Wolfgang Tiefensee

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete, nur ganz kurz zwei Themen, das eine in Richtung AfD: Ich habe, wenn ich an diesem Pult über Ihre Haltung zu ausländischen Mitbürgern gesprochen habe oder wenn ich Verlautbarungen lese, immer mal gehört, dass Sie zwischen denjenigen, die als Fachkräfte gebraucht werden, und denjenigen, die als Asylbewerber oder Geflüchtete kommen, unterscheiden. Wir haben jetzt mit diesem Antrag von Ihnen schwarz auf weiß, dass Sie das nicht unterscheiden, sondern dass Sie sich generell gegen – und in diesem Fall die angeblich unqualifizierten Jugendlichen – Ausländer in Thüringen wenden. (Zwischenruf Abg. Mühlmann, AfD: Wenn Sie das so sehen!) Das möchte ich einfach mal festhalten: Sie unterscheiden offenbar nicht. Die Unterscheidung wäre ohnehin falsch, aber auch die machen Sie nicht. (Zwischenruf Abg. Kießling, AfD: Das ist Ihre Interpretation!) Und das Zweite: Herr Henkel, damit es sich nicht verfestigt: Es wird von Ihnen und auch vom Fraktionsvorsitzenden Prof. Voigt immer von der mangelnden wirtschaftlichen Entwicklung Thüringens gesprochen. Wir haben im Ausschuss mehrfach darüber diskutiert und ich möchte es hier noch einmal bekräftigen. Es geht darum, dass wir beim Bruttoinlandsprodukt deshalb zurückfallen, weil wir in Thüringen immer weniger Arbeitsstunden haben. Aus diesem Grund bescheinigt uns das IfW Kiel, dass, wenn man einen vernünftigen Maßstab anlegt – nämlich das Bruttoinlandsprodukt bezogen auf die Arbeitnehmerstunde oder auf die Anzahl der Arbeitnehmer –, wir sehr solide im oberen Drittel aufgestellt sind und dass sich Thüringen darüber hinaus, was die Produktivitätssteigerung betrifft – sowohl der kleinen als auch der großen Unternehmen –, auch im oberen Drittel befindet. Sie werden mit deutlich weniger Arbeitskräften keine BIP-Steigerung wie in Bundesländern, die einen Zuwachs an Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern haben, erreichen können. Deshalb bitte die Fakten zur Kenntnis nehmen und vor allen Dingen nicht das Land schlechtreden! Vielen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)