Olaf Kießling

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, liebe Zuschauer, beim Einzelplan 06 gab es wie im Jahr zuvor wieder einmal einen Aufwuchs bei den Planstellen, diesmal um acht Stellen im Ministerium, obwohl von den 3.850 Planstellen gerade einmal 3.324 Planstellen besetzt sind. In der Steuerverwaltung, wo …

Werte Frau Präsidentin, meine werten Damen und Herren Abgeordneten, liebe Zuschauer an den wohlbemerkten Endgeräten, die CDU hat sich nicht so sehr die Mühe gemacht, bei den Ausgaben genauer hinzuschauen, wenn man es mal bildlich ausdrückt, hat halt leider die Rasenmäher-Methode genommen, um hier zu kürzen, weil Sie zu faul waren, das …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Abgeordnete, liebe Zuschauer an den Bildschirmen, liebe Lehrerinnen und Lehrer! Heute nun geht es ja in zweiter Beratung um die Zulage für Fachleiter, die die Funktionsstelle Seminarrektor eben nicht innehaben und nicht hälftig verwendet werden, jedoch in der Ausbildung von Lehramtsanwärtern in …

Schönen guten Morgen auch von meiner Seite! Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Abgeordnete, liebe Zuschauer an den Bildschirmen, „politische Brandmunition“ wurde hier gerade von der SPD formuliert. Ich glaube, Sie meinen sich selber. (Unruhe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) (Zwischenruf Abg. Henfling, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Herr Kießling, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Abgeordnete, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Zuschauer, heute geht es der FDP-Gruppe um ein wichtiges Thema: das Thema der Verkehrssicherheit. Die Verkehrssicherheit ist ein hohes Gut, richtig und natürlich auch wichtig. Wer einmal im Winter das Pech hatte, einem Lkw, der mit Schnee beladen ist, …

In diesem Falle können wir der Entlastung der Landesregierung nicht zustimmen. Meine Redezeit reicht leider nicht aus, um die weiteren Millionen Steuergeldverschwendung hier aufzuführen. Vielen lieben Dank. Der Entlastung des Rechnungshofs stimmen wir natürlich gern zu, weil da alles sehr vorbildlich ist. (Beifall AfD)

Einen schönen guten Morgen, sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, werte Gäste an den Bildschirmen und werter Gast auf der Tribüne! Die Entlastung der Landesregierung und des Rechnungshofs ist formal notwendig, jedoch auch gleichzeitig die Prüfung und die Debatte über rechtlich korrektes Handeln dieser …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine werten Damen und Herren Abgeordneten, liebe Gäste an den Bildschirmen, nachdem kürzlich der Glücksspielstaatsvertrag mit allen Bundesländern auf den Weg gebracht wurde und dieser bereits ab dem 01.07. schon seine Gültigkeit erlangt hat, muss nun auch das Thüringer Glücksspielgesetz angepasst werden. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine werten Abgeordnetenkollegen, liebe Zuschauer an den Bildschirmen, vor allem auch liebe zuschauende Beamte an den Bildschirmen, heute geht es ja auch um Ihre Belange! Danke auch Frau Ministerin Taubert für die Einführung der Gesetzesvorlage. Ein moderner, verlässlicher und leistungsfähiger öffentlicher …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich möchte noch mal kurz auf die Wortmeldungen meiner Kollegen eingehen. Danke, Herr Blechschmidt, für Ihre Ausführungen. Aber eigentlich müssten Sie doch sagen, wenn Sie selbst schon die ganze Zeit für die Abschaffung des Indexverfahrens und für eine Reform sind, dass es doch ein Leichtes gewesen wäre, …

Schönen guten Morgen! Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Abgeordnete, liebe Zuschauer an den Bildschirmen, die erste Beratung der beiden Gesetzentwürfe meiner Fraktion zur Abschaffung der automatischen Diätenerhöhung war sehr aufschlussreich. Sie hat nämlich gezeigt, dass Sie, liebe Kollegen von Linker bis CDU, an die Decke gehen, wenn …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Abgeordnete, liebe Kollegen und Kolleginnen, werte Zuschauer an den Bildschirmen, ich fasse mich in diesem Tagesordnungspunkt kurz, denn TOP 15 haben wir noch nicht behandelt, werden wir aber noch tun. Die Beschäftigten im öffentlichen Dienst sollen angemessen honoriert werden, denn sie vertreten die …

Danke.

Vielen Dank, Frau Ministerin. Eine Frage hätte ich noch: Und zwar geht es mir noch darum, mit einem offiziellen positiven PCR-Test gilt man nach einer gewissen durchgemachten Zeit der Erkrankung als Genesener. Was jedoch ist mit jenen, die die Erkrankung mehr oder weniger unbemerkt durchgemacht haben und deshalb auch keinen PCR-Test …

Vielen Dank, Herr Präsident. Erfassung der PCR-Testergebnisse in Thüringen Seit dem ersten Inkrafttreten der Thüringer Verordnung zur Regelung infektionsschutzrechtlicher Maßnahmen und schrittweisen weiteren Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARSCoV-2 greift diese Verordnung nach meiner Auffassung in erheblichem Maße in die …

Okay, danke.

Vielen Dank, Frau Ministerin, für die Beantwortung der Fragen. Ich hätte noch zwei Nachfragen, und zwar Frage 1: Wie viele von den vorhandenen Intensivbetten, die Sie ja gerade genannt hatten, wurden seit 2020 in Thüringen mit COVID-Patienten belegt? Da auch gern Angaben in Prozent, in typischen Zahlen. Sie hatten vorhin 126 Betten …

Sehr geehrter Herr Präsident, die folgende Frage lautet: Situation auf den Intensivstationen in Thüringer Krankenhäusern Die Corona-Maßnahmen der Landesregierung wurden und werden insbesondere damit begründet, dass infolge der Corona-Pandemie eine Überlastung der Intensivstationen drohe, die womöglich sogar die Anwendung der sogenannten …

Vielen Dank, Frau Präsidentin, dass Sie mich noch drangenommen haben. Heute war ja der Vortrag der Frau Lehmann mir gegenüber eher etwas dünn, da haben Sie nicht allzu viel gefunden. Ich wollte nur sagen, Sie haben die Stasi-Akten vergessen, Herr Blechschmidt, die Sie damals über mich angelegt haben. In den Stasi-Akten hätten Sie …

Vielen Dank. Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, liebe Zuschauer! Danke, Herr Prof. Hoff, für die Einführung. Mit dem Zensusgesetz 2022 vom 26. November 2019 hat der Bundesgesetzgeber beschlossen, eine Zählung zu veranlassen bezüglich der Bevölkerungs-, Gebäude- und Wohnungssituation in …