletzt 2024 reformierten …
15.05.2025 — Nutzung der Praktikumsprämie für das Thüringer Handwerk auch bei vorläufiger Haushaltsführung sichern
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer! Anschließend an das, was mein Vorredner, Herr Waßmann, gesagt hat: Der Antrag der Linken zur Praktikumsprämie enthält viel Richtiges. Wir haben viel darüber gesprochen, auch im Ausschuss, in etwa die Einschätzung, dass die Praktikumsprämie 2024 ein großer …
15.05.2025 — Thüringens Zukunft entwickeln: Mit Investitionen und Beteiligungen den Wirtschaftsstandort nachhaltig modernisieren und Unternehmen mit ihren Arbeitsplätzen sichern
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer, der vorliegende Antrag der Fraktion Die Linke ist ohne Frage engagiert, umfangreich und – und das will ich ausdrücklich betonen – enthält viele richtige Gedanken. Kein Wunder, denn nicht wenige dieser Gedanken finden sich fast wortgleich in unserem …
15.05.2025 — Auswirkungen amerikanischer Zollpolitik abmildern und Außenhandelsdiversifizierung vorantreiben
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Zuschauer am Livestream, ich will kurz darauf eingehen: Herr Prophet, Sie gehen auf Aussagen unserer Parteigründerin aus dem Jahr 2018 ein. 2018 gab es das BSW nicht – das ist erst mal Punkt 1. Jetzt, sieben Jahre später, kann man nicht behaupten, etwas …
07.03.2025 — Nutzung der Praktikumsprämie für das Thüringer Handwerk auch bei vorläufiger Haushaltsführung sichern
Vielen Dank. Die Praktikumsprämie ist – und das habe ich gesagt – ein wichtiges Mittel zur Unterstützung junger Menschen, die erste praktische Erfahrungen in der Arbeitswelt sammeln wollen, die Betriebe kennenlernen wollen, aber eben auch für die Betriebe selber. Es ist einfach notwendig, das gerade in Zeiten eines sich verändernden …
07.03.2025 — Nutzung der Praktikumsprämie für das Thüringer Handwerk auch bei vorläufiger Haushaltsführung sichern
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer, man merkt, das ist ein sehr emotionales Thema und es ist, glaube ich, auch eine unglaubliche Gleichheit, wenn man bedenkt, dass dieses Thema von allen positiv gesehen wird, wenn wir darüber sprechen, wie wichtig die Praktikumsprämie als Instrument für …
07.03.2025 — Thüringens Zukunft entwickeln: Mit Investitionen und Beteiligungen den Wirtschaftsstandort nachhaltig modernisieren und Unternehmen mit ihren Arbeitsplätzen sichern
Herr Präsident, guten Morgen, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer! Ja, auch ich bedanke mich für den Antrag im Namen der BSW-Fraktion, weil er schon in seinem Titel viel Richtiges enthält, und natürlich haben wir auch bei den bisherigen Ausführungen das eine oder andere gehört, was man nur mit Kopfschütteln beantworten kann …
31.01.2025 — Thüringer Gesetz zu dem Staatsvertrag zur Aufgabenerfüllung nach dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz
Vielen Dank. Tatsächlich war es ja so, dass nicht zwingend eine Aussprache zu diesem Tagesordnungspunkt vorgesehen war. Aber es ist, das hat Frau Heber gesagt, wirklich notwendig, jetzt noch mal das Wort zu ergreifen. Meine erste Frage an die Linke: Sie wissen schon, wer eine Regierungspartei in diesem Bundesland war, die diesen …
13.12.2024 — a) auf Antrag der Fraktion Die Linke zu dem Thema: „Arbeitsplätze bei dem Unternehmen Schuler Pressen in Erfurt erhalten“
Guten Tag. Vielen Dank, lieber Herr Präsident. Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer, vor allen Dingen vielen Dank für diese Unterrichtung. Etwas, was wir jetzt erfahren haben, was hier einem Unternehmen am Standort in Thüringen geschieht, ist keineswegs in den letzten Tagen entstanden, sondern es ist in den letzten …
13.11.2024 — b) auf Antrag der Fraktion der AfD zu dem Thema: „Wirtschaftskrise stoppen: Thüringens Wirtschaft braucht eine Politik der ökonomischen Vernunft“
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Gäste, liebe Zuschauer, es stimmt, unsere Wirtschaft steht in Thüringen vor einer ernsten Lage. Durch den völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine, die nicht zuletzt dadurch entstandene Energiekrise, die Inflation und die Folgen der Pandemie werden …
