Olaf Kießling

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Abgeordnete, liebe Zuschauer an den Bildschirmen! Die Aktuelle Stunde der Linken passt gut in die Zeit, denn wir hören ja gegenwärtig viel über Korruption in Deutschland, vor allem aber auch hier in Thüringen – leider, muss man sagen. Da haben wir namentlich den Herrn Hauptmann, der sich als …

Nein danke! Wie gesagt, Sie von Rot-Rot-Grün wollen das scheinbar nicht verstehen. Das ist auch nicht von mir aus dem Daumen gesaugt, sondern das ist nachzulesen in der TLZ, wie ich es Ihnen gerade gesagt habe. Von daher kann ich meine Forderung der Nachbesserung bezüglich der Ermittlung der Hilfen bei den Gewerbesteuerausfällen, was Sie …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine lieben Damen und Herren Abgeordneten, werte Zuschauer an den Bildschirmen! Wir beraten heute das Zweite Thüringer Gesetz zur Umsetzung erforderlicher Maßnahmen im Zusammenhang mit der CoronaPandemie. Das erste Gesetz hierzu war vom 30. April 2020. Ich hoffe, dass wir nicht in einem Jahr das Dritte …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Damen und Herren Abgeordnete, sehr geehrte Gäste an den Bildschirmen, zunächst begrüßen wir als AfD-Fraktion, dass ein Glücksspielstaatsvertrag mit allen Bundesländern auf den Weg gebracht werden soll. Es soll der Spielerschutz erhöht und der illegale Onlinespielmarkt nun reguliert werden, was zu …

Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Zwei Fragen: Wann ist voraussichtlich mit dem Ausgang dieses weiteren Verfahrens zu rechnen? Frage 2: Sind künftig solche Doppelzahlungen ausgeschlossen und wie wurden entsprechende Maßnahmen getroffen, dass dies nicht noch mal passieren kann? Wie wurde die Verwaltung entsprechend informiert?

Vielen Dank, Herr Präsident. Zu viel gezahlte Amtsbezüge des von 2009 bis 2013 amtierenden Thüringer Wirtschaftsministers Das Verwaltungsgericht Weimar entschied im Jahr 2016, dass der im Zeitraum von 2009 bis 2013 amtierende Thüringer Wirtschaftsminister 150.572 Euro zu viel gezahlte Amtsbezüge an die Landeskasse zurückzahlen müsse. Der …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Abgeordnete, sehr geehrte Damen und Herren, wir haben heute die Debatte zum Nachtragshaushalt 2020 und dem Haushalt 2021 erlebt. Dieser Haushalt und diese Debatte waren einzigartig. Einzigartig durch die Corona-Pandemie oder um zu sagen, wie es ist, einzigartig durch die verordneten Verbote. …

Die Polizeistation Meiningen wollen wir auch noch haben, da gibt es noch einen Änderungsantrag. Vielen Dank für die Aufmerksamkeit. (Beifall AfD)

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Abgeordnete, sehr geehrte Damen und Herren an den Bildschirmen, seit Jahren sinkt langfristig betrachtet die Investitionsquote bei den Baumaßnahmen. Ich habe mir mal aufgrund der Kürze der Zeit drei Beispiele rausgenommen. Im Einzelplan hatten wir zum Beispiel vorgeschlagen, die 2 Millionen Euro für …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Abgeordnete, sehr geehrte Damen und Herren, beim Einzelplan 06 sind uns die immensen Steigerungen bei den Personalausgaben um 8 Millionen Euro nebst dem Stellenzuwachs aufgefallen. Meine Vorrednerin hat schon kurz begründet, woran das liegt. Zu diesem Einzelplan hatten wir gesamt 18 Änderungsanträge …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Abgeordnete, liebe Zuschauer und Gäste an den Bildschirmen! Ich meine, wenn wir jetzt schon die erste und zweite Beratung machen, wäre es schon gut, wenn wir wenigstens mal kurz darüber sprechen und die Änderungen nicht einfach durchwinken. Denn es geht jetzt wieder mal um die Änderung der Thüringer …

Okay.

Sehr geehrter Herr Minister, ich habe noch eine Rückfrage, und zwar ging es um die Anfrage „Lehrpersonal an der Thüringer Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule in Bad Köstritz“. Es ging mir da um die besagte Haushaltsstelle: Welche Ausbildungsleistungen werden an welche externen Dozenten unter den angefragten Haushaltstiteln …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, sehr geehrte Damen und Herren Zuschauer am Livestream, wir beraten heute in der zweiten Beratung das Thüringer Gesetz zur Umsetzung des Gesetzes zum Ausgleich von Gewerbesteuermindereinnahmen der Gemeinden in Folge der COVID-19-Pandemie durch Bund und Länder und …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Abgeordnete, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Zuschauer an den Bildschirmen, wir beraten das Thüringer Gesetz zur Umsetzung des Gesetzes zum Ausgleich von Gewerbesteuermindereinnahmen der Gemeinden infolge der COVID-19-Pandemie durch Bund und Länder und zur Änderung anderer Vorschriften – so …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren im Hohen Hause – auf der Tribüne ist keiner mehr, aber eventuell noch am Livestream –, Ludwig Erhard sagte einst: „Einmal wird der Tag kommen, da der Bürger erfahren muss, dass er die Schulden zu bezahlen habe, die der Staat macht und uns zum ,Wohle‘ des Volkes …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine lieben Zuschauer am Livestream, liebe Abgeordnete! Natürlich begrüße ich auch recht herzlich unseren geschätzten Herrn Dr. Dette vom Landesrechnungshof. Die Entlastung der Landesregierung und des Rechnungshofs ist gleichzeitig die Prüfung dieser Institution auf deren inhaltlich korrektes Handeln im …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Zuschauer am Livestream, ich möchte mit einem Zitat des Handelsverbands Deutschland zum Thema „Kassenbonpflicht“ beginnen: Wir rechnen mit mehr als 2 Millionen Kilometer zusätzlicher Länge an Kassenbons im Jahr. – Bei der ersten Lesung dieses Antrags erwähnte …

Okay, gut. Danke.

Das heißt, Sie wissen noch nicht genau, ob das Potenzial ausgeschöpft ist oder nicht. Wäre jetzt noch Luft, generell noch weitere Hilfen zu bekommen? Wenn Sie jetzt gar nicht wissen, wie hoch die …