Reden (56)
14.06.2024 — Fällt Thüringen zurück? – Bestandsaufnahme und Perspektiven für die Thüringer Wirtschaft (Beratung der Großen Anfrage der Fraktion der CDU und der Antwort der Landesregierung – Drucksachen 7/8829/9541 – auf Verlangen der Fraktion der CDU)
Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, meine Damen und Herren, das ist das Konvolut, das wir abgegeben haben. Danke, dass Sie sich bedankt haben. Danke auch für die Krokodilstränen, dass ich einen Spagat vollführen müsste. Das ist nicht der Fall. Sie haben eine Frage gestellt: Fällt Thüringen zurück? Nein – Punkt, ich …
13.03.2024 — f) auf Antrag der Fraktion der AfD zu dem Thema: „Den politisch in die Wege geleiteten Abstieg der Thüringer Automobilindustrie stoppen“
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Gäste, Aktuelle Stunde der AfD, März 2024. Ich habe mir mal die Mühe gemacht und das Protokoll einer Aktuellen Stunde der SPD vom 11.12.2019 herausgeholt. Da haben Sie unter anderem der SPD vorgeworfen, sie würde dieses Thema nur aufsetzen, um eine Show zu …
20.12.2023 — des Landes – Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung (ThürLHO)
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete, nur ganz kurz zwei Themen, das eine in Richtung AfD: Ich habe, wenn ich an diesem Pult über Ihre Haltung zu ausländischen Mitbürgern gesprochen habe oder wenn ich Verlautbarungen lese, immer mal gehört, dass Sie zwischen denjenigen, die als Fachkräfte gebraucht werden, …
13.09.2023 — c) auf Antrag der Fraktion der CDU zum Thema: „Gefährdet die rot-rot-grüne Landesregierung den Wohlstand unseres Landes? – Wirtschaftliches Wachstum in den Mittelpunkt rücken, Thüringen wieder an die Spitze des Wachstums im Osten stellen“
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, liebe Zuschauer! Dritte Aktuelle Stunde – schade, dann ist es schon vorbei. Hätten nicht noch zwei andere kommen können? (Heiterkeit und Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Wir machen einfach weiter. (Zwischenruf aus der Fraktion DIE LINKE: Immer weiter!) Es …
13.09.2023 — b) auf Antrag der Fraktion der AfD zum Thema: „Wirtschaftlichen Abstieg verhindern, Insolvenzwelle stoppen – günstige Energie, niedrige Steuern und weniger Bürokratie für Thüringen“
Frau Landtagspräsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Herr Henkel, da musste man ja fast den Kopfhörer aufsetzen, Sie waren ja heute derart in Fahrt, das kenne ich gar nicht. (Zwischenruf Abg. Henkel, CDU: Das war meine Zielstellung!) Das haben Sie aber toll gemacht, ja. …
13.09.2023 — a) auf Antrag der Parlamentarischen Gruppe der FDP zum Thema: „Wachstumschancen für den Thüringer Mittelstand eröffnen – Welchen Beitrag leistet das Land, um die Wettbewerbsfähigkeit des Standorts und somit Arbeitsplätze sowie Wohlstand zu sichern?“
Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Drei Aktuelle Stunden, im Prinzip zum gleichen Thema, und wahrscheinlich kennt der Landtag nicht die Möglichkeit, dass man das zusammenfügt mit den dreifachen Redezeiten und sich dann mit dem Thema insgesamt …
31.05.2023 — e) auf Antrag der Fraktion der SPD zum Thema: „Beschäftigte des Automobilzulieferers Marelli Automotive Lighting in Brotterode brauchen eine Perspektive – Thüringen muss um den Erhalt der Arbeitsplätze kämpfen“
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, Warnstreik in Brotterode, Marelli Automotive Lighting – ein ganz starkes Signal: Die Beschäftigten hauen auf den Tisch, sie sagen mit vernehmbarer Stimme: Das lassen wir uns nicht bieten. Und, Herr Kemmerich, auch wenn Sie es nicht mehr …
16.03.2023 — Gesetz zur Änderung des Thüringer Vergabegesetzes – Bürokratieabbau und Verfahrensvereinfachung im Thüringer Vergaberecht
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, liebe Gäste am Livestream, es ist eine sehr trockene Materie, aber ein Gesetz mit sehr großer Wirkung. Herr Henkel, ich danke Ihnen ausdrücklich, dass Sie unsere Schnelligkeit und, wenn Sie so wollen, Vertragstreue gelobt haben, dass wir die Evaluierung in Windeseile …
16.03.2023 — b) Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Energiekrise- und Corona-Pandemie-Hilfefondsgesetzes
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer auf der Tribüne! Ich will in Ergänzung dessen, was Minister Maier vorgetragen hat, einen Punkt herausgreifen, der das Wirtschaftsministerium explizit betrifft, und zwar zwei Sätze im Begründungstext des CDU-Antrags. Ich beziehe mich …
02.02.2023 — Fragestunde
Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Frau Güngör, zunächst eine Vorbemerkung: Die Frage der Schwarzarbeit ressortiert, wie Sie wissen, im Bund im Finanzministerium in der Zollabteilung. Hier in der Landesregierung sind einige Ressorts involviert und für die antworte ich gleichermaßen mit. Zu Frage 1: Zuständig für die …
02.02.2023 — Heute schon an morgen denken – Gründer im Nebenerwerb fördern
Vielen Dank für die Frage. Der Hintergedanke ist, dass das Gehalt, der Lohn einigermaßen ersetzt werden soll. Man kann darüber sicherlich noch mal diskutieren – interessanter Gedanke –, ob das mit den Summen heutzutage noch adäquat ist. Solche Dinge nehme ich gern mit, denn das Bessere ist der Feind des Guten. Man kann immer noch an …
02.02.2023 — Heute schon an morgen denken – Gründer im Nebenerwerb fördern
Ja.
02.02.2023 — Heute schon an morgen denken – Gründer im Nebenerwerb fördern
Aber dann fangen alle wieder an. Wir sollten die Regeln wie beim Handball einführen: Wenn das Spiel unterbrochen ist, wird die Uhr angehalten. Jetzt kommen wir wieder zur Sache. Ich habe an dem Pult mehrfach schon darauf hingewiesen, wie wir die Beurteilung der Gründerszene und unser Ranking innerhalb der Bundesrepublik einzuordnen …
02.02.2023 — Heute schon an morgen denken – Gründer im Nebenerwerb fördern
Zur ersten Frage – ich hoffe, ich habe mich richtig ausgedrückt, das werden wir nachher im Wortprotokoll sehen –: Ich habe ausgeführt, dass InnoInvest nicht mehr explizit auf Gründer abzielt, sondern allgemein auf Unternehmen. (Zwischenruf Abg. Kemmerich, Gruppe der FDP: Ausschließlich?) Es schließt den Nebenerwerb aus, ja, aber das Ziel …
02.02.2023 — Heute schon an morgen denken – Gründer im Nebenerwerb fördern
Das habe ich nicht gesagt, um Sie gleich zu unterbrechen.
02.02.2023 — Heute schon an morgen denken – Gründer im Nebenerwerb fördern
Ich würde gern den Gedanken noch fertigstellen und dann die Frage zulassen. Zuschüsse und Darlehen sind in der Form, wie wir sie hier gerade gehört haben, für Gründerinnen und Gründer im Nebenerwerb offen. Es bleibt der dritte Punkt, die Mikrodarlehen zu vergrößern und in der Laufzeit zu verlängern. Wenn der Antrag also jetzt …
02.02.2023 — Heute schon an morgen denken – Gründer im Nebenerwerb fördern
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, liebe Schülerinnen und Schüler auf dem Rang, liebe Zuschauer am Livestream, wenn die Exekutive einen Antrag aus dem Hohen Haus zu beurteilen hat, dann tut sie das mit Demut und mit hohem Interesse und sie liest gründlich mit der Lupe und schaut, was der Kern, der Inhalt …
31.01.2023 — Gesetz zur Änderung des Thüringer Spielhallengesetzes
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, in der Debatte haben wir zwei Dimensionen, das habe ich jetzt gelernt. Das eine ist die sachliche Auseinandersetzung darüber, was mit der Annahme eines Gesetzes, wie es jetzt wieder auf dem Tisch liegt, für Folgen verbunden sind, und das andere ist die Begleitmusik. Frau …
14.10.2022 — Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Corona-Pandemie-Hilfefondsgesetzes
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, verehrte Zuschauer am Livestream, Deutschland/Thüringen ist in einer äußerst kritischen Situation. Privathaushalte wissen nicht, wie sie über die Runden kommen sollen, Unternehmen schauen auf die Abschläge, und hinzu kommt, dass die alten Krisen, nämlich …
13.07.2022 — d) auf Antrag der Fraktion der SPD zum Thema: „Oettinger, Continental und Modell Technik Formenbau – Thüringen muss um den Erhalt der Arbeitsplätze kämpfen – Unternehmen müssen ihrer Verantwortung gerecht werden“
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Lieber Jens Löbel von der NGG, lieber Kirsten Breuer von der IG Metall, liebe Kolleginnen und Kollegen der Betriebsräte, meine sehr geehrten Damen und Herren! Heute stehen drei Unternehmen im Fokus und insbesondere stehen die Arbeitnehmerinnen und …